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Atom-Bananenrepublik Deutschland: Illegale Uran-Exporte für AKW-Betrieb?

12. Januar 2021  Atomenergie

TweetOffenbar sind trotz fehlender Export-Erlaubnis Uran-Brennstoffe aus der Brennelemente-Fabrik in Lingen für den Einsatz im schweizerischen Uralt-AKW Leibstadt ausgeliefert  worden. Gegen einen solchen Export hatten Anti-Atom-Aktive, darunter der Umweltverband BUND, geklagt. Das Gericht hatte den Sofort-Vollzug der Export-Zustimmung aufgehoben. Damit wären diese Transporte ohne rechtliche Grundlage. Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher Mehr »

Katastrophaler Investorenschutz: Vattenfalls Schadesersatzforderungen für Atomausstieg – Videoprotokolle der Anhörung vor dem ICSID

16. Dezember 2020  Atomenergie

TweetInzwischen bei über sechs Milliarden Euro liegt die Streitsumme, die Vattenfall über ein unanständiges Schiedsgerichtsverfahren nach der Energiecharta von den bundesdeutschen Bürger*innen für die nach der Fukushima-Katastrophe beschlossene Stilllegung der schon damals maroden Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel einkassieren will. Ende November fand im Rahmen des Verfahrens vor dem ICSID mit Mehr »

Linke scheitert mit Antrag Planungen für Exporte von Atommüll aus Jülich in die USA zu beenden

08. Dezember 2020  Atomenergie, NRW, Umweltpolitik

TweetDie Vorbereitungen für einen Export von hochradioaktivem Atommüll aus dem nach Störfällen stillgelegten AVR-Atomreaktor Jülich in die USA werden weiterhin mit staatlichen Millionenbeträgen vom Bund und von NRW finanziert. Ein Antrag von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, die Finanzierung dieser Planungen zu beenden, ist im Rahmen Mehr »

Bundesumweltministerium Haushalt 2021: Atommüll-Anträge der Linksfraktion abgelehnt

07. Dezember 2020  Atomenergie

TweetAnträge von Hubertus Zdebel und der Linksfraktion im Zusammenhang mit der Zwischen- und Endlagerung hoch-, mittel- und leichtradioaktiver Atomabfälle sind von der Mehrheit der Bundestagsfraktionen im Zuge der Beratungen für den Etat 2021 des Bundesumweltministeriums abgelehnt worden. Die Anträge zielten darauf, den Ausbau des für ein Endlager nicht geeigneten Schacht Mehr »

Online Veranstaltung: „Das Militär: Tödlich auch für Umwelt und Klima“

30. November 2020  Atomenergie, Umweltpolitik

Tweet Am 2. Dezember (18 Uhr) präsentieren die beiden Abgeordneten Hubertus Zdebel und Alexander S. Neu (Linksfraktion) gemeinsam mit dem Autoren Karl-Heinz Peil als Online-Veranstaltung die Broschüre „Das Militär: Tödlich auf für Umwelt und Klima“. Dabei sein über die Zoom-Veranstaltung mit folgendem Link: https://zoom.us/j/98167184505 // Meeting ID 981 6718 4505 Mehr »

Münsterland als Endlager für hochradioaktiven Atommüll?

25. November 2020  Atomenergie, Münster - Wahlkreis, NRW

TweetMünsterland als Endlager für hochradioaktiven Atommüll? Info- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Michael Mehnert (Endlagerdialog.de) und MdB Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Do., 10.12.2020 | 18:30 | Anmeldung unter: hubertus.zdebel@bundestag.de | zoom-Meeting beitreten: https://us02web.zoom.us/j/84305773723?pwd=NlhjdlBSdTFJeGRKNHpGdm1kMmxnUT09 DOKUMENTATION: Die Eingangsstatements von Zdebel und Mehnert sind hier bei Facebook als Video online. Die Präsentation „Prätertiäres Tongestein Mehr »

AKW Obrigheim: Reaktordeckel in die USA

29. Oktober 2020  Atomenergie

TweetDer Reaktordeckel des stillgelegten und im Rückbau befindlichen AKW Obrigheim ist in vier Teile zerlegt in die USA transportiert worden. Dort wurde er zur „schadlosen Verwertung“ eingeschmolzen. Das teilt die Bundesregierung auf eine Nachfrage des linken Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel mit (Schriftliche Frage, Antwort am 28. Oktober 2020). Hier gehst zur Mehr »

Moratorium gefordert: Linke macht Uran-Exporte-Verbot zum Thema im Umweltausschuss

TweetNach dem per Eilbeschluss gerichtlich angeordneten Export-Verbot für Uran-Brennstoffe in marode Atommeiler im benachbarten Ausland fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung und das Umweltministerium auf, endlich die lange überfälligen gesetzlichen Grundlagen für ein solches Uran-Export-Verbot zu schaffen. Bis dahin müsse ein Moratorium weitere Uran-Exporte Mehr »

Uran-Brennstoff: Gericht untersagt Exporte – Bundesregierung muss endlich Verbot gesetzlich regeln

19. Oktober 2020  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Dass die Uran-Brennstoffexporte aus Lingen für belgische Atommeiler gerichtlich gestoppt wurden, ist eine gute Nachricht und ein Erfolg der Anti-Atom-Gruppen. Und es ist eine Blamage für die Bundesregierung, die trotz entsprechender Absprachen im Koalitionsvertrag bis heute kein generelles Exportverbot für Uran zum Einsatz in gefährlichen AKWs zustande gebracht hat. Es Mehr »

Endlagersuche: Öffentlichkeitsbeteiligung aus der Video-Tube

15. Oktober 2020  Atomenergie, NRW

Tweet„Die zuständigen Bundesbehörden riskieren das Scheitern der neuen Atommüllendlagersuche bevor es überhaupt losgegangen ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Fraktion DIE LINKE, Sprecher für den Atomausstieg, die Absage der in Kassel geplanten Präsenzveranstaltung für den am kommenden Wochenende geplanten Start der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche. Zdebel weiter: Mehr »