TweetNach der Neuregelung des Strahlenschutz mit dem Gesetz im Jahr 2017 mussten laut Mitteilung des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) zahlreiche Neuerungen in den jährlichen Berichten „Umweltradioaktivität und Strahlenschutz“ umgesetzt werden, so dass der Bericht für das Jahr 2018 erst jetzt recht verspätet vorliegt und an Bundestag und Bundesrat zur Kenntnis Mehr »
TweetNachdem der Strahlenschutz mit dem Gesetz von 2017 umfassend neugeregelt wurde, steht nun die erste Novelle auf der Tagesordnung. Der Bundesrat hat eine umfassende Stellungnahme (siehe auch hier als PDF) zum Entwurf aus dem Bundesumweltministerium vorgelegt. Das BMU bzw. die Bundesregierung spricht vor dem Hintergrund erster Erfahrungen aus der Umsetzung Mehr »
TweetDas Bundesumweltministerium (BMU) hat als Referentenentwurf eine Änderung des Strahlenschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Noch bis zum 4. September läuft die Anhörung der Verbände und der Bundesländer. Der Entwurf ist hier als PDF. Danach müssen die Änderungen eingearbeitet werden, bis der Entwurf dann nach einem Beschluss des Kabinetts in den Mehr »
TweetUmweltradioaktivität und Strahlenschutz? Eigentlich einmal im Jahr wird der Deutsche Bundestag mit einem Bericht über das beim Bundesumweltministerium (BMU) angesiedelte Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) über die Entwicklung der radioaktiven Belastungssituation der Bevölkerung informiert. Eigentlich. Aktuell ist jedoch erst Drucksache 19/18500 (PDF) für das Jahr 2017 (Bundesrat – Top38) anhängig. Die Mehr »
TweetDas Bundesumweltministerium hat einen Referentenentwurf einer ersten Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung veröffentlicht und in die sogenannte Verbändeanhörung gegeben. Bundesländer und Verbände können schriftlich ihre Stellungnahmen zu dem Entwurf einbringen, bevor die Ressortabstimmung erfolgt und die Verordnung von der Bundesregierung beschlossen wird. Eine Befassung des Bundestages ist in derartigen Fällen Mehr »
Tweet„Während der Umweltverband BUND, die Ärzte der IPPNW und zuletzt der Deutsche Ärztetag vor der Verharmlosung möglicher Strahlenschäden durch die geplante Lagerung von gering radioaktivem Restmüll aus dem Abriss von Atomkraftwerken (AKW) auf normalen Mülldeponien warnen, sieht die Bundesregierung ‚in keinster Weise‘ einen Grund, an der gegenwärtig inakzeptablen Praxis etwas Mehr »
TweetDer Strahlenschutz in Deutschland wird künftig per Gesetz und nicht mehr als Verordnung geregelt. Am Donnerstag verabschiedete der Bundestag den Regierungsentwurf von CDU und SPD. Entschließungsanträge von Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE wurden abgelehnt. Die Grünen enthielten sich in der Abstimmung. Die Linksfraktion kritisierte, dass die festgelegten Dosiswerte Mehr »
TweetDer Entwurf für ein Strahlenschutzgesetz der Bundesregierung stößt bei Hubertus Zdebel und der Bundestagsfraktion DIE LINKE in der jetzigen Fassung auf Ablehnung. In einem Entschließungsantrag verlangen Zdebel und Fraktion eine Reduzierung der Dosiswerte um den Faktor 10, eine Absenkung des Radon-Richtwertes von derzeit 300 Bequerel/Kubikmeter auf unter 100 und außerdem Mehr »
TweetAuf der Homepage des Bundestages wird nach der Anhörung im Umweltausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zum Strahlenschutz von „überwiegender Zustimmung“ gesprochen. Doch es gab auch deutliche Kritik, z.B. von dem Sachverständigen des BUND, der auf Einladung von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE an der Anhörung teilnahm. Mehr zu Mehr »
TweetAuf fast 500 Seiten legt die Bundesregierung einen Entwurf für ein Strahlenschutzgesetz (PDF) vor. Lediglich 90 Minuten haben Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) und die Mitglieder des Umweltausschusses des Bundestages morgen, am 27. März 2017, Zeit, die sieben Sachverständigen zu diesem überaus wichtigen und komplexen Gesetzentwurf zum Schutz vor den Mehr »
