Aktuelle Meldungen

Lieber TTIP verhindern: Vattenfall gegen Bundesbürger und die EU

08. Oktober 2015  Allgemein, Atomenergie, Umweltpolitik

Gute Gründe, am Samstag gegen TTIP und CO in Berlin zu demonstrieren: 4,7 Mrd. Euro will der Atomkonzern Vattenfall mit seiner Schadensersatzklage vor dem Internationalen Schiedsgericht im Rahmen der Energie-Charta von den bundesdeutschen SteuerzahlerInnen eintreiben. Inzwischen hat sich die EU-Kommission eingemischt. Das bestätigt die Bundesregierung jetzt auf eine entsprechende Anfrage Mehr »

Bundesregierung hält trotz Krebserkrankungen am Fracking-Erlaubnisgesetz fest

08. Oktober 2015  No-Fracking, Pressemitteilungen

Anfrage der LINKEN zeigt Unwissen und Ignoranz der CDU-SPD-Regierung gegenüber den Gesundheitsgefahren der Erdgasförderung  „Noch bevor weitere Ergebnisse der Ursachenerkundung von erhöhten Leukämie- und Lymphom-Werten in Fracking-Regionen vorliegen, will die CDU-SPD-Bundesregierung ihr Fracking-Erlaubnisgesetz dieses Jahr durch den Bundestag peitschen“, erklärt Hubertus Zdebel, Mitglied des Bundestages der Partei DIE LINKE und Mehr »

Risse in den belgischen Atomkraftwerken Tihange und Doel

08. Oktober 2015  Atomenergie, NRW

Wie steht es um die Risse in den beiden belgischen Atomkraftraftweren Doel 3 und Tihange 2? Das wollte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, von der Bundesregierung wissen. Beide Reaktoren sind seit März 2014 wegen tausender Risse im Herzstück der Anlage – den Reaktordruckbehältern (RDB)  Mehr »

Über 150 Interessierte bei Anti-TTIP-Konferenz / Aufruf zum Protest in Berlin

04. Oktober 2015  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

Über 150 Interessierte nahmen am Samstag, den 3.10. an der „TTIP-stoppen“-Konferenz der Bundestagsfraktion der LINKEN im Bennohaus teil. Der lokale LINKE-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, welcher die Konferenz mit organisiert hatte, zieht ein positives Fazit von der Konferenz und wirbt zugleich für die Teilnahme an der Demonstration gegen TTIP am kommenden Samstag in Berlin. Mehr »

TTIP stoppen – von Münster mit dem Bus nach Berlin

Am kommenden Samstag (3.10.) findet in Münster die „TTIP stoppen“-Fraktionskonferenz der LINKEN im Bundestag statt. Sahra Wagenknecht und andere TTIP-GegnerInnen werden dort zu den unterschiedlichen Aspekten von TTIP referieren. Auf der Konferenz wird es die Möglichkeit geben, Tickets für die Busfahrt zur Großdemo am 10.10. gegen TTIP nach Berlin zu erwerben. Hubertus Zdebel Mehr »

Jetzt ist Ende im Gelände: Innenminister Jäger muss Polizeieinsatz gegen Klimaaktivisten aufklären

30. September 2015  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag enthüllt: Bundespolizei und RWE-Werkschutz haben während des Einsatzes gegen die Klimaaktivisten im Braunkohlegebiet Garzweiler II doch zusammengearbeitet. Das wirft hinsichtlich des Berichts von Ralf Jäger im Innenausschuss des nordrhein-westfälisch Landtages und seiner Glaubhaftigkeit Fragen auf, meinen Ulla Jelpke, Innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag Mehr »

Kein Steuergeld für RWE und Atomkonzerne – Linker Bundestagsabgeordneter widerspricht NRW-CDU

30. September 2015  Atomenergie, NRW

Steuergelder für Atomkonzerne kommen für den aus NRW stammenden Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel nicht in Frage. „Die Vorstände und Aufsichtsräte von RWE und den anderen Atomkonzernen haben großen Anteil daran, dass ihre Wirtschaftsdaten auf Talfahrt sind. Fehlinvestitionen und die jahrelange Totalblockade gegen die Erneuerbaren Energien haben sie zu verantworten. Für die Mehr »

Zdebel am Schacht: Radioaktive Abfälle – Schacht Konrad wäre heute nicht genehmigungsfähig

29. September 2015  Atomenergie

„Das immer noch im Bau befindliche Atommülllager im Schacht Konrad wäre nach heutigen Anforderungen nicht genehmigungsfähig und wie in Gorleben hat es nie einen Alternativenvergleich gegeben, sondern nur eine politische Entscheidung.“ Das sagte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel am Montag bei seinem Besuch in Salzgitter, wo er mit dem Oberbürgermeister Frank Mehr »

Bundesregierung gibt zu: Erdbeben wegen Erdgasförderung – Jetzt endlich Fracking und Verpressen von Flow-Back verbieten!

Zwischen konventioneller Erdgasförderung, Fracking und dem Verpressen von Flow-Back und Lagerstättenwasser auf der einen Seite und der Entstehung von Erdbeben auf der anderen Seite besteht ein kausaler Zusammenhang. Das bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage „Erdbebenrisiken der Erdgasförderung“ der Fraktion DIE LINKE. Der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Mehr »

Vattenfall: 4,7 Mrd Euro Schadensersatzklage in Washington – EU-Kommission mischt sich ein

25. September 2015  Atomenergie

„Vattenfall führt schon jetzt vor, was TTIP für die deutschen Steuerzahler an Risiken mit sich bringt“, sagt Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linken-Bundestagsfraktion. „Die EU täte jetzt gut daran, Vattenfall Grenzen aufzuzeigen, damit der schwedische Staatskonzern die Klage in Washington endlich beendet.“ So ist es in einem Artikel in der Mehr »