Suchergebnisse zu: "neuordnung entsorgung"

Finanzierung der Atommülllager – Der Entsorgungsfonds

25. April 2018  Atomenergie

TweetFachtagung des Atommüllreports. Thema: Die Neuordnung der Atommüllentsorgung. Anlass: Ende 2016 ist mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU/CSU die Atommülllagerung neu organisiert worden. Gegen eine Einmalzahlung von rund 24 Mrd. Euro wurden die Atomkonzerne dauerhaft von den Kosten-Risiken der Atommülllagerung befreit. Der gesamte Bereich der Lagerung aller Arten Mehr »

Schwach- und mittelradioaktive Abfälle bei der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung mbH

05. Juli 2021  Atomenergie

TweetNach der Neuordnung der Atommüllentsorgung übernimmt die staatliche Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung bmH (BGZ) nicht nur die hochradiaktiven Abfälle, sondern auch den bei den AKW-Betreibern entstandenen leicht- und mittelradioktiven Strahlenmüll. Mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung hat Hubertus Zdebel von der Linksfraktion im Bundestag den Stand der Dinge über die Mehr »

Noch eine Atomgesetz-Änderung: Fehler der Bundesregierung – Atomkonzerne kassieren

29. März 2021  Atomenergie

TweetDie Atomkonzerne sollen für den Atomausstieg noch einmal runde 2,5 Mrd. Euro erhalten. Eine von der Bundesregierung abgestimmte 18. Atomgesetznovelle soll das regeln, verbunden mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Atomkonzernen. Der größte Anteil soll an Vattenfall gehen, die zusätzlich mit einer Klage nicht nur vor dem Bundesverfassungsgericht, sondern auch Mehr »

Bericht der Bundesregierung über den Rückbau von Atomkraftwerken für 2019

16. Februar 2021  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetJährlich berichtet die Bundesregierung nach der Atomkatastrophe von Fukushima und der Neuordnung der „Atommüll-Entsorgung“ über den „Rückbau von Kernkraftwerken“. Der Bericht für das Jahr 2019 (Drucksache 19/24770, PDF) wurde Ende letzten Jahres veröffentlich. Die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hatte 2017 mit den Stimmen der Grünen von der weiteren Haftung Mehr »

Katastrophaler Investorenschutz: Vattenfalls Schadesersatzforderungen für Atomausstieg – Videoprotokolle der Anhörung vor dem ICSID

16. Dezember 2020  Atomenergie

TweetInzwischen bei über sechs Milliarden Euro liegt die Streitsumme, die Vattenfall über ein unanständiges Schiedsgerichtsverfahren nach der Energiecharta von den bundesdeutschen Bürger*innen für die nach der Fukushima-Katastrophe beschlossene Stilllegung der schon damals maroden Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel einkassieren will. Ende November fand im Rahmen des Verfahrens vor dem ICSID mit Mehr »

Hochradioaktive Endlagersuche und Teilgebiete: Das Verfahren in der Phase 1 – Abflauf – Mängel – Infoangebote

TweetRund 60 Jahre nach dem Beginn der Atomstromproduktion gibt es immer noch kein dauerhaftes (unterirdisches) Lager für die dabei entstandenen radioaktiven Abfälle. Willkürlich hatten Bundesregierung und Atomwirtschaft jahrzehntelang den Salzstock Gorleben „erkundet“. Jetzt soll im Rahmen eines angeblichen Neustarts erstmals in einem partizipativen, wissenschaftsbasierten, transparenten, selbsthinterfragenden, lernenden und vergleichenden Verfahren Mehr »

Bericht vorgelegt: Finanzierung Stilllegung und Rückbau der Atomkraftwerke durch die Betreiber

20. Dezember 2019  Atomenergie

TweetWie steht es um die Finanzierungssicherheit bei Stilllegung und Rückbau der Atomkraftwerke? CDU/CSU und SPD hatten 2016 mit den Stimmen der Grünen eine „Neuordnung der Finanzierung“ des atomaren Erbes beschlossen. Der gesamte Atommüll-Bereich wurde verstaatlicht, die Konzerne gegen eine zu geringe Einmalzahlung dauerhaft von der Haftung befreit. Für Stilllegung und Mehr »

Wem gehört der Atommüll? Fachworkshop am 20. April in Hannover

03. April 2018  Atomenergie

Tweet„Wem gehört der Atommüll?“ Unter diesem Titel veranstaltet der Atommüllreport am 20. April zwischen 12 – und 16.30 Uhr in Hannover einen Fachworkshop zur neuen Behördenstruktur, zur Übernahme der Zwischenlager durch den Bund und zur Finanzierung der Atommülllagerung. Mit dabei der MdB Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE Mehr »

Hubertus Zdebel (DIE LINKE) ins Kuratorium des Atommüll-Fonds gewählt

23. Februar 2018  Atomenergie, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, ist erneut in das Kuratorium der Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ gewählt worden. Die Liste mit den Wahlvorschlägen ist hier online (PDF) Aus den Fondsmitteln soll die  Finanzierung der Atommülllagerung erfolgen. Laut Entsorgungsfondsgesetz ist das Kuratorium für Mehr »

Noch mehr Atommüll zu Lasten der SteuerzahlerInnen verstaatlichen?

26. September 2017  Allgemein, Atomenergie

TweetDie Bundesregierung will weiteren Atommüll von Zulieferfirmen für den AKW-Betrieb verstaatlichen und deren Haftung für die Kostenrisiken bei der Atommülllagerung beenden. Bereits im Dezember 2016 hatten die Regierungsfraktionen von CDU/CSU sowie die Grünen die AKW-Betreiber gegen eine Einmalzahlung in einen öffentlich-rechtlichen Atommüll-Entsorgungsfonds von der künftigen Kosten-Haftung befreit. Bereits zweimal haben Mehr »