Suchergebnisse zu: "Haushalt Anträge"

Atomenergie und radioaktive Abfälle: Das waren die LINKEN Haushaltsanträge 2020

13. Dezember 2019  Allgemein

Tweet Der Haushalt der Bundesregierung für das Jahr 2020 ist beschlossen. Im unmittelbaren Bereich des Bundesministeriums für Umwelt und nukleare Sicherheit (BMU) sind die Ausgaben in hohem Maße durch das atomare Erbe geprägt. Mehr als die Hälfte des Etats hat mit Ausgaben und Kosten für den in den Atomreaktoren erzeugten Mehr »

Atomenergie: Haushaltsanträge – Gorleben und Schacht Konrad beenden

14. Oktober 2015  Atomenergie

TweetUmfangreich ist hier über die Atommüll-Projekte im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages aus Basis des Grünbuchs des Umweltministeriums für das Jahr 2016 berichtet worden. Jetzt liegt der Haushalts-Antrag von Hubertus Zdebel und der Links-Fraktion vor, der zu den Kostenplanungen für die laufenden Atommülllager-Projekte Schacht Konrad und Gorleben Stellung Mehr »

Die Kosten der Atomenergie: Atommüll-Haushalte bei BMU und BMBF

14. Oktober 2020  Atomenergie, NRW

TweetKnapp 50 Prozent des für das Jahr 2021 vorgesehenen Haushalts des Bundesumweltministeriums (BMU) sind geprägt von Kosten bzw. Folgen der unverantwortlichen Atomenergienutzung. Zusätzliche Atommüll-Millionen-Beträge sind für die staatlichen Atomprojekte beim Bundesforschungsministerium veranschlagt (BMBF). Die Lasten für die extrem umweltschädliche Atomenergie werden noch für viele Jahrzehnte die Steuerzahler*innen tragen, während sich Mehr »

Haushaltsrede: Atom-Altlasten fressen Umwelt-Etat auf

11. September 2019  Allgemein, Atomenergie

TweetDer Haushalt des Bundesumweltministeriums ist nicht zukunftsfähig, sondern zu über 50 Prozent von den wachsenden Kosten der unverantwortlichen Nutzung der Atomenergie geprägt, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) in seiner Rede zum Haushalts-Entwurf des BMU für 2020. Weitere Kosten hat die Bundesregierung beim Forschungs- und Finanzministerium versteckt. Ein Mehr »

Keine Gelder aus dem Bundeshaushalt für umweltschädliche LNG-Terminals!

20. November 2018  Allgemein, No-Fracking, Pressemitteilungen

Tweet„Eine ganz große Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und AfD ist bereit zur Förderung von umweltschädlichen LNG-Terminals mit Millionen Euro an Steuermitteln“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete der LINKEN. und Umweltexperte seiner Fraktion, Hubertus Zdebel, und ergänzt: „Dass unsere Anträge auf Streichung dieser  Mittel in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 8.11.2018 abgelehnt Mehr »

Atommülllagerung und der Bundes-Haushalt 2017 – Es braucht einen Neustart

22. November 2016  Atomenergie, Positionen

TweetMit einem Entschließungsantrag (PDF) im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 setzen sich Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE für einen umfassenden Neustart bei der Atommülllagerung ein.  Scharf kritisierte Zdebel die geplante Befreiung der Atomkonzerne gegen eine Einmalzahlung von den künftigen Kosten-Risiken bei der Atommülllagerung. Mit dem Antrag verweisen die LINKEN Mehr »

Risiko Umwelthaushalt 2015: Wenig Klimaschutz – zuviel Atommüll – kein Fracking-Verbot

27. November 2014  Atomenergie, No-Fracking, Umweltpolitik

TweetHaushaltsdebatte 2015, Etat des Bundesumweltministeriums: Hubertus Zdebel, Sprecher der Links-Fraktion für Atomausstieg konzentrierte sich auf die ungelöste Entsorgung mit den atomaren Hinterlassenschaften der Atomenergie (Anträge und Rede im Wortlaut siehe unten). Zuvor kritisierte der Abgeordnete, dass es ein Fehler war, die Energiepolitik dem Wirtschaftsministerium zuzuschlagen. Die Mängel zeigen sich z.B. Mehr »

Atommüll und der Haushalt der Bundesregierung

26. November 2014  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetDiese Woche gehen die Haushaltberatungen im Bundestag zu Ende. Mit Anträgen gegen die unverantwortliche Atommüllpolitik und die wachsenden Kosten hat sich auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel mit der Links-Fraktion eingemischt. Zdebel ist Sprecher für Atomausstieg der Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Bau. Im Haushaltsplan des Mehr »

Nachgefragt: Zdebel verlangt Aufklärung über Fracking-Expertenkommission

14. Oktober 2019  Allgemein, No-Fracking, Umweltpolitik

TweetDie von der Bundesregierung eingesetzte Fracking-Kommission gemäß § 13a Absatz 6 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes arbeitet weitgehend im Verborgenen. Veröffentlichte Protokolle sind nicht aussagekräftig. Nachdem kein Gaskonzern bereit war, eine der vier vorgesehenen wissenschaftlichen Erprobungsbohrungen, die die Kommission begleiten sollte, zu beantragen, hat diese nun beschlossen, Erfahrungen aus anderen Quellen Mehr »

Bundestag beschließt Kasernen-Deal: Zweifel bleiben vorhanden

28. Juni 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Haushaltsausschuss des Bundestages hat in dieser Woche den Kasernen-Deal zwischen der Stadt Münster und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) beschlossen. DIE LINKE hat dem Kaufvertrag zugestimmt, weil ein Teil der Flächen der Wohn- und Stadtbau, dem kommunalen Wohnungsunternehmen der Stadt Münster, zur Verfügung gestellt wird und 550 Sozialwohnungen entstehen Mehr »