TweetUmweltradioaktivität und Strahlenschutz? Eigentlich einmal im Jahr wird der Deutsche Bundestag mit einem Bericht über das beim Bundesumweltministerium (BMU) angesiedelte Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) über die Entwicklung der radioaktiven Belastungssituation der Bevölkerung informiert. Eigentlich. Aktuell ist jedoch erst Drucksache 19/18500 (PDF) für das Jahr 2017 (Bundesrat – Top38) anhängig. Die Mehr »
TweetDas Bundesumweltministerium hat einen Referentenentwurf einer ersten Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung veröffentlicht und in die sogenannte Verbändeanhörung gegeben. Bundesländer und Verbände können schriftlich ihre Stellungnahmen zu dem Entwurf einbringen, bevor die Ressortabstimmung erfolgt und die Verordnung von der Bundesregierung beschlossen wird. Eine Befassung des Bundestages ist in derartigen Fällen Mehr »
Tweet„Während der Umweltverband BUND, die Ärzte der IPPNW und zuletzt der Deutsche Ärztetag vor der Verharmlosung möglicher Strahlenschäden durch die geplante Lagerung von gering radioaktivem Restmüll aus dem Abriss von Atomkraftwerken (AKW) auf normalen Mülldeponien warnen, sieht die Bundesregierung ‚in keinster Weise‘ einen Grund, an der gegenwärtig inakzeptablen Praxis etwas Mehr »
TweetDer Strahlenschutz in Deutschland wird künftig per Gesetz und nicht mehr als Verordnung geregelt. Am Donnerstag verabschiedete der Bundestag den Regierungsentwurf von CDU und SPD. Entschließungsanträge von Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE wurden abgelehnt. Die Grünen enthielten sich in der Abstimmung. Die Linksfraktion kritisierte, dass die festgelegten Dosiswerte Mehr »
TweetDer Entwurf für ein Strahlenschutzgesetz der Bundesregierung stößt bei Hubertus Zdebel und der Bundestagsfraktion DIE LINKE in der jetzigen Fassung auf Ablehnung. In einem Entschließungsantrag verlangen Zdebel und Fraktion eine Reduzierung der Dosiswerte um den Faktor 10, eine Absenkung des Radon-Richtwertes von derzeit 300 Bequerel/Kubikmeter auf unter 100 und außerdem Mehr »
TweetAuf der Homepage des Bundestages wird nach der Anhörung im Umweltausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zum Strahlenschutz von „überwiegender Zustimmung“ gesprochen. Doch es gab auch deutliche Kritik, z.B. von dem Sachverständigen des BUND, der auf Einladung von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE an der Anhörung teilnahm. Mehr zu Mehr »
TweetAuf fast 500 Seiten legt die Bundesregierung einen Entwurf für ein Strahlenschutzgesetz (PDF) vor. Lediglich 90 Minuten haben Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) und die Mitglieder des Umweltausschusses des Bundestages morgen, am 27. März 2017, Zeit, die sieben Sachverständigen zu diesem überaus wichtigen und komplexen Gesetzentwurf zum Schutz vor den Mehr »
TweetZur Umsetzung einer EU-Richtlinie steht das neue Strahlenschutzgesetz am kommenden Montag (27. März 2017) mit einer öffentlichen Anhörung auf der Tagesordnung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages. Lediglich 90 Minuten nimmt sich der Ausschuss dafür Zeit. Der Entwurf umfasst 477 Seiten und soll zahlreiche bislang auf Verordnungsebene geregelte Strahlenschutzbelange nunmehr in Mehr »
TweetZur Anpassung an europarechtliche Anforderungen muss der Strahlenschutz in Deutschland gesetzlich geregelt werden. Dazu hat das Kabinett nun einen wenig ambitionierten Entwurf vorgelegt. Vorschläge aus einer Verbändeanhörung, bei der u.a. begründet durch neue Forschungsergebnisse eine Verschärfung der Strahlengrenzwerte für die Bevölkerung um den Faktor 10 gefordert wurde, sind nicht aufgegriffen Mehr »
Tweet„Auf beiden Seiten musse sich etwas tun, damit die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus dem maroden Atommülllager ASSE II unter Beteiligung der betroffenen Region erfolgreich funktionieren kann“, stellte Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Bundestagsfraktion DIE LINKE nach der gestrigen Anhörung im Umweltausschuss fest. „Auf Seiten der Begleitgruppe braucht es Mehr »
