Allgemein

Ihr seid systemrelevant! Solidarität mit den Arbeitskämpfen im Gesundheitswesen! Jetzt erst recht!

27. März 2020  Allgemein

TweetIch schließe mich dem Aufruf von Fridays for Future an und möchte heute allen Beschäftigten im Gesundheitswesen meine Solidarität und Dankbarkeit aussprechen. Ich distanziere mich dabei ausdrücklich von dem heuchlerischen Geschwätz der Spahns und Lauterbachs, für die es erst eine globale Pandemie braucht, um zu kapieren, dass ‚schlanke Strukturen‘ im Mehr »

Zdebel (DIE LINKE) zum Corona-Hilfspaket der Bundesregierung: Die sozial Schwächsten müssen noch viel stärker geschützt werden!

26. März 2020  Allgemein, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) begrüßt das heute vom Parlament verabschiedete Corona-Hilfspaket der Bundesregierung, sieht aber zugleich noch viele Mängel beim Schutz der besonders betroffenen Menschen: „DIE LINKE begrüßt, dass die Bundesregierung ihr Dogma der schwarzen Null in dieser bedrohlichen Ausnahmesituation endlich fallen lässt. Milliardenhilfen für Krankenhäuser, Kleinunternehmer Mehr »

Erklärung zur Abstimmung im Bundestag, 25.03.2020

25. März 2020  Allgemein

TweetGesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz, Sozialschutz-Paket und Unterrichtung der BuReg zu Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ Solidarität und Demokratie in Zeiten der Coronakrise Wir begrüßen, dass der Bundestag heute auf die drohenden Gefahren der Corona-Pandemie reagiert und erkennen an, dass in Mehr »

Atommüll-Endlager-Suche: Geodatengesetzentwurf wird überarbeitet

11. März 2020  Allgemein, Atomenergie

TweetDie Bundesregierung und die Regierungsfraktionen reagieren auf den Druck auch der Kritik der Linksfraktion: Der Entwurf des Geologiedatengesetzes, mit dem unter anderem der Zugang der Öffentlichkeit zu entsprechenden Daten bei der Suche für ein Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle geregelt werden soll, wurde nach einer Anhörung am vergangenen Montag im Wirtschaftsausschuss Mehr »

29. Februar: URENCO und der Vertrag von Almelo – 50 Jahre „Schlüssel zu Atomwaffen“

24. Februar 2020  Allgemein, Atomenergie, NRW

Tweet„Die Urananreicherung ist ein klassischer Weg, um nuklearen Brennstoff herzustellen. Diese aufwendige Technologie ist aber auch der Schlüssel zu Atomwaffen.“ Das schrieb 2007 der damalige Außenminister und heutige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einem Gastkommentar im Handelsblatt (2.Mai 2007). Steinmeier meinte den Iran. Aber gemeinsam mit den Niederlanden und Großbritannien Mehr »

Entsetzen über Terror und Morde in Hanau

20. Februar 2020  Allgemein

TweetZu den Morden in Hanau erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel: „Ich bin entsetzt über die Morde in Hanau. Meine Solidarität gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Der Täter hat sich zu rassistischen Ideen bekannt. Diese schreckliche Tat gedeiht in einem Klima, das von AfD, Pegida und anderen geschürt wird. Mehr »

Nordstadtblogger über ökosozialistische Konferenz NRW: Klima und soziale Fragen zusammen denken

TweetÜber die erste ökosozialistische Konferenz von DIE LINKE.NRW berichten die Nordstadtblogger aus Dortmund auf ihrer Seite. Auch der MdB Hubertus Zdebel und viele andere Aktive aus NRW und der Bundespartei und -Fraktion DIE LINKE hatten an der Konferenz Anfang April teilgenommen. In einem engagierten und umfassenden Bericht werden die Themen Mehr »

Linksfraktionsvorstand und soziale Bewegungen: Zdebel gewählt und beauftragt

TweetHubertus Zdebel ist in den Vorstand der Bundestagsfraktion DIE LINKE gewählt. In dieser Funktion ist er auch der neue Beauftragte für soziale Bewegungen. „Für mich ist es entscheidend, Protest und parlamentarische Arbeit zu verbinden“, so Zdebel. „Es geht mir darum, Anliegen sozialer Bewegungen in den Bundestag zu bringen!“ Zdebel ist Mehr »

Hubertus Zdebel (DIE LINKE.) verlangt lückenlose Aufklärung im Umweltskandal durch falsch deklarierte Raffinerie-Abfälle von Shell in Nordrhein-Westfalen

TweetNach der Weigerung der Staatsanwaltschaft Köln, Ermittlungen aufgrund der Falschdeklarierung von gefährlichen Abfällen der Shell Rheinland Raffinerie als ungefährlicher Regelbrennstoff aufzunehmen, verlangt der nordrheinwestfälische LINKE Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel als Mitglied im Umweltausschuss Konsequenzen und erklärt: „Ich fordere eine lückenlose Aufklärung der skandalösen Vorgänge. Das indiskutable Weiterschieben der Verantwortung für die Mehr »

Kein Klima für Atomenergie: Gefährlich, zu teuer und nicht zukunftsfähig

17. Januar 2020  Allgemein

Tweet„Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer braucht offenbar Nachhilfe in Sachen Ökonomie. Selbst wenn man die Risiken der Atomenergie vom Super-GAU bis zur immer noch ungelösten dauerhaften Atommülllagerung mal für einen Moment außer acht lässt: Die Atomenergie ist im Vergleich zu den Kosten der Erneuerbaren Energie auch auf lange Sicht viel zu Mehr »