Suchergebnisse zu: "strahlenschutz"

Anhörung Strahlenschutzgesetz: Bei Dosiswerten schon jetzt veraltet

27. März 2017  Atomenergie

TweetAuf der Homepage des Bundestages wird nach der Anhörung im Umweltausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zum Strahlenschutz von „überwiegender Zustimmung“ gesprochen. Doch es gab auch deutliche Kritik, z.B. von dem Sachverständigen des BUND, der auf Einladung von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE an der Anhörung teilnahm. Mehr zu Mehr »

Strahlenschutzgesetz: Dosisgrenzwerte senken – Keine Freigabe für gering radioaktive Reststoffe

26. März 2017  Atomenergie

TweetAuf fast 500 Seiten legt die Bundesregierung einen Entwurf für ein Strahlenschutzgesetz (PDF) vor. Lediglich 90 Minuten haben Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) und die Mitglieder des Umweltausschusses des Bundestages morgen, am 27. März 2017, Zeit, die sieben Sachverständigen zu diesem überaus wichtigen und komplexen Gesetzentwurf zum Schutz vor den Mehr »

Neues Strahlenschutzgesetz: Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages am 27. März

22. März 2017  Atomenergie

TweetZur Umsetzung einer EU-Richtlinie steht das neue Strahlenschutzgesetz am kommenden Montag (27. März 2017) mit einer öffentlichen Anhörung auf der Tagesordnung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages. Lediglich 90 Minuten nimmt sich der Ausschuss dafür Zeit. Der Entwurf umfasst 477 Seiten und soll zahlreiche bislang auf Verordnungsebene geregelte Strahlenschutzbelange nunmehr in Mehr »

Strahlenschutz der unzureichenden Art – Kabinett legt Gesetzentwurf vor

31. Januar 2017  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetZur Anpassung an europarechtliche Anforderungen muss der Strahlenschutz in Deutschland gesetzlich geregelt werden. Dazu hat das Kabinett nun einen wenig ambitionierten Entwurf vorgelegt. Vorschläge aus einer Verbändeanhörung, bei der u.a. begründet durch neue Forschungsergebnisse eine Verschärfung der Strahlengrenzwerte für die Bevölkerung um den Faktor 10 gefordert wurde, sind nicht aufgegriffen Mehr »

Anhörung Atommüll ASSE II: Kritik am Vorgehen des Bundesamts für Strahlenschutz (mit Video der Anhörung)

19. Januar 2017  Atomenergie, Umweltpolitik

Tweet„Auf beiden Seiten musse sich etwas tun, damit die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus dem maroden Atommülllager ASSE II unter Beteiligung der betroffenen Region erfolgreich funktionieren kann“, stellte Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Bundestagsfraktion DIE LINKE nach der gestrigen Anhörung im Umweltausschuss fest. „Auf Seiten der Begleitgruppe braucht es Mehr »

Wismut und der Atommüll: Oberflächennahe Endlagerung radioaktiver Abfälle in großem Maßstab

05. Juli 2021  Atomenergie

TweetJahrzehntelang wurde in der ehemaligen DDR unter dem Label der Wismut Uran für das sowjetische Atomprogramm gefördert. Seit der Wiedervereinigung ist der Uranabbau geschlossen. Im Zuge der Sanierung der Altlasten hat die bundeseigene Wismut GmbH in großem Stil radioaktiven Bauschutt aus dem Abriß der obertägigen Bauwerke, radioaktive Schlämme aus der Mehr »

17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig

01. Mai 2021  Atomenergie

TweetAm 5. Mai findet die öffentliche Anhörung zur geplanten 17. Atomgesetzänderung statt. Im Zentrum steht die Terrorabwehr für Atomanlagen und in welcher Weise geheime staatliche Schutzmaßnahmen vor Gericht überprüft werden können. Ein sogenanntes (rechtsstaatlich fragwürdiges) In-Camera-Verfahren war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU verabredet worden. Stattdessen will die Bundesregierung den sogenannten Funktionsvorbehalt Mehr »

Fukushima mahnt: Ein Klima für weltweiten Atomausstieg

08. März 2021  Atomenergie

Tweet„Zehn Jahre dauert die mehrfache Atomkatastrophe in Fukushima an. Nur wegen der günstigen Wetterlage war die Millionenmetropole Tokio nicht unmittelbar betroffen. Aber große Gebiete rund um Fukushima wurden schwer verstrahlt. Mindestens 120.000 Menschen mussten laut Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz – nach anderen Angaben mehr als 170.000 Menschen – angesichts Mehr »

Linke scheitert mit Antrag Planungen für Exporte von Atommüll aus Jülich in die USA zu beenden

08. Dezember 2020  Atomenergie, NRW, Umweltpolitik

TweetDie Vorbereitungen für einen Export von hochradioaktivem Atommüll aus dem nach Störfällen stillgelegten AVR-Atomreaktor Jülich in die USA werden weiterhin mit staatlichen Millionenbeträgen vom Bund und von NRW finanziert. Ein Antrag von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, die Finanzierung dieser Planungen zu beenden, ist im Rahmen Mehr »

Die Kosten der Atomenergie: Atommüll-Haushalte bei BMU und BMBF

14. Oktober 2020  Atomenergie, NRW

TweetKnapp 50 Prozent des für das Jahr 2021 vorgesehenen Haushalts des Bundesumweltministeriums (BMU) sind geprägt von Kosten bzw. Folgen der unverantwortlichen Atomenergienutzung. Zusätzliche Atommüll-Millionen-Beträge sind für die staatlichen Atomprojekte beim Bundesforschungsministerium veranschlagt (BMBF). Die Lasten für die extrem umweltschädliche Atomenergie werden noch für viele Jahrzehnte die Steuerzahler*innen tragen, während sich Mehr »