Tweet„Wenig überzeugend und wenig engagiert, was hier in Sachen Sicherheitsüberprüfung der veralteten Genehmigungssituation beim geplanten Atommülllager im Schacht Konrad in Salzgitter stattfindet.“ Mit diesen Worten fasst Hubertus Zdebel die Antworten der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage zum Stand der Dinge bei der vermeintlichen „Überprüfung der sicherheitstechnischen Anforderungen für das Endlager Mehr »
Tweet„Anstatt der klimaschädlichen Automobilindustrie durch eine Abwrackprämie 2.0 Steuergelder in den Rachen zu werfen, sollte die Bundesregierung endlich aus Bundesmitteln mit einer ‚Fahrradprämie für alle‘ gezielt Neuanschaffungen, Wartungen und Reparaturen von Fahrrädern, Lastenrädern und E-Bikes fördern“, so der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Die Höhe der Prämie soll pro Mehr »
TweetZur Überschreitung von festgelegten Grenzwerten mit radioaktivem C14 beim Forschungsreaktor FRM II in München Garching erklärt der für Atomausstieg zuständige Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel von der Fraktion DIE LINKE: „Radioaktive Freisetzungen sind immer zusätzliche Risiken und müssen unter allen Umständen vermieden werden. Dass der Betreiber des Forschungsreaktors in Garching, die Technische Mehr »
TweetAm gestrigen Donnerstag (14.5.2020) hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP bei Enthaltung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN das Planungssicherstellungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Mitglied im Umweltausschuss: „Das jetzt beschlossene Planungssicherstellungsgesetz ist ein Frontalangriff auf die in Jahrzehnten erkämpften Beteiligungsrechte im Umweltrecht. Mehr »
TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert die NRW-Landesregierung für schwerwiegende Versäumnisse im Fall Westfleisch und fordert die flächendeckende Wiedereinführung von Arbeitsschutzkontrollen: „Der Corona-Skandal bei Westfleisch in Coesfeld ist Ausdruck von massivem Politikversagen. NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist in der Verantwortung zu erklären, warum es nicht direkt zu Beginn Mehr »
TweetDas Nationale Begleitgremium bei der Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll hat heute seine neuen Vorsitzenden gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE gratuliert der alten und neuen Vorsitzenden Miranda Schreurs und dem jetzt gewählten Armin Grunwald zu ihrer Wahl: „Ich gratuliere Miranda Schreurs zur Wiederwahl und Mehr »
TweetZu der Schließung der Großschlachterei von Westfleisch in Coesfeld erklärt der Münsterländer Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Die Entscheidung von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), den Schlachthof von Westfleisch in Coesfeld zu schließen, kommt spät, aber besser spät als nie. Die Gesundheit der Beschäftigten und der Bevölkerung müssen Vorrang haben. Gemäß Mehr »
Tweet„Ergebnisoffene und vergleichende Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle? Bayern ist dafür, solange diese Suche nicht im eigenen Bundesland stattfindet. Bayern hat im großen Stil an der Atomenergie verdient, der Atommüll soll aber anderswo verbuddelt werden. Es ist unverantwortlich, wie sich die bayerische Staatsregierung und die CSU verhalten.“ So Mehr »
TweetAtommülllager-Suche und Transparenz geologischer Daten: Angesichts des Fahrplans reichlich verspätet hat der Bundestag heute das Geologiedatengesetz beschlossen. Bereits Ende des dritten Quartals soll mit Vorlage des Teilgebiete-Berichts der Entscheidungsprozess beginnen, welcher Standort künftig beim Verfahren der Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll raus fliegt – und welcher Standort als möglicher Standort im Mehr »
TweetDer Leverkusener Pharma- und Agrarkonzern Bayer ist das erste DAX-Unternehmen, das am morgigen Dienstag (28.04.) die von der Bundesregierung neu geschaffene Möglichkeit nutzt, während der Corona-Pandemie seine Hauptversammlung online auszurichten. Der Umweltpolitiker und NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert die eingeschränkten Möglichkeiten für kritische Stellungnahmen und Proteste: „Gerade Bayer ist Mehr »
