Allgemein

Der Schwur von Buchenwald – 75 Jahre danach

11. April 2020  Allgemein

TweetZum Gedenken. Am 11. April 1945 verjagten die Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar die Mörderbanden der SS und erwarten die Ankunft der US-Armee als freie Menschen. Eine Woche später gaben sie sich das Versprechen, nicht eher zu ruhen, als bis der letzte Nazi-Scherge abgeurteilt ist. Heute erneuern wir, die Mehr »

DIE LINKE fordert Moratorium für Atommüll-Endlagersuche: Verschiebung Zwischenbericht Teilgebiete erforderlich

09. April 2020  Allgemein
MdB Hubertus Zdebel mit Mitgliedern des Nationalen Begleitgremiums und Bundestagsabgeordneten

Tweet„Das laufende Suchverfahren für ein atomares Endlager für hochradioaktive Abfälle muss vorübergehend ausgesetzt werden“, fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). „Vor dem Hintergrund fehlender gesetzlicher Regelungen und angesichts der Corona-Krise halte ich ein Moratorium für unerlässlich. Das ‚Bundesamt für die Sicherheit in der kerntechnischen Entsorgung‘ (BASE) und die Mehr »

Ihr seid systemrelevant! Solidarität mit den Arbeitskämpfen im Gesundheitswesen! Jetzt erst recht!

27. März 2020  Allgemein

TweetIch schließe mich dem Aufruf von Fridays for Future an und möchte heute allen Beschäftigten im Gesundheitswesen meine Solidarität und Dankbarkeit aussprechen. Ich distanziere mich dabei ausdrücklich von dem heuchlerischen Geschwätz der Spahns und Lauterbachs, für die es erst eine globale Pandemie braucht, um zu kapieren, dass ‚schlanke Strukturen‘ im Mehr »

Zdebel (DIE LINKE) zum Corona-Hilfspaket der Bundesregierung: Die sozial Schwächsten müssen noch viel stärker geschützt werden!

26. März 2020  Allgemein, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) begrüßt das heute vom Parlament verabschiedete Corona-Hilfspaket der Bundesregierung, sieht aber zugleich noch viele Mängel beim Schutz der besonders betroffenen Menschen: „DIE LINKE begrüßt, dass die Bundesregierung ihr Dogma der schwarzen Null in dieser bedrohlichen Ausnahmesituation endlich fallen lässt. Milliardenhilfen für Krankenhäuser, Kleinunternehmer Mehr »

Erklärung zur Abstimmung im Bundestag, 25.03.2020

25. März 2020  Allgemein

TweetGesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz, Sozialschutz-Paket und Unterrichtung der BuReg zu Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ Solidarität und Demokratie in Zeiten der Coronakrise Wir begrüßen, dass der Bundestag heute auf die drohenden Gefahren der Corona-Pandemie reagiert und erkennen an, dass in Mehr »

Das Militär: Tödlich auch für Umwelt und Klima (Broschüre)

TweetDie Linke im Bundestag legt neue Infobroschüre zum Thema Militär, Umwelt und Klima vor. In dem Vorwort schreiben die beiden Bundestagsabgeordneten Alexander Neu und Hubertus Zdebel: Das Überleben der Menschheit ist in den nächsten Jahren und Jahrzehnten durch militärische Aufrüstung und den Klimawandel doppelt bedroht. Beides hängt eng zusammen. Gegen Mehr »

Atommüll-Endlager-Suche: Geodatengesetzentwurf wird überarbeitet

11. März 2020  Allgemein, Atomenergie

TweetDie Bundesregierung und die Regierungsfraktionen reagieren auf den Druck auch der Kritik der Linksfraktion: Der Entwurf des Geologiedatengesetzes, mit dem unter anderem der Zugang der Öffentlichkeit zu entsprechenden Daten bei der Suche für ein Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle geregelt werden soll, wurde nach einer Anhörung am vergangenen Montag im Wirtschaftsausschuss Mehr »

29. Februar: URENCO und der Vertrag von Almelo – 50 Jahre „Schlüssel zu Atomwaffen“

24. Februar 2020  Allgemein, Atomenergie, NRW

Tweet„Die Urananreicherung ist ein klassischer Weg, um nuklearen Brennstoff herzustellen. Diese aufwendige Technologie ist aber auch der Schlüssel zu Atomwaffen.“ Das schrieb 2007 der damalige Außenminister und heutige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einem Gastkommentar im Handelsblatt (2.Mai 2007). Steinmeier meinte den Iran. Aber gemeinsam mit den Niederlanden und Großbritannien Mehr »

Entsetzen über Terror und Morde in Hanau

20. Februar 2020  Allgemein

TweetZu den Morden in Hanau erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel: „Ich bin entsetzt über die Morde in Hanau. Meine Solidarität gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Der Täter hat sich zu rassistischen Ideen bekannt. Diese schreckliche Tat gedeiht in einem Klima, das von AfD, Pegida und anderen geschürt wird. Mehr »

Nordstadtblogger über ökosozialistische Konferenz NRW: Klima und soziale Fragen zusammen denken

TweetÜber die erste ökosozialistische Konferenz von DIE LINKE.NRW berichten die Nordstadtblogger aus Dortmund auf ihrer Seite. Auch der MdB Hubertus Zdebel und viele andere Aktive aus NRW und der Bundespartei und -Fraktion DIE LINKE hatten an der Konferenz Anfang April teilgenommen. In einem engagierten und umfassenden Bericht werden die Themen Mehr »