Schlagwort: Kohlekommission

Kohlekommission verpasst Chance, sich für ein Braunkohle-Moratorium auszusprechen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) und Umweltexperte seiner Fraktion bedauert, dass sich die Kohlekommission der Bundesregierung nach Medienberichten in der gestrigen Sitzung nicht dazu durchringen konnte, das von einem breiten Bündnis geforderte Braunkohle-Moratorium zu unterstützen: „Das Schweigen der Kohlekommission zum geforderten Braunkohle-Moratorium kommt einer Selbstentmachtung des Gremiums gleich. Mehr »

Die Kohlelobby wird nervös – Landeswirtschaftsminister bedrängen Kohlekommission mit fake news

TweetAm vergangenen Montag haben die Wirtschaftsminister aus NRW, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und dem Saarland in einem gemeinsamen Brief die Arbeit der Kohlekommission kritisiert. Sie fordern eine stärkere Berücksichtigung der Aspekte Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Strompreise. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster und Umweltexperte seiner Fraktion, kommentiert diesen Vorstoß wie Mehr »

Ein klares Ja zum geforderten „Braunkohle-Moratorium“

TweetHubertus Zdebel, MdB, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion der LINKEN im Bundestag kommentiert die heutige Forderung eines breiten Bündnisses bestehend aus Betroffenen, Naturschutzgruppen und kirchlichen Initiativen nach einem „Braunkohle-Moratorium“ für Rodungen, Umsiedlungen und Abrissarbeiten fürs Rheinland, der sich an Kohlekommission und Ministerpräsidenten der Kohle-Länder richtet, wie folgt: „Die Forderung Mehr »

Aktuelle Stunde im NRW-Landtag zur Kohlekommission: Phrasendrescherei statt wirksame Politik gegen die Konzerninteressen

TweetAm Mittwoch fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine von CDU und FDP beantragte aktuelle Stunde statt, die sich der am 06. Juni von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission widmete. Dabei war wenig Substanzielles von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der Landesregierung zu hören. Natürlich hat es mich gefreut, dass die NRW-Landesregierung in Mehr »

Bundesregierung beschließt Kohlekommission für die Kohlelobby und übergeht Opposition

TweetAm heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kohlekommission beschlossen und die insgesamt 31 Mitglieder benannt. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) vermisst ein klares Zeichen für den Klimaschutz und kritisiert die tendenziöse Besetzung der Kommission: „Die Bundesregierung beweist endgültig, dass der Klimaschutz für sie nur ein Lippenbekenntnis Mehr »

Kohlekommission der Bundesregierung – Hickhack der Ministerien um Zuständigkeit macht wenig Hoffnung auf konsequenten Kohleausstieg

TweetAm Mittwoch hat sich die Bundesregierung nach langem Hin und Her darauf geeinigt, dass die Strukturwandelkommission zum Kohleausstieg von den vier Ministerien Wirtschaft, Umwelt, Arbeit und Inneres koordiniert werden soll. Die Geschäftsführung der Kommission soll das Wirtschaftsministerium übernehmen. Der Münsteraner Umweltpolitiker Hubertus Zdebel (Bundestagsabgeordneter der LINKEN) äußert sich dazu wie Mehr »