Schlagwort: Vattenfall

Braunkohleausstieg in Brandenburg und NRW erfordert umfassendes Strukturanpassungsprogramm

Tweet„Seit einiger Zeit geistern Meldungen über geplante Strukturfonds für die Lausitz durch die Medien. Mit konkreten Aussagen über die geplanten Maßnahmen und die vorgesehene finanzielle Summe lässt die Bundesregierung aber immer noch auf sich warten“, so der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zu einer parlamentarischen Kleinen Anfrage seiner Fraktion Mehr »

Atomausstieg vor Schiedsgericht: Vattenfall gegen Deutschland

10. Oktober 2016  Atomenergie

TweetVattenfall hat die Bundesrepublik vor dem internationalen Schiedsgericht der Weltbank in Washington auf Schadensersatz in Höhe von 4,7 Mrd. Euro für den Atomausstieg nach Fukushima verklagt. Derzeit findet eine Anhörung vor dem ICSID statt, die auch online übertragen wird. Die Süddeutsche Zeitung berichtet über dieses Verfahren, das es besser nicht Mehr »

Klima braucht Wende: Ende Gelände – Bagger und Gleise blockiert!

14. Mai 2016  Braunkohle, Umweltpolitik

Tweet Klimaschutz braucht Energiewende und den Ausstieg aus der Braunkohle. MdB Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) ist als parlamentarischer Beobachter vor Ort bei den Aktionen von Ende Gelände und der Demonstration von zahlreichen Umweltorganisationen in der Lausitz. Vom Klimacamp aus ging heute morgen losgezogen. Nach der Besetzung von Förderbändern und Mehr »

Ende Gelände: Wer in Kohle investiert, kauft unseren Protest mit!

21. April 2016  Braunkohle, NRW

TweetTurbulente Hauptversammlung gestern beim angeschlagenen Konzern RWE. Proteste von Klimaschützern und genervte Kommunalpolitik, nachdem der Konzern in diesem Jahr wegen der völlig verpennten Energiewende keine Dividende ausschütten wird. Aber gegen die Klimakatastrophe hilft nur die öko-sozialen Energiewende und der Ausstieg aus der Braunkohle. Vom 13.-16. Mai finden abermals Proteste des Mehr »

STEAG: Finger weg von Vattenfalls Braunkohle

05. Februar 2016  Braunkohle, NRW, Umweltpolitik

Tweet„Die Steag muss ihr Kaufangebot für die Braunkohle von Vattenfall in der Lausitz zurückziehen“, fordert der aus Nordrhein-Westfalen stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). „Es ist gut, wenn Städte und Eigentümer wie Essen, Bochum und Oberhausen sich gegen dieses klimaschädliche Engagement der Steag aussprechen und einen verstärkten Einsatz für die Mehr »

Atommüll-Kosten und die Konzerne: Anhörung zum Nachhaftungsgesetzentwurf

18. November 2015  Atomenergie

TweetAm kommenden Montag wird der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum „Nachhaftungsgesetz“ durchführen. Mit dem Gesetz sollen die Atomkonzerne gehindert werden, durch Abspaltungen von Unternehmensteilen und Bad-Band-Gründungen sich aus der Kosten-Verantwortung für die Finanzierung der Atommülllagerung zu stehlen. So wichtig das Gesetz ist, es kommt viel zu spät und Mehr »

Lieber TTIP verhindern: Vattenfall gegen Bundesbürger und die EU

08. Oktober 2015  Allgemein, Atomenergie, Umweltpolitik

TweetGute Gründe, am Samstag gegen TTIP und CO in Berlin zu demonstrieren: 4,7 Mrd. Euro will der Atomkonzern Vattenfall mit seiner Schadensersatzklage vor dem Internationalen Schiedsgericht im Rahmen der Energie-Charta von den bundesdeutschen SteuerzahlerInnen eintreiben. Inzwischen hat sich die EU-Kommission eingemischt. Das bestätigt die Bundesregierung jetzt auf eine entsprechende Anfrage Mehr »

Vattenfall: 4,7 Mrd Euro Schadensersatzklage in Washington – EU-Kommission mischt sich ein

25. September 2015  Atomenergie

Tweet„Vattenfall führt schon jetzt vor, was TTIP für die deutschen Steuerzahler an Risiken mit sich bringt“, sagt Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linken-Bundestagsfraktion. „Die EU täte jetzt gut daran, Vattenfall Grenzen aufzuzeigen, damit der schwedische Staatskonzern die Klage in Washington endlich beendet.“ So ist es in einem Artikel in der Mehr »

Nachgefragt: Drohendes Desaster bei Atom-Rückstellungen und eine Kommission

21. September 2015  Atomenergie

Tweet„Die Hütte brennt“, könnte man salopp sagen, wenn man die Debatte um die enormen Risiken bei den Atommüll-Rückstellungen verfolgt. Sind diese eigentlich zurückgestellten Beträge von derzeit 38 Mrd. Euro bei den Atomkonzernen überhaupt noch verfügbar und sind sie ausreichend? Ein Streßtest des Wirtschaftsministeriums soll böses feststellen, liegt aber offiziell immer Mehr »

Keine miesen Tricks: Atom-Haftung der Konzerne sicherstellen

09. August 2015  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Nur die Profite zählen. Die Drohungen der Atomkonzerne machen deutlich, dass es höchste Zeit wird, ihnen den Stecker zu ziehen“, kommentiert Hubertus Zdebel die Ankündigungen von E.on-Managern, gegen die von Wirtschaftsminister Gabriel geplanten Maßnahmen vorzugehen, mit denen sichergestellt werden soll, dass die Atomunternehmen auch in Zukunft ihrer gesetzlichen Pflicht nachkommen, Mehr »