TweetDie Vorbereitungen für einen Export von hochradioaktivem Atommüll aus dem nach Störfällen stillgelegten AVR-Atomreaktor Jülich in die USA werden weiterhin mit staatlichen Millionenbeträgen vom Bund und von NRW finanziert. Ein Antrag von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, die Finanzierung dieser Planungen zu beenden, ist im Rahmen Mehr »
TweetNoch sind keine (frischen) Brennelemente-Kugeln aus dem ehemaligen Atomkraftwerk AVR Jülich in die USA transportiert worden. Das hat die Bundesregierung jetzt auf Nachfrage des Abgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) bestätigt. Seit 2018 dauert offenbar die Prüfung an, ob ein Export des Atommülls aus Jülich in die USA überhaupt rechtlich zulässig Mehr »
TweetWie steht es um einen drohenden Export von hochradioaktiven Atom-Brennelemente-Kugeln aus dem ehemaligen Versuchs-Reaktor AVR Jülich in die USA? Dazu hat der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel jetzt ein Schriftliche Einzelfrage an die Bundesregierung gestellt. In Jülich lagert dieser Atommüll derzeit ohne atomrechtliche Genehmigung. Zwischen den zuständigen Behörden und Betreibern in Bund Mehr »
TweetWo wieviele der 1309 Atommüllfässer mit leicht- und mittelradioaktiven Abfällen aus dem ALG Gorleben abgeblieben sind, hat der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) mit seiner Nachfrage bei der Bundesregierung nicht erfahren. In ihrer Antwort heißt es nur: Weil die Genehmigung für die Lagerhalle in Gorleben im Juni ausgelaufen ist, Mehr »
TweetDie grundsätzliche Prüfung der Bundesregierung, ob ein Export von hochradioaktivem Atommüll aus dem Atom-Versuchsreaktor Jülich in die USA rechtlich zulässig wäre, dauert an. Das teilt die Bundesregierung auf eine entsprechende Frage dem Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) mit. Die Prüfung erfolgt ohne Beteiligung der Öffentlichkeit durch das Bundesamt für Wirtschaft Mehr »
TweetWie steht es um den geplanten Export von hochangereicherten frischen Uran-Kugeln aus dem ehemaligen Atomkraftwerk AVR Jülich in die USA? Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) prüft derzeit, ob ein solcher Export zulässig wäre. Der Betreiber hatte das BAFA jüngst auf Untätigkeit verklagt, weil der entsprechende Antrag bislang nicht Mehr »
TweetSichere Atommülllagerung in Jülich? Gibt es derzeit nicht. 152 Castorbehälter lagern seit Jahren ohne ausreichende atomrechtliche Erlaubnis. Doch statt mit aller Kraft und gemeinsam an einer möglichst risikoarmen Lösung zu arbeiten, sind zwischen den Ministerien und Beteiligten massive Interessenskonflikte ausgebrochen. Das zeigen Antworten der Bundesregierung auf Nachfragen des Abgeordneten Hubertus Mehr »
TweetMit einer Schriftlichen Frage an die Bundesregierung will der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel in Erfahrung bringen, warum ein geeignetes Grundstück zum Neubau eines Atommüll-Zwischenlagers in Jülich überraschenderweise nicht mehr zur Verfügung steht. Zuvor konnte nachgewiesen werden, dass mögliche Erdbebenrisiken am Standort in Jülich möglicherweise doch bei einem Neubau beherrscht werden können. Mehr »
TweetPer Mündlicher Frage wollte der Abgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) von der Bundesregierung erfahren, bis wann mit einer Entscheidung über einen möglichen Export von 152 Castoren mit hochradioaktiven Atommüll aus Jülich in die USA durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu rechnen ist. Die Antwort: „Der benötigte Zeitbedarf Mehr »
TweetWerden die 152 Castor-Behälter mit hochradioaktivem Strahlenmüll aus Jülich in die USA abgeschoben? Eine entsprechende Export-Genehmigung hatten die Betreiber Mitte letzten Jahres beim zuständigen Bundesamt beantragt. Mit einer mündlichen Frage will der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) jetzt von der Bundesregierung wissen, bis wann das Bundesamt den Antrag entscheiden Mehr »
