Tweet„Die Atomenergie ist kein Ausweg aus der Klimakrise, sondern nur eine andere, sehr gefährliche Art von Umweltkatastrophe“. Mit diesem Statement reagiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) auf immer neue Versuche von interessierter Seite, Atomenergie als neuen Heilsbringer zu positionieren. Weiter sagte der Abgeordnete: „Auch wenn eine Lobby in Deutschland, Mehr »
TweetUnion, SPD, FDP und AfD lehnen im Bundestag ein Tempolimit auf Autobahnen ab. Für die Profitinteressen der Autolobby nehmen sie bereitwillig weitere Verkehrstote in Kauf. Die extremen Unfallgefahren, die mit der Raserei auf Autobahnen einhergehen, wäre allein Grund genug für ein sofortiges Tempolimit von 130 km/h (wobei DIE LINKE im Mehr »
TweetWas hat Karl Marx mit Klimaprotesten und Braunkohleausstieg zu tun? Jede Menge, meint Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE. Die ökologische Frage gilt unter Linken keineswegs als sogenannter Nebenwiderspruch zur sozialen Frage. Dies zeigt sich aktuell an den antikapitalistisch orientierten Klimaprotesten. Während die neoliberalen Parteien Union, SPD, AfD,FDP und Mehr »
TweetDie von der Bundesregierung eingesetzte Fracking-Kommission gemäß § 13a Absatz 6 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes arbeitet weitgehend im Verborgenen. Veröffentlichte Protokolle sind nicht aussagekräftig. Nachdem kein Gaskonzern bereit war, eine der vier vorgesehenen wissenschaftlichen Erprobungsbohrungen, die die Kommission begleiten sollte, zu beantragen, hat diese nun beschlossen, Erfahrungen aus anderen Quellen Mehr »
TweetDas Klimakabinett der Bundesregierung hat sich am Freitagmittag auf ein Eckpunktepapier für mehr Klimaschutz geeinigt. Der Umweltpolitiker Hubertus Zdebel (Bundestagsabgeordneter der LINKEN) kritisiert die Beschlüsse scharf: „Während heute 1,4 Millionen Menschen* bundesweit für Klimagerechtigkeit und einen echten Systemwandel auf die Straße gingen, schützt die Bundesregierung beim Klimaschutz weiter die Interessen Mehr »
TweetDie EU-Wettbewerbshüter haben am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie den Innogy-Deal zwischen RWE und E.ON unter geringfügigen Auflagen gestatten. Der Umweltpolitiker und NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert die Entscheidung scharf: „Ausgerechnet jetzt – wenige Tage vorm globalen Klimastreik von Fridays for Future – stärkt die EU-Kommission den Konzernen den Mehr »
TweetDer Haushalt des Bundesumweltministeriums ist nicht zukunftsfähig, sondern zu über 50 Prozent von den wachsenden Kosten der unverantwortlichen Nutzung der Atomenergie geprägt, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) in seiner Rede zum Haushalts-Entwurf des BMU für 2020. Weitere Kosten hat die Bundesregierung beim Forschungs- und Finanzministerium versteckt. Ein Mehr »
Tweet„Mein Nachhaken in Sachen Arbeit der Fracking-Kommision hat sich gelohnt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung musste nach meiner Beschwerde über die Beantwortung von Schriftlichen Fragen sowie einer weiteren Frage von mir einen erheblichen Fehler der Fracking-Kommission einräumen“, erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN. „So wurde die Öffentlichkeit bei der Mehr »
Tweet„Die Rückholung des radioaktiven Atommülls in der ASSE II muss weiterhin höchste Priorität haben. Nur so können die massiven Umweltfolgen im Falle eines unkontrollierten Absaufens durch die bestehenden Wasserzugänge hoffentlich verhindert werden.“ So kommentiert Hubertus Zdebel, zuständiger Bundestagsabgeordneter für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE die Meldungen über den Bericht des Mehr »
Tweet(Dokument als pdf) Im Rahmen der Pro-Fracking-Gesetzgebung wurde mit § 13a Abs. 6 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) beschlossen, dass die Bundesregierung eine „unabhängige Expertenkommission“ einsetzt, welche Fracking-Erprobungsmaßnahmen in bestimmten Gesteinsschichten wissenschaftlich begleitet und auswertet sowie hierzu und zum Stand der Technik Erfahrungsberichte zum 30. Juni eines Jahres erstellt. Die Expertenkommission übermittelt Mehr »
