Aktuelle Meldungen

Endlagersuche

Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem möglichst sicheren und möglichst langfristigen Atommülllager für hochradioaktive Abfälle ist mit dem „Zwischenbericht Teilgebiete“ in die erste heiße Phase eingetreten. Etwas über 50 Prozent der Bundesrepublik, so die zuständige „Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH“ (BGE), kommt aufgrund der geologischen Beschaffenheit für ein Atommülllager in Mehr »

Münsterland als Endlager für hochradioaktiven Atommüll?

25. November 2020  Atomenergie, Münster - Wahlkreis, NRW

Münsterland als Endlager für hochradioaktiven Atommüll? Info- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Michael Mehnert (Endlagerdialog.de) und MdB Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Do., 10.12.2020 | 18:30 | Anmeldung unter: hubertus.zdebel@bundestag.de | zoom-Meeting beitreten: https://us02web.zoom.us/j/84305773723… Noch immer wird rund um das Münsterland in Gronau und Lingen radioaktiver Müll für den Weiterbetrieb der Atomenergie Mehr »

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

17. November 2020  Allgemein

DIE LINKE. im Bundestag wird dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Infektionsschutz nicht zustimmen. Stattdessen haben wir einen eigenen Antrag in den Bundestag eingebracht für ein demokratisches Verfahren in der Pandemie. Der Antrag lässt sich hier abrufen: https://www.linksfraktion.de/…/demokratische-kontrolle-auc…/ Als LINKE sehen wir die Art und Weise, wie das ‚Corona-Kabinett‘ und die Mehr »

Keine Dividende für Miethaie! Die LEG Immobilien AG steigert ihren Gewinn auf dem Rücken der MieterInnen und MitarbeiterInnen

Am vergangenen Donnerstag (12.11. 20) verkündete die LEG Immobilien AG, dass ihr Geschäft auch während der Corona-Pandemie bestens läuft und für 2021 weiter steigende Gewinne von bis zu 420 Millionen Euro zu erwarten sind. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert: „Während viele Menschen ihre Mieten kaum noch bezahlen Mehr »

AKW Obrigheim: Reaktordeckel in die USA

29. Oktober 2020  Atomenergie

Der Reaktordeckel des stillgelegten und im Rückbau befindlichen AKW Obrigheim ist in vier Teile zerlegt in die USA transportiert worden. Dort wurde er zur „schadlosen Verwertung“ eingeschmolzen. Das teilt die Bundesregierung auf eine Nachfrage des linken Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel mit (Schriftliche Frage, Antwort am 28. Oktober 2020). Hier gehst zur Mehr »

Moratorium gefordert: Linke macht Uran-Exporte-Verbot zum Thema im Umweltausschuss

Nach dem per Eilbeschluss gerichtlich angeordneten Export-Verbot für Uran-Brennstoffe in marode Atommeiler im benachbarten Ausland fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung und das Umweltministerium auf, endlich die lange überfälligen gesetzlichen Grundlagen für ein solches Uran-Export-Verbot zu schaffen. Bis dahin müsse ein Moratorium weitere Uran-Exporte Mehr »

Uran-Brennstoff: Gericht untersagt Exporte – Bundesregierung muss endlich Verbot gesetzlich regeln

19. Oktober 2020  Atomenergie, Pressemitteilungen

„Dass die Uran-Brennstoffexporte aus Lingen für belgische Atommeiler gerichtlich gestoppt wurden, ist eine gute Nachricht und ein Erfolg der Anti-Atom-Gruppen. Und es ist eine Blamage für die Bundesregierung, die trotz entsprechender Absprachen im Koalitionsvertrag bis heute kein generelles Exportverbot für Uran zum Einsatz in gefährlichen AKWs zustande gebracht hat. Es Mehr »

Endlagersuche: Öffentlichkeitsbeteiligung aus der Video-Tube

15. Oktober 2020  Atomenergie, NRW

„Die zuständigen Bundesbehörden riskieren das Scheitern der neuen Atommüllendlagersuche bevor es überhaupt losgegangen ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Fraktion DIE LINKE, Sprecher für den Atomausstieg, die Absage der in Kassel geplanten Präsenzveranstaltung für den am kommenden Wochenende geplanten Start der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche. Zdebel weiter: Mehr »

Die Kosten der Atomenergie: Atommüll-Haushalte bei BMU und BMBF

14. Oktober 2020  Atomenergie, NRW

Knapp 50 Prozent des für das Jahr 2021 vorgesehenen Haushalts des Bundesumweltministeriums (BMU) sind geprägt von Kosten bzw. Folgen der unverantwortlichen Atomenergienutzung. Zusätzliche Atommüll-Millionen-Beträge sind für die staatlichen Atomprojekte beim Bundesforschungsministerium veranschlagt (BMBF). Die Lasten für die extrem umweltschädliche Atomenergie werden noch für viele Jahrzehnte die Steuerzahler*innen tragen, während sich Mehr »

Hochradioaktive Endlagersuche und Teilgebiete: Das Verfahren in der Phase 1 – Abflauf – Mängel – Infoangebote

Rund 60 Jahre nach dem Beginn der Atomstromproduktion gibt es immer noch kein dauerhaftes (unterirdisches) Lager für die dabei entstandenen radioaktiven Abfälle. Willkürlich hatten Bundesregierung und Atomwirtschaft jahrzehntelang den Salzstock Gorleben „erkundet“. Jetzt soll im Rahmen eines angeblichen Neustarts erstmals in einem partizipativen, wissenschaftsbasierten, transparenten, selbsthinterfragenden, lernenden und vergleichenden Verfahren Mehr »