Wohin mit dem hochradioaktiven Atommüll und was ist erforderlich, um einen Standort im gesellschaftlichen Konsens zu finden? Das wird in den nächsten Wochen Thema bei den Beratungen im Bundestag zur Novellierung des so genannten Standortauswahl-Gesetzes. In einer Broschüre informieren der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE, was sie an den bisherigen Planungen ablehnen, warum Gorleben aus dem Verfahren endlich raus muss und das die Öffentlichkeit mit umfassenden Mitwirkungs- und Klagerechten beteiligt werden muss.
- „Bis in alle Ewigkeit – Atommüll quo vadis? Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Bericht der „Endlager“ – Kommission“. Diese Broschüre kann hier über ein Formular kostenlos bestellt oder direkt per Email: fraktion@linksfraktion.de (Bitte Postanschrift und Anzahl der Exemplare angeben). Als PDF-Datei ist die Broschüre hier bereit gestellt.
Ziel der jetzt anstehenden Novellierung des Standortauswahlgesetzes ist es, die Ergebnisse der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“, die nach zwei Jahren Arbeit ihren Bericht im Sommer 2016 vorgelegt hatte, in das Gesetz einzuarbeiten. Das soll in einem erneut knappen Zeitrahmen bis März 2017 abgeschlossen sein. Einen Entwurf hat das Bundeskabinet bereits beschlossen. Die Ergebnisse der Kommission, an der Hubertus Zdebel für die Bundestagsfraktion DIE LINKE beteiligt war, bezeichnete der Abgeordnete als „vertane Chance“. In der Info-Broschüre begründen Zdebel und die Fraktion DIE LINKE dieses Bewertung.
