Themen

Als Bundestagsabgeordneter aus Münster, NRW bin ich in der 19. Wahlperiode Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie im Finanzausschuss. Ich bin Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und eines meiner Schwerpunktthemen ist außerdem Fracking.

Aufrüstung ziviler Atomenergie: Teilweise deutscher Brennstoffkonzern erhöht Urananreicherung

TweetDer zu einem Drittel deutsche Urankonzern URENCO rüstet seine Brennstoffversorgung für Atomkraftwerke auf. Das bestätigt die Bundesregierung auf Nachfragen des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). In der von URENCO betriebenen Anreicherungsanlage in den USA soll statt bisher 5,5 Prozent des spaltbaren Isotops Uran-235 nunmehr künftig eine Anreicherung auf bis Mehr »

Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle: Öffentlichkeit muss endlich beteiligt werden

05. Mai 2021  Atomenergie, NRW

TweetDie Forderung nach einer Öffentlichkeitsbeteiligung nicht nur bei der Endlagersuche, sondern bereits auch schon mit Blick auf die vielen Standorte mit Zwischenlagern für hochradioaktive Abfälle war Thema der nichtöffentlichen Sitzung des Umweltausschusses des Bundestag am heutigen Mittwoch (5.Mai 2021). Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher der Linksfraktion, unterstrich in seinem Beitrag zum Mehr »

17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig

01. Mai 2021  Atomenergie

TweetAm 5. Mai findet die öffentliche Anhörung zur geplanten 17. Atomgesetzänderung statt. Im Zentrum steht die Terrorabwehr für Atomanlagen und in welcher Weise geheime staatliche Schutzmaßnahmen vor Gericht überprüft werden können. Ein sogenanntes (rechtsstaatlich fragwürdiges) In-Camera-Verfahren war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU verabredet worden. Stattdessen will die Bundesregierung den sogenannten Funktionsvorbehalt Mehr »

Nachgefragt: Französisch-russische Atomkooperation für Uranbrennstoff in der Bundesrepublik

TweetFrankreich und Russland wollen in der Bundesrepublik ihre Atomgeschäfte bündeln. Künftig soll die Uran-Brennelementefertigung am emsländischen Standort in Lingen gemeinsam erfolgen. Mit 25 Prozent soll die zum russischen Staatskonzern Rosatom gehörende TVEL beim Betreiber der Anlage in Lingen, dem französischen Staatskonzern Framatome, einsteigen. Frankreich und Russland planen weltweit verstärkte Atom-Kooperationen. Mehr »

Nachgefragt: Neue nukleare Aufrüstung – Teilweise deutscher Urankonzern will Uran-Anreicherung erhöhen

27. April 2021  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetWeltweit planen Konzerne und Staaten eine neue Form nuklearer Aufrüstung. Mini-Atomreaktoren werden mit Hochdruck in vielen Staaten erforscht und entwickelt, auch weil z.B. die Schlachtfelder der Zukunft einen enorm größeren Strombedarf haben. Statt Diesel sollen Mini-AKWs die Militärbasen künftig versorgen. Auch in entlegenen Regionen der Welt, in denen riesige Rohstoffvorkommen Mehr »

Kein Klima für Tschernobyl – 35 Jahre einer andauernden Atomkatastrophe

23. April 2021  Atomenergie, Pressemitteilungen

TweetAm 26. April 1986 – vor 35 Jahren – explodierte der Block 4 im Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine. Aufgrund der enormen Temperaturen durch das Graphitfeuer wurden große Mengen Radioaktivität mit dem Wind und durch den Regen verteilt und auch weit entfernte Regionen schwer verstrahlt. Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg Mehr »

Solidarisch aus der Krise – Sozial-ökologischer Umbau mit LINKS

Tweet++ Neue Broschüre von Sascha H. Wagner und Hubertus Zdebel, MdB ++ ++ Diskussionsveranstaltung zur Broschüre am Dienstag, 6.4. 2021 online ++ Angesichts von Klimakrise und Corona-Pandemie führt am sozial-ökologischen Umbau kein Weg vorbei. Es ist einfach nur ärgerlich, immer wieder erneut hören zu müssen, dass die Ökologie ein grünes Mehr »

Noch eine Atomgesetz-Änderung: Fehler der Bundesregierung – Atomkonzerne kassieren

29. März 2021  Atomenergie

TweetDie Atomkonzerne sollen für den Atomausstieg noch einmal runde 2,5 Mrd. Euro erhalten. Eine von der Bundesregierung abgestimmte 18. Atomgesetznovelle soll das regeln, verbunden mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Atomkonzernen. Der größte Anteil soll an Vattenfall gehen, die zusätzlich mit einer Klage nicht nur vor dem Bundesverfassungsgericht, sondern auch Mehr »

DIE LINKE im Bundestag fordert verbessertes Strahlenschutzgesetz

24. März 2021  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetMit einem Entschließungsantrag fordern Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE ein verbessertes Strahlenschutzgesetz. Auch in der jetzt anstehenden ersten Änderung des 2017 verabschiedeten Gesetzes werden die längst überfälligen Absenkungen bei den Dosiswerten nicht entsprechend dem Stand von Wissenschaft und Forschung vorgenommen, kritisiert die Linksfraktion in ihrem Antrag. Bereits am Mehr »

Bundestag: Anhörung erste Änderung Strahlenschutzgesetz

20. März 2021  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetAm 22. März findet die öffentliche Anhörung zur ersten Änderung des Strahlenschutzgesetzes im Umweltausschusses des Deutschen Bundestags statt. Noch in der gleichen Woche will die Große Koalition die angestrebten Korrekturen endgültig beschließen. Hubertus Zdedel, atompolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, kritisiert, dass weiterhin eine Absenkung der ohnehin schon veralteten Dosiswerte Mehr »