Suchergebnisse zu: "Endlagersuche"

Endlagersuche: Bundes­tag wählt Mitglieder des Na­tio­nalen Begleit­gremiums

15. März 2020  Atomenergie

TweetDas Nationale Begleitgremium bei der Suche nach einem Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle ist endlich neu gewählt und in der gesetzlich vorgeschriebenen Anzahl von Mitgliedern besetzt. Das Gremium ist eine Art Überwachungsinstrument für der Endlager-Suche und soll sicherstellen, dass alle Regelungen nach dem Gesetz eingehalten und politische Beeinflussungen erfolglos bleiben. Es Mehr »

Endlagersuche und geologische Daten: Transparenz für BürgerInnen oder Schutz wirtschaftlicher Interessen

04. März 2020  Atomenergie

TweetBundestagsdebatte zur Einbringung des Entwurfs zur Veröffentlichung der geologischen Daten für die Suche nach einem „Endlager“ für hochradioaktiven Abfälle. Viel zu spät und mit enormen Zeitdruck im laufenden Verfahren dieser „Endlagersuche“ legt die Bundesregierung (Bundeswirtschaftsministerium) jetzt einen Entwurf vor, mit dem gegen die Interessen von Öl- oder Gaskonzernen die Veröffentlichung Mehr »

Endlagersuche: Wächtergremium für BürgerInnen unterbesetzt

04. März 2020  Atomenergie

TweetWohin mit den hochradioaktiven Abfällen? „Es ist schon sehr misslich, dass das NBG als wichtiges Wächtergremium bei der Endlagersuche nun seit längerer Zeit nicht in der vorgeschriebenen Personalstärke arbeiten kann und damit seine wichtige Funktion geschwächt ist.“ So kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) im „Tagesspiegel Background“ die Mehr »

Endlagersuche: Zugang zu den geologischen Daten – Anhörung zum Gesetzentwurf

03. März 2020  Atomenergie

TweetTransparent für alle BürgerInnen soll die neue Endlagersuche sein. Eine Voraussetzung: Der Zugang zu den geologischen Daten, auf denen die Entscheidungen der Verantwortlichen basieren, wenn Regionen aus dem Suchverfahren ausgeschlossen oder für eine detailliertere Prüfung ausgewählt werden. Seit 2017 ist klar, dass es dazu eine Gesetzesänderung braucht, aber erst jetzt, Mehr »

Atommüll-Endlagersuche: Bundesregierung beschließt überfälligen Entwurf für Geodatengesetz

19. Dezember 2019  Atomenergie

TweetDie Bundesregierung hat am 18. Dezember 2019 im Kabinett endlich den längst überfälligen Entwurf für ein Geodatengesetz beschlossen. Der ist auch für die Suche nach einem Standort für ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll von Bedeutung. Bei der Standortsuche ist den Bürger*innen maximale Transparenz versprochen worden. Dazu gehört auch, dass alle Mehr »

Bundestag: Atommüll-Endlagersuche – Nationales Begleitgremium übergibt Tätigkeitsbericht

14. November 2019  Atomenergie

TweetDas Nationale Begleitgremium (NBG) beim neu angelaufenen Verfahren zur Suche nach einem unterirdischen, möglichst sicheren Atommülllager für hochradioaktive Abfälle hat heute im Deutschen Bundestag seinen zweiten Tätigkeitsbericht an die zuständigen Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU, DIE LINKE und die Grünen übergeben. Das laut Standortauswahlgesetz unabhängige NBG soll das Suchverfahren überwachen, ob tatsächlich Mehr »

Kontaminierte Endlagersuche: Gorleben muss raus aus dem Verfahren

10. Juli 2019  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Bayern und Sachsen machen mit ihrem egoistischen und politisch motivierten Vorgehen in Sachen Atommüll-Endlagersuche sehr deutlich, warum es viele gute Gründe gibt, beim laufenden Neustart auf die Erblast Gorleben komplett zu verzichten. Viele der Bundesländer haben dem neuen Standortsuchgesetz ohnehin nur zugestimmt, weil Gorleben weiter im Spiel ist und weil Mehr »

Atommüll: Endlagersuche startet mit Hypothek

05. September 2017  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll in Deutschland bleibt mit einer schweren Hypothek belastet: Gegen jede Vernunft halten Bundesregierung und Atomkonzerne an Gorleben als möglichem Endlagerstandort fest“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg, zum heutigen offiziellen Start der Endlagersuche. Zdebel weiter: „Mehr als Mehr »

Fraktion DIE LINKE stimmt gegen Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche: Zu viele Mängel – Konsens nur mit, nicht gegen die Anti-Atom-Bewegung

23. März 2017  Atomenergie, NRW

TweetDer Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Mit dem Gesetz sollen die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle Mehr »

Nein zum Kommissions-Bericht Endlagersuche: Zu viele offene Fragen und Gorleben als Last

04. Juli 2016  Atomenergie

Tweet„Mit ihrem Bericht zum angestrebten Konsens bei der dauerhaften Lagerung von hochradioaktivem Atommüll hat die ‚Endlager‘-Kommission eine große Chance für einen wirklichen Neustart vertan. Zu viele Fragen bleiben unbeantwortet, Gorleben kontaminiert weiterhin das Suchverfahren und die Beteiligung der Öffentlichkeit bleibt eine große Schwachstelle. Deshalb habe ich im Namen der Fraktion Mehr »