Suchergebnisse zu: "haushalt"

Bundesregierung fährt beim Fracking weiter mit Volldampf in den umweltpolitischen Abgrund – Fracking-Forschung soll wieder im Haushalt subventioniert werden

10. Dezember 2020  Allgemein, No-Fracking, Pressemitteilungen

Tweet„Auch der Entwurf des Bundeshaushalts 2021 macht klar, dass die Bundesregierung weiter auf die umweltzerstörende Fracking-Technik setzt. 4,75 Millionen Euro sind erneut für die Fracking-Forschung, den Dialogprozess vor Ort bei Probebohrungen und die Fracking-Kommission einschließlich ihrer Geschäftsstelle eingeplant. Dies ist gerade vor dem Hintergrund, dass in 2021 die Entscheidung über Mehr »

Bundesumweltministerium Haushalt 2021: Atommüll-Anträge der Linksfraktion abgelehnt

07. Dezember 2020  Atomenergie

TweetAnträge von Hubertus Zdebel und der Linksfraktion im Zusammenhang mit der Zwischen- und Endlagerung hoch-, mittel- und leichtradioaktiver Atomabfälle sind von der Mehrheit der Bundestagsfraktionen im Zuge der Beratungen für den Etat 2021 des Bundesumweltministeriums abgelehnt worden. Die Anträge zielten darauf, den Ausbau des für ein Endlager nicht geeigneten Schacht Mehr »

Die Kosten der Atomenergie: Atommüll-Haushalte bei BMU und BMBF

14. Oktober 2020  Atomenergie, NRW

TweetKnapp 50 Prozent des für das Jahr 2021 vorgesehenen Haushalts des Bundesumweltministeriums (BMU) sind geprägt von Kosten bzw. Folgen der unverantwortlichen Atomenergienutzung. Zusätzliche Atommüll-Millionen-Beträge sind für die staatlichen Atomprojekte beim Bundesforschungsministerium veranschlagt (BMBF). Die Lasten für die extrem umweltschädliche Atomenergie werden noch für viele Jahrzehnte die Steuerzahler*innen tragen, während sich Mehr »

Atomenergie und radioaktive Abfälle: Das waren die LINKEN Haushaltsanträge 2020

13. Dezember 2019  Allgemein

Tweet Der Haushalt der Bundesregierung für das Jahr 2020 ist beschlossen. Im unmittelbaren Bereich des Bundesministeriums für Umwelt und nukleare Sicherheit (BMU) sind die Ausgaben in hohem Maße durch das atomare Erbe geprägt. Mehr als die Hälfte des Etats hat mit Ausgaben und Kosten für den in den Atomreaktoren erzeugten Mehr »

Haushaltsrede: Atom-Altlasten fressen Umwelt-Etat auf

11. September 2019  Allgemein, Atomenergie

TweetDer Haushalt des Bundesumweltministeriums ist nicht zukunftsfähig, sondern zu über 50 Prozent von den wachsenden Kosten der unverantwortlichen Nutzung der Atomenergie geprägt, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) in seiner Rede zum Haushalts-Entwurf des BMU für 2020. Weitere Kosten hat die Bundesregierung beim Forschungs- und Finanzministerium versteckt. Ein Mehr »

Total verstrahlt: Der Atom-Haushalt 2020 des Bundesumweltministeriums

20. August 2019  Atomenergie

Tweet(Dokumentation) Über die Hälfte des Etats des Bundesumweltministeriums (BMU) wird inzwischen durch das atomare Erbe in Form der Verwahrung aller Arten von Atommüll und die sogenannte „nukleare Sicherheit“ bestimmt. Allein für den staatlichen Umgang mit dem Atommüll sind im Jahr 2020 insgesamt rund 1.137,3 Mio. € (rund 153,5 Mio. € Mehr »

GRÜNE haben dem CDU/FDP-Antrag zur beabsichtigten Mittelstreichung für das afas bei der Haushaltsverabschiedung im NRW-Landtag zugestimmt

20. Dezember 2018  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetStück für Stück kommt die ganze Wahrheit beim Stimmverhalten der NRW-Landtagsfraktionen hinsichtlich der Streichung der Mittel für das „Archiv für alternatives Schrifttum“ (afas) ans Licht. CDU und FDP hatten in der Sitzung des Haushalts-und Finanzausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag am 22.11.2018 einen Antrag auf Streichung der institutionellen Förderung des afas eingebracht. Mehr »

Keine Gelder aus dem Bundeshaushalt für umweltschädliche LNG-Terminals!

20. November 2018  Allgemein, No-Fracking, Pressemitteilungen

Tweet„Eine ganz große Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und AfD ist bereit zur Förderung von umweltschädlichen LNG-Terminals mit Millionen Euro an Steuermitteln“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete der LINKEN. und Umweltexperte seiner Fraktion, Hubertus Zdebel, und ergänzt: „Dass unsere Anträge auf Streichung dieser  Mittel in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 8.11.2018 abgelehnt Mehr »

Bundesregierung will Fracking-Forschung mit 4,75 Millionen Euro subventionieren – Auch mit Haushaltsmitteln für Fracking-Kommission!

Tweet„Bereits im letzten Jahr wollte die Bundesregierung die Fracking-Forschung mit 4,75 Millionen Euro subventionieren. Jetzt ist die Summe wieder gut versteckt im Bundeshaushalt veranschlagt, wie die Bundesregierung auf meine Anfrage zugegeben hat. Darunter sind auch Mittel für die überwiegend mit frackingfreundlichen Mitgliedern besetzte Expertenkommission, die von der Bundesregierung im Schatten Mehr »

Bundeshaushalt: Zdebel warnt vor Anschaffung von Killerdrohnen

12. Juni 2018  NRW, Pressemitteilungen

Tweet  Die schwarz-rote Bundesregierung plant die Anschaffung von Killerdrohnen für die Bundeswehr. Hierzu sind diese Woche Debatten und Beschlüsse im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages zu erwarten. Die Pläne für den kommenden Bundeshaushalt sehen vor, fünf Kampfdrohnen und zwei Ausbildungsdrohnen vom Typ „Heron TP“ für insgesamt 900 Millionen Euro zu Mehr »