Aktuelle Meldungen

Wismut und der Atommüll: Oberflächennahe Endlagerung radioaktiver Abfälle in großem Maßstab

05. Juli 2021  Atomenergie

Zentralbild Schlegel Ws-Qu 2328.1.-V. 28.11.1957

Jahrzehntelang wurde in der ehemaligen DDR unter dem Label der Wismut Uran für das sowjetische Atomprogramm gefördert. Seit der Wiedervereinigung ist der Uranabbau geschlossen. Im Zuge der Sanierung der Altlasten hat die bundeseigene Wismut GmbH in großem Stil radioaktiven Bauschutt aus dem Abriß der obertägigen Bauwerke, radioaktive Schlämme aus der Mehr »

Bundestag lehnt „Fracking Verbot ohne Ausnahmen“ ab

29. Juni 2021  No-Fracking, Pressemitteilungen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 24.6.2021, den Antrag der Fraktion DIE LINKE, Fracking in Deutschland ohne Ausnahmen zu verbieten, mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP bei Enthaltung der Grünen abgelehnt. Hubertus Zdebel (LINKE), Mitglied des Bundestages und für die Fraktion DIE LINKE im Umweltausschuss erklärt hierzu: „Mit Mehr »

Kein Atommüll-Export: Bund beteiligt sich an Kosten für Atommüllentsorgung des sächsischen Forschungszentrums Rossendorf

24. Juni 2021  Atomenergie, NRW

MdB Zdebel vor dem Zwischenlager Ahaus 2019

Die Kosten für die Zwischen- und irgendwann mal spätere Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle aus der Atomforschungsanlage in Rossendorf/Sachsen wird der Bund zu 75 Prozent übernehmen. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Bislang hatte allein das Bundesland Sachsen diese Kosten zu tragen. Statt nach Russland sind die bestrahlen Brennelemente aus Mehr »

Krise Uranfabrik Lingen: Nicht mal mehr auf halber Leistung

24. Juni 2021  Atomenergie

Die Uranfabrik des französischen Atomkonzerns Framatome in Lingen arbeitet nicht mal auf halber Leistung. Das ergibt sich aus Daten, die der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) als Antworten auf seine Nachfragen von der Bundesregierung erhalten hat. Sowohl die Herstellung von Uran-Brennelementen und Brennstäben als auch die Fertigung von Uranoxidpulver Mehr »

Anhörung Endlagersuche im Umweltausschuss: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen – kritische Themen offen benennen

23. Juni 2021  Atomenergie

Bei dem öffentlichen Fachgespräch mit dem Nationalen Begleitgremium (NBG) bei der Atommüll-Endlagersuche im Umweltausschuss des Bundestages hat der Linken-Abgeordnete Hubertus Zdebel heute die Forderungen nach einer weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt und sich dafür ausgesprochen, dass die Zusammenarbeit zwischen geologischen Landesdiensten und den zuständigen Bundesstellen verbessert wird und die wachsenden Probleme auch Mehr »

Abstimmung im Bundestag: DIE LINKE beantragt Fracking-Verbot ohne Ausnahmen

23. Juni 2021  No-Fracking, Pressemitteilungen

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren Antrag „Fracking in Deutschland ohne Ausnahmen verbieten“ auf die Tagesordnung der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages setzen lassen. Im Rahmen des Tagesordnungspunktes zur Änderung des Klimaschutzgesetzes wird der Antrag am Donnerstag, den 24. Juni abgestimmt. Hubertus Zdebel (LINKE), Mitglied des Bundestages und für die Fraktion Mehr »

Linke sagt Nein zu Atomgesetz-Änderungen: Entschädigung für Konzerne – Nachteile für Gerichte und Bürger:innen

09. Juni 2021  Atomenergie

Nachdem der Umweltausschuss des Bundestages mit der 18. Atomgesetzänderung die Entschädigung der Atomkonzerne bereits in der letzten Sitzung durchgewunken hatte, ist heute auch die 17. AtG-Novelle, in der die Stellung der Behörden durch die Einführung eines sogenannten Funktionsvorbehalts zu Lasten von Kläger:innen und der Gerichte gestärkt wird, mit den Stimmen Mehr »

Verbleib der leicht- und mittelradioaktiven Abfälle beim Rückbau des AKW Mülheim-Kärlich

01. Juni 2021  Atomenergie

Was passiert mit den leicht- und mittelradioaktiven Atomabfällen, die beim Rückbau des AKW Mülheim-Kärlich (RLP) anfallen? Das wollte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) von der Bundesregierung wissen. In der Antwort werden die oberirdischen Zwischenlager in Gorleben (NDS) und Ahaus (NRW) genannt. Informationen über das AKW Mülheim-Kärlich auf Atommüllreport.de Mehr »

Nuklearer Terrorschutz und Rechtsprechung: Große Koalition verschiebt vorerst geplante 17. Atomgesetznovelle

18. Mai 2021  Allgemein, Atomenergie

Die Große Koalition verschiebt (vorerst) die geplante 17. Atomgesetznovelle, die in Sachen Terrorschutz und Atomanlagen eine Neuregelung für den Umgang mit geheimen Schutzmaßnahmen für Gerichte und Kläger:innen anstrebt. Bereits der Bundesrat hatte sehr deutlich der Regierungsvorlage widersprochen und Änderungen verlangt. Nach einer Anhörung im Umweltausschuss, bei der sich beinahe alle Mehr »

Atom-Schiedsgerichtsverfahren Vattenfall: Allein über 25 Millionen Euro Rechtsverteidigungskosten

12. Mai 2021  Atomenergie

Allein 25,5 Millionen Euro müssen die Steuerzahler:innen für „Rechtsverteidigungskosten“ zahlen, weil der Atomkonzern Vattenfall nach der Fukushima-Katastrophe wegen der Stilllegung der maroden AKWs in Brunsbüttel und Krümmel die Bundesrepublik vor einem internationalen Schiedsgericht  (ICSID) in Washington auf Schadensersatz verklagt hat. Diese Summe für Anwalts- und sonstige Kosten allein auf der Mehr »