Schlagwort: TTIP

Atomausstieg vor Schiedsgericht: Vattenfall gegen Deutschland

10. Oktober 2016  Atomenergie

TweetVattenfall hat die Bundesrepublik vor dem internationalen Schiedsgericht der Weltbank in Washington auf Schadensersatz in Höhe von 4,7 Mrd. Euro für den Atomausstieg nach Fukushima verklagt. Derzeit findet eine Anhörung vor dem ICSID statt, die auch online übertragen wird. Die Süddeutsche Zeitung berichtet über dieses Verfahren, das es besser nicht Mehr »

Schadensersatzklagen der Atomkonzerne: Unbelehrbar bis zum Super-GAU

15. März 2016  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Die Atomkonzerne sind offenbar unbelehrbar bis zum Super-GAU. Die Abschaltung des Atom-Risikos nach Fukushima war keine Enteignung der Konzerne, sondern ein Verfassungsgebot zum Schutz der Bevölkerung, damit sich eine Katastrophe wie die in Japan hier nicht wiederholt. Es wäre ein Gebot der Anständigkeit, wenn die Vorstände von E.on, RWE und Mehr »

Lieber TTIP verhindern: Vattenfall gegen Bundesbürger und die EU

08. Oktober 2015  Allgemein, Atomenergie, Umweltpolitik

TweetGute Gründe, am Samstag gegen TTIP und CO in Berlin zu demonstrieren: 4,7 Mrd. Euro will der Atomkonzern Vattenfall mit seiner Schadensersatzklage vor dem Internationalen Schiedsgericht im Rahmen der Energie-Charta von den bundesdeutschen SteuerzahlerInnen eintreiben. Inzwischen hat sich die EU-Kommission eingemischt. Das bestätigt die Bundesregierung jetzt auf eine entsprechende Anfrage Mehr »

Über 150 Interessierte bei Anti-TTIP-Konferenz / Aufruf zum Protest in Berlin

04. Oktober 2015  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

TweetÜber 150 Interessierte nahmen am Samstag, den 3.10. an der „TTIP-stoppen“-Konferenz der Bundestagsfraktion der LINKEN im Bennohaus teil. Der lokale LINKE-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, welcher die Konferenz mit organisiert hatte, zieht ein positives Fazit von der Konferenz und wirbt zugleich für die Teilnahme an der Demonstration gegen TTIP am kommenden Samstag in Berlin. Mehr »

Vattenfall: 4,7 Mrd Euro Schadensersatzklage in Washington – EU-Kommission mischt sich ein

25. September 2015  Atomenergie

Tweet„Vattenfall führt schon jetzt vor, was TTIP für die deutschen Steuerzahler an Risiken mit sich bringt“, sagt Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linken-Bundestagsfraktion. „Die EU täte jetzt gut daran, Vattenfall Grenzen aufzuzeigen, damit der schwedische Staatskonzern die Klage in Washington endlich beendet.“ So ist es in einem Artikel in der Mehr »

Solingen: Infoveranstaltung gegen Fracking und TTIP

22. Juni 2015  No-Fracking, NRW

TweetAm Dienstag (23. Juni) in Solingen: Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) und Oliver Kalusch (BBU/Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz) über die Fracking-Pläne der Bundesregierung. „TTIP & Fracking: Gefahr für Mensch und Umwelt“ Veranstalter: DIE LINKE. Solingen. Ort: Grünewalder Straße 63, 42657 Solingen, Beginn: 19 Uhr

Finger weg vom Fracking – Infoflyer der Fraktion DIE LINKE

08. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking, Umweltpolitik

TweetMit einem Flyer informieren die Fraktion DIE LINKE und der zuständige Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel über die Risiken des Frackings und warum das besser unterbleiben sollte. Mit einem Antrag setzen sich Zdebel und die Fraktion DIE LINKE für ein umfassendes Verbot ein. Bundestagsdebatte: Fraktion DIE LINKE fordert vollständiges Fracking-Verbot – Zdebel Mehr »

Mangelnde Umsetzung von EU-Umweltrecht: Vattenfall-Kohlekraftwerk Moorburg, die Kommission und die Bundesregierung im Streit

23. Januar 2015  Umweltpolitik

TweetWas ist faul an der Genehmigung für das Vattenfall Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg? Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass bei der Genehmigung für das 1.600 MW Klimamonster europäische Rechts-Vorschriften nicht ausreichend beachtet wurden. Bis Mitte Dezember 2014 war die Bundesregierung aufgefordert, der EU Kommission mitzuteilen, wie sie die aus Sicht Mehr »

TTIP und CETA als Hintertür für Frackingkonzerne – Teil 3

23. Januar 2015  No-Fracking

TweetDie weltweite Gas- und Ölindustrie hat eine vermeintliche Goldgrube entdeckt: Gas- und Ölgewinnung mittels Fracking. Während die Industrie auf kurzfristige Gewinne hofft, birgt Fracking für Mensch und Umwelt hohe Risiken. Die Bundesregierung schreckt das nicht. Sie hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Entgegen ihrem Wahlversprechen kommt der Mehr »

TTIP lässt grüßen – Investitionsschutzklage von Vattenfall kommt uns teuer zu stehen

05. Januar 2015  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetVattenfall hat als schwedisches Staatsunternehmen die Bundesrepublik nach der Katastrophe von Fukushima und der damit verbundenen endgültigen Stilllegung der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel auf Schadensersatz vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington verklagt. Grundlage dafür ist das Investitionsschutzabkommen im Artikel 26 des Energiecharta-Vertrags (PDF). Das Verfahren findet unter strikter Geheimhaltung Mehr »