Author Archiv

Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk  Scholven sofort beenden!

29. September 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetIn der Kontroverse um die Verbrennung gefährlicher Ölpellets der Ruhröl GmbH – bp Gelsenkirchen, über die das Politik Magazin Monitor aktuell berichtete, hat Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus NRW, klar Stellung bezogen: „Ich fordere die sofortige Einstellung der Verbrennung der Ölpellets der bp im Uniper-Kohlekraftwerk in Gelsenkirchen–Scholven.  Zdebel weiter: „Es klingeln Mehr »

T-Systems-Arbeitsplätze müssen erhalten bleiben – auch in Münster!

TweetIm Zuge des Führungswechsels bei der Telekom-Tochter T-Systems zu Beginn des Jahres stehen dem Konzern weitreichende Umbaumaßnahmen bevor. Die seit Monaten anhaltenden Spekulationen um einen radikalen Jobkahlschlag bei T-Systems kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) wie folgt: „DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der betroffenen Beschäftigten. Allein Mehr »

Save the Date: Fachtagung zum Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung in Bergheim (NRW)

27. Juli 2018  Kohleausstieg, Umweltpolitik

Tweet Strukturwandel – europäisch und regional – sozial und ökologisch: Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Durch die Kohlekommission der Bundesregierung droht er hingegen auf die lange Bank geschoben zu werden – im Profitinteresse Mehr »

Bundespolitik mitschuldig an Verzögerung beim Wohnungsbau in Münster

19. Juli 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetAktuellen Berichten in den Lokalmedien zufolge hinkt die Stadt Münster ihren eigenen Plänen zur Schaffung von Wohnraum massiv hinterher. Demnach liegt bei 3.275 der 5.707 geplanten Wohnungen die Baureife noch nicht vor. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) führt dies auch zurück auf die verfehlte Wohnungspolitik von SPD und Mehr »

Drohendes Polizeigesetz: Zdebel beteiligt sich an Demo in Düsseldorf

05. Juli 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) wird sich am kommenden Samstag an der Großdemonstration gegen das geplante NRW-Polizeigesetz beteiligen. „Ich hoffe in Düsseldorf auf ein starkes Signal für den Erhalt von Freiheitsrechten“, gibt sich Zdebel optimistisch. Mit dem geplanten Polizeigesetz der schwarz-gelben Landesregierung sollen elementare Grundrechte abgebaut werden. „Die Mehr »

Schulze und Benning dürfen Merkels schmutzigen Deal nicht durchgehen lassen

03. Juli 2018  NRW, Pressemitteilungen

Tweet   „Dem peinlichen Machtkampf zwischen CDU und CSU sollen nun Flüchtlinge zum Opfer fallen“, kommentiert Zdebel den Deal zwischen Merkel und Seehofer zur Abwendung der Regierungskrise. „Nichts kann darüber hinwegtäuschen, dass Menschen massenhaft in Lagern interniert werden sollen und nun an der deutsch-österreichischen Grenze eine asylrechtsfreie Zone geschaffen werden soll. Mehr »

Bundestag beschließt Kasernen-Deal: Zweifel bleiben vorhanden

28. Juni 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Haushaltsausschuss des Bundestages hat in dieser Woche den Kasernen-Deal zwischen der Stadt Münster und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) beschlossen. DIE LINKE hat dem Kaufvertrag zugestimmt, weil ein Teil der Flächen der Wohn- und Stadtbau, dem kommunalen Wohnungsunternehmen der Stadt Münster, zur Verfügung gestellt wird und 550 Sozialwohnungen entstehen Mehr »

Bundeshaushalt: Zdebel warnt vor Anschaffung von Killerdrohnen

12. Juni 2018  NRW, Pressemitteilungen

Tweet  Die schwarz-rote Bundesregierung plant die Anschaffung von Killerdrohnen für die Bundeswehr. Hierzu sind diese Woche Debatten und Beschlüsse im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages zu erwarten. Die Pläne für den kommenden Bundeshaushalt sehen vor, fünf Kampfdrohnen und zwei Ausbildungsdrohnen vom Typ „Heron TP“ für insgesamt 900 Millionen Euro zu Mehr »

„Kein Werben fürs Sterben“: Zdebel kritisiert Bundeswehr-Auftritt auf dem Münsteraner Stadtfest

05. Juni 2018  NRW, Pressemitteilungen

Tweet Trotz massiver Kritik in den vergangenen Jahren halten die Organisatoren des Münsteraner Stadtfest (vom 17. bis 19.August) offenbar an der Teilnahme der Bundeswehr fest. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung aus einer schriftlichen Anfrage des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE)  hervor. Für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wird die Mehr »

Zdebel (DIE LINKE) beklagt Einfluss der Immobilienlobby

08. Mai 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetIn der letzten Legislaturperiode trafen sich Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der Bundesregierung mindestens 134 Mal mit Lobbyisten aus dem Immobiliensektor. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag hervor. Für den Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) ist klar: Mehr bezahlbarer
 Wohnraum ist nur gegen die Interessen Mehr »