Schlagwort: ICSID

Atomausstieg vor Schiedsgericht: Vattenfall gegen Deutschland

10. Oktober 2016  Atomenergie

TweetVattenfall hat die Bundesrepublik vor dem internationalen Schiedsgericht der Weltbank in Washington auf Schadensersatz in Höhe von 4,7 Mrd. Euro für den Atomausstieg nach Fukushima verklagt. Derzeit findet eine Anhörung vor dem ICSID statt, die auch online übertragen wird. Die Süddeutsche Zeitung berichtet über dieses Verfahren, das es besser nicht Mehr »

Schadensersatzklagen der Atomkonzerne: Unbelehrbar bis zum Super-GAU

15. März 2016  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Die Atomkonzerne sind offenbar unbelehrbar bis zum Super-GAU. Die Abschaltung des Atom-Risikos nach Fukushima war keine Enteignung der Konzerne, sondern ein Verfassungsgebot zum Schutz der Bevölkerung, damit sich eine Katastrophe wie die in Japan hier nicht wiederholt. Es wäre ein Gebot der Anständigkeit, wenn die Vorstände von E.on, RWE und Mehr »

Lieber TTIP verhindern: Vattenfall gegen Bundesbürger und die EU

08. Oktober 2015  Allgemein, Atomenergie, Umweltpolitik

TweetGute Gründe, am Samstag gegen TTIP und CO in Berlin zu demonstrieren: 4,7 Mrd. Euro will der Atomkonzern Vattenfall mit seiner Schadensersatzklage vor dem Internationalen Schiedsgericht im Rahmen der Energie-Charta von den bundesdeutschen SteuerzahlerInnen eintreiben. Inzwischen hat sich die EU-Kommission eingemischt. Das bestätigt die Bundesregierung jetzt auf eine entsprechende Anfrage Mehr »

Vattenfall: 4,7 Mrd Euro Schadensersatzklage in Washington – EU-Kommission mischt sich ein

25. September 2015  Atomenergie

Tweet„Vattenfall führt schon jetzt vor, was TTIP für die deutschen Steuerzahler an Risiken mit sich bringt“, sagt Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linken-Bundestagsfraktion. „Die EU täte jetzt gut daran, Vattenfall Grenzen aufzuzeigen, damit der schwedische Staatskonzern die Klage in Washington endlich beendet.“ So ist es in einem Artikel in der Mehr »

Mangelnde Umsetzung von EU-Umweltrecht: Vattenfall-Kohlekraftwerk Moorburg, die Kommission und die Bundesregierung im Streit

23. Januar 2015  Umweltpolitik

TweetWas ist faul an der Genehmigung für das Vattenfall Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg? Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass bei der Genehmigung für das 1.600 MW Klimamonster europäische Rechts-Vorschriften nicht ausreichend beachtet wurden. Bis Mitte Dezember 2014 war die Bundesregierung aufgefordert, der EU Kommission mitzuteilen, wie sie die aus Sicht Mehr »

TTIP lässt grüßen – Investitionsschutzklage von Vattenfall kommt uns teuer zu stehen

05. Januar 2015  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetVattenfall hat als schwedisches Staatsunternehmen die Bundesrepublik nach der Katastrophe von Fukushima und der damit verbundenen endgültigen Stilllegung der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel auf Schadensersatz vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington verklagt. Grundlage dafür ist das Investitionsschutzabkommen im Artikel 26 des Energiecharta-Vertrags (PDF). Das Verfahren findet unter strikter Geheimhaltung Mehr »