Aktuelle Meldungen

URENCO: Uranbrennstoff mit fast Atomwaffen-Anreicherung möglich

01. April 2020  Atomenergie, NRW

Der teilweise deutsche Urankonzern könnte zum Lieferanten für Entwicklungen des US-Militärs und anderer Interessierter für neue Mini-AKWs werden, die unter anderem für die Energieversorgung in Kriegsgebieten oder aber auch in abgelegenen Regionen zum Einsatz kommen sollen. Außerdem entwickelt das Unternehmen selbst eine „Uran-Batterie“, von der bereits im Jahr 2026 ein Mehr »

Ostermarsch Appel 2020: Urananreicherung beenden!

01. April 2020  Atomenergie, NRW, Positionen

Protest gegen Krieg, Aufrüstung und Atomwaffen in Zeiten von Corona geht – wenn auch anders als sonst gewohnt. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel hat heute als Teil einer Aktion zum Ostermarsch 2020 eine Online-Petition unterschrieben: Ostermarsch-Appell Gronau/Jülich – Urananreicherung beenden / Atomwaffen ächten. Dort hat Zdebel, Mitglied im Fraktionsvorstand von DIE Mehr »

Nach Protesten: Vorerst kein Atommüllexport von URENCO Gronau nach Russland

27. März 2020  Atomenergie

Nach massiver Kritik (siehe z.B. hier Neues Deutschland) muss der Urankonzern URENCO den für Anfang der nächsten Woche geplanten Export von Atommüll aus der Anlage in Gronau über Amsterdam nach Russland absagen. Das bestätigten jetzt Westfälische Nachrichten und der WDR. Beim WDR ist zu lesen: „Kein Atomtransport in der kommenden Mehr »

LINKE zum ASSE-Rückholplan: „Na endlich! Jetzt ist wichtig, dass entschlossen und transparent an der Problemlösung gearbeitet wird“

27. März 2020  Atomenergie, Pressemitteilungen

Zur Veröffentlichung der Rückholplanung für das Atommülllager Asse II durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung erklären die LINKE-Bundestagsabgeordneten Victor Perli (aus dem betroffenen Wahlkreis Salzgitter-Wolfenbüttel) und Hubertus Zdebel (Sprecher für den Atomausstieg): „Es ist gut, dass nach den vielen Verzögerungen endlich ein belastbarer Plan vorliegt, wie die Rückholung des Atommülls aus der Mehr »

Ihr seid systemrelevant! Solidarität mit den Arbeitskämpfen im Gesundheitswesen! Jetzt erst recht!

27. März 2020  Allgemein

Ich schließe mich dem Aufruf von Fridays for Future an und möchte heute allen Beschäftigten im Gesundheitswesen meine Solidarität und Dankbarkeit aussprechen. Ich distanziere mich dabei ausdrücklich von dem heuchlerischen Geschwätz der Spahns und Lauterbachs, für die es erst eine globale Pandemie braucht, um zu kapieren, dass ‚schlanke Strukturen‘ im Mehr »

Zdebel (DIE LINKE) zum Corona-Hilfspaket der Bundesregierung: Die sozial Schwächsten müssen noch viel stärker geschützt werden!

26. März 2020  Allgemein, Pressemitteilungen

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) begrüßt das heute vom Parlament verabschiedete Corona-Hilfspaket der Bundesregierung, sieht aber zugleich noch viele Mängel beim Schutz der besonders betroffenen Menschen: „DIE LINKE begrüßt, dass die Bundesregierung ihr Dogma der schwarzen Null in dieser bedrohlichen Ausnahmesituation endlich fallen lässt. Milliardenhilfen für Krankenhäuser, Kleinunternehmer Mehr »

Erklärung zur Abstimmung im Bundestag, 25.03.2020

25. März 2020  Allgemein

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz, Sozialschutz-Paket und Unterrichtung der BuReg zu Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ Solidarität und Demokratie in Zeiten der Coronakrise Wir begrüßen, dass der Bundestag heute auf die drohenden Gefahren der Corona-Pandemie reagiert und erkennen an, dass in Mehr »

Endlagersuche: Bundes­tag wählt Mitglieder des Na­tio­nalen Begleit­gremiums

15. März 2020  Atomenergie
NBG

Das Nationale Begleitgremium bei der Suche nach einem Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle ist endlich neu gewählt und in der gesetzlich vorgeschriebenen Anzahl von Mitgliedern besetzt. Das Gremium ist eine Art Überwachungsinstrument für der Endlager-Suche und soll sicherstellen, dass alle Regelungen nach dem Gesetz eingehalten und politische Beeinflussungen erfolglos bleiben. Es Mehr »

Umweltausschuss diskutiert Fukushima-Katastrophe und aktuelle Strahlenbelastung

11. März 2020  Atomenergie

Anlässlich des neunten Jahrestages der Atomkatastrophe von Fukushima im März 2011 befasste sich der Umweltausschuss des Bundestags mit der aktuellen Lage sowohl der havarierten Reaktoren als auch der Strahlensituation. Dabei waren auch mögliche Gefährdungen für TeilnehmerInnen der Olympischen Sommerspiele in Japan Thema. Der Fackellauf und zwei Sportarten sollen in der Mehr »

Atommüll-Endlager-Suche: Geodatengesetzentwurf wird überarbeitet

11. März 2020  Allgemein, Atomenergie

Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen reagieren auf den Druck auch der Kritik der Linksfraktion: Der Entwurf des Geologiedatengesetzes, mit dem unter anderem der Zugang der Öffentlichkeit zu entsprechenden Daten bei der Suche für ein Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle geregelt werden soll, wurde nach einer Anhörung am vergangenen Montag im Wirtschaftsausschuss Mehr »