Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk  Scholven sofort beenden!

29. September 2018  NRW, Pressemitteilungen

In der Kontroverse um die Verbrennung gefährlicher Ölpellets der Ruhröl GmbH – bp Gelsenkirchen, über die das Politik Magazin Monitor aktuell berichtete, hat Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus NRW, klar Stellung bezogen: „Ich fordere die sofortige Einstellung der Verbrennung der Ölpellets der bp im Uniper-Kohlekraftwerk in GelsenkirchenScholven. 

Zdebel weiter:

„Es klingeln alle Alarmglocken, wenn ein angesehener Toxikologe wie Hermann Kruse darauf verweist, dass diese Verbrennung das Risiko, an Krebs zu erkranken, erhöht. Ein Grund dafür sind die in den Ölpellets enthaltenen Schadstoffe wie Vanadium und Nickel. Diese krebserregendenStoffe werden in der Folge über den Kamin emittiert. Das ist gerade angesichts des hohen Krebsrisikos in der Region unverantwortlich.

Der Vorgang muss auch vertieft strafrechtlich untersucht werden. So hat der renommierte Umweltrechtsexperte Prof. Martin Führ aufgrund der Umdeklarierung des Abfalls Ölpellets zum Produkt Petrolkoks auf die Problematik der Verletzung der europäischen REACH-Verordnung hingewiesen. Werden bestimmte Registrierungspflichten, beispielsweise durch falsche Angaben, verletzt, kann dies aufgrund der Bestimmungen des deutschen Chemikaliengesetzes zu einer Haftstrafe von bis zu zwei Jahren führen. Ich fordere deswegen die Staatsanwaltschaft auf, umgehend gegen die bp-Verantwortlichen zu ermitteln. Und es muss endlich geklärt werden, warum die zuständigen Mitarbeiter*innen der Bezirksregierung Münster nicht eingeschritten sind und stattdessen weiter abwiegeln.


Ausdruck vom: 16.10.2018, 20:17:42 Uhr
Beitrags-URL: http://www.hubertus-zdebel.de/verbrennung-von-oelpellets-im-kraftwerk-scholven-sofort-beenden/
© 2018 Hubertus Zdebel, MdB