Suchergebnisse zu: "Terrorschutz Atomanlagen SEWD"

Atomanlagen als Terrorziele – Sicherheitsdebatte für Schutz der Zwischenlager dringend erforderlich

01. März 2018  Atomenergie, NRW

TweetIn der „Jungen Welt“ heute mein Gastkommentar zu den Terrorrisiken in deutschen Atomanlagen mit besonderem Blick auf die Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll. Anlass, das Thema aktuell aufzugreifen, ist ein erneuter Renegade-Vorfall vom vorletzten Montag. Mindestens sechs norddeutsche Atomkraftwerke wurden nach dem Luft-Atom-Alarm teilweise evakuiert. Weil der Terrorschutz nicht nachgerüstet werden Mehr »

Mangelhafter Terrorschutz: Neubau eines Atommüll-Zwischenlagers in Lubmin – Öffentlichkeit umfassend beteiligen!

13. Dezember 2017  Atomenergie

TweetWeil das derzeitige Atommüll-Zwischenlager in Lubmin an der Ostsee nicht gegen die gewachsenen Terrorgefahren nachgerüstet werden kann, hat nun der staatliche Betreiber nach einer langen Hängepartie endlich entschieden, ein neues Zwischenlager zu errichten. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum sich der staatliche Betreiber für diese überfällige Entscheidung angesichts der gewachsenen Terrorrisiken Mehr »

Nachgefragt: Gefälschte Sicherheitsüberprüfungen von Mitarbeitern in Atomanlagen

02. September 2017  Allgemein

TweetGefälschte Sicherheitsprüfungen bei Personen im nuklearen Sicherheitsbereich? In Zeiten, in denen wachsende Terrorgefahren und die Sorge vor so genannten Innentätern auch im Atombereich zunehmen, eine Horrorvorstellung. Im ehemaligen Atomforschungszentrum in Jülich soll aber genau das erfolgt sein. Darüber berichten aktuell Medien und Atomaufsichten in den Bundesländern reagieren. Deshalb will der Mehr »

Geheimsache SEWD: Zwischenlager, Atomtransporte und der Terrorschutz

06. Februar 2017  Atomenergie, NRW, Umweltpolitik

TweetAtomtransporte mit hochradioaktivem Abfall werden aus Jülich nicht vor 2019 erfolgen. Dabei gilt das Zwischenlager mit seinen 152 hochradioaktiven Castoren seit Jahren als unsicher, verfügt nicht mehr über eine Genehmigung nach Atomrecht und das von SPD und Grünen regierte Bundesland NRW hat die Räumung angeordnet. Statt die Sicherheitsstandards vor Ort Mehr »

17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig

01. Mai 2021  Atomenergie

TweetAm 5. Mai findet die öffentliche Anhörung zur geplanten 17. Atomgesetzänderung statt. Im Zentrum steht die Terrorabwehr für Atomanlagen und in welcher Weise geheime staatliche Schutzmaßnahmen vor Gericht überprüft werden können. Ein sogenanntes (rechtsstaatlich fragwürdiges) In-Camera-Verfahren war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU verabredet worden. Stattdessen will die Bundesregierung den sogenannten Funktionsvorbehalt Mehr »

Nukleare Terrorrisiken: Bundestag soll Gesetzänderung für starken Atomstaat beschließen

11. Februar 2021  Atomenergie

TweetAtomgefahren, Terrorschutz und Einschränkungen demokratischer Bürgerrechte: Das ist aus der Perspektive der Öffentlichkeit Kernstück der 17. Änderung des Atomgesetzes, die jetzt in den Bundestag eingebracht wird. Ziel der Novelle ist es, die geheimen staatlichen Abwehrmaßnahmen bei Atomanlagen gegenüber Gerichten und Klagenden Bürger*innen weiter zu stärken. Eine atomrechtliche Prüfung wird damit Mehr »

Terrorgefahren und Atomenergie: Bundesregierung will Klagerechte einschränken

20. Januar 2021  Atomenergie

TweetDas Bundeskabinett hat heute eine 17. Atomgesetz-Novelle beschlossen. Ein  Referenten-Entwurf zur Neuregelung des unter strikter Geheimhaltung erfolgenden Anti-Terror-Schutzes (Sonstige Einwirkungen Dritter, SEWD) bei Atomanlagen aus dem Bundesumweltministerium war im Rahmen einer Verbändeanhörung vom BUND und Greenpeace auf Basis einer Stellungnahme des Rechtsanwalts Ulrich Wollenteit massiv kritisiert worden, weil u.a. die Mehr »

Brunsbüttel hochexplosiv und -radioaktiv: LNG Terminal meets Atommüll

TweetDas laufende Genehmigungsverfahren für das atomare Zwischenlager am AKW Brunsbüttel kommt derzeit nicht voran. Vattenfall kann bislang wichtige Sicherheitsnachweise nicht erbringen. Der Grund für die Verzögerungen: Die Pläne für den ersten LNG-Flüssiggas-Terminal (Liquefied Natural Gas), der gleich neben den Atomanlagen in Brunsbüttel gebaut werden soll. Explosionsdruckwellen aus der Gas-Anlage könnten Mehr »

Bericht „Endlager“-Kommission: Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes

04. Juli 2016  Atomenergie, Positionen

TweetStellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes vom 27. März 2013 Die Stellungnahme hier auch als PDF-Datei. Hubertus Zdebel, MdB, Mitglied der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, Berichterstatter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Abschlussbericht „Verantwortung für die Zukunft – Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl Mehr »