Schlagwort: Atommülllagerung

Rücknahme des Atommülls aus der Wiederaufarbeitung im Ausland – Öffentlichkeitsbeteiligung und mehr Sicherheit

14. Dezember 2015  Atomenergie

TweetÜber die internationalen Rechtsgrundlagen und „Noten“ in Sachen Atommüll-Rückführung aus der Wiederaufarbeitung (WAA) mit den Regierungen von Frankreich und England und zu den Lagerkosten für den Atommüll wollte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel mit einer Kleinen Anfrage Einzelheiten von der Bundesregierung erfahren. Insgesamt 26 Castor-Behälter mit Atommüll aus der Wiederaufarbeitung deutscher Mehr »

Auf Antrag der LINKEN: Umweltausschuss debattiert ungelöste Atommüll-Probleme

12. Dezember 2015  Atomenergie

TweetAuf Initiative von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE wird am kommenden Mittwoch (16.12.) im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen eines öffentlichen Fachgesprächs über das atomare Erbe der Atomenergienutzung debattiert. Im August hatte die Bundesregierung auf Anforderung der EU das so genannte „Nationale Entsorgungsprogramm“ vorgelegt. Das enthält einige Mehr »

Konzern-Haftung für Kosten der Atommülllagerung – Anhörung zum Gesetzentwurf

23. November 2015  Allgemein, Atomenergie

TweetAm Montag, den 23. November, findet ihm Wirtschaftsausschuss des Bundestags die Anhörung zum Gesetzentwurf über die „Nachhaftungs-Sicherung“ der Atomkonzerne statt. Das Gesetz soll verhindern, dass sich die Konzerne mit Aufspaltungen und Abtrennungen in Bad-Bank-Konstrukute aus der Verantwortung für die Finanzierung der Kosten der Atommülllagerung entziehen. In der zweistündigen Anhörung sind Mehr »

Atommüll-Kosten und die Konzerne: Anhörung zum Nachhaftungsgesetzentwurf

18. November 2015  Atomenergie

TweetAm kommenden Montag wird der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum „Nachhaftungsgesetz“ durchführen. Mit dem Gesetz sollen die Atomkonzerne gehindert werden, durch Abspaltungen von Unternehmensteilen und Bad-Band-Gründungen sich aus der Kosten-Verantwortung für die Finanzierung der Atommülllagerung zu stehlen. So wichtig das Gesetz ist, es kommt viel zu spät und Mehr »

Atommüll-Kosten und Haftung der Konzerne: Erfolglose Bremsmanöver?

12. November 2015  Atomenergie

TweetDa hat es noch mal mächtig geruckelt. Die Bundesregierung hat nun endlich den Gesetzentwurf zur Haftungssicherung für die Atomkonzerne in den Bundestag eingebracht. Im Eilverfahren muss es jetzt durchs Parlament gebracht werden, damit es rechtzeitig in Kraft ist, wenn der Atomkonzern E.on zum 1. Januar mit Umstrukturierungen beginnt, die die Mehr »

Atommüll-Kosten und Konzerne: Regierung bringt endlich Nachhaftungsgesetz in den Bundestag

11. November 2015  Atomenergie

Tweet„Dieses Gesetz zur Konzernhaftung wäre überflüssig, hätten diese und frühere Bundesregierungen rechtzeitig auf die immer wieder vorgetragene massive Kritik an der desolaten Regelung der Kostenhaftung für den Atommüll der Konzerne reagiert und wäre der vielfach geforderte öffentlich-rechtliche Fonds für die Kosten der Atommülllagerung längst eingeführt worden. Nun braucht es dieses Mehr »

Neue Atomkommission: Wagenknecht und Zdebel – Keine Rabatte für die Atomkonzerne

05. November 2015  Atomenergie, Pressemitteilungen

TweetAuf die erste Sitzung der neuen Atom-Kommission, die sich mit den Rückstellungen und Kosten der Atommülllagerung im Auftrag der Regierung befassen soll, reagieren die Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und der Sprecher für Atomausstieg der Fraktion, Hubertus Zdebel in einer gemeinsamen Pressemitteilung: Keine Rabatte für die Atomkonzerne, machen Mehr »

Uran-Waffen-Technik URENCO: Zdebel diskutiert Risiken einer Privatisierung in Almelo

21. Oktober 2015  Atomenergie, NRW

TweetDie Uranfabriken der URENCO sollen verkauft werden und damit eine Technologie, die nicht nur den Brennstoff für Atomkraftwerke erzeugt, sondern grundsätzlich auch atomwaffenfähiges Uran herstellen kann. Neben einer Urananreicherungsanlage in Großbritannien betreibt URENCO Fabriken im westfälischen Gronau und im niederländischen Almelo. Dort wird der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel am kommenden Montag Mehr »

Atomenergie: Haushaltsanträge – Gorleben und Schacht Konrad beenden

14. Oktober 2015  Atomenergie

TweetUmfangreich ist hier über die Atommüll-Projekte im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages aus Basis des Grünbuchs des Umweltministeriums für das Jahr 2016 berichtet worden. Jetzt liegt der Haushalts-Antrag von Hubertus Zdebel und der Links-Fraktion vor, der zu den Kostenplanungen für die laufenden Atommülllager-Projekte Schacht Konrad und Gorleben Stellung Mehr »

Stresstest Atom-Rückstellungen: Von Entwarnung bei Atommüll-Kosten kann keine Rede sein!

11. Oktober 2015  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Die deutschen Atomkonzerne seien in der Lage, die Kosten des Rückbaus der Atomkraftwerke und der Entsorgung des Atommülls zu tragen, behauptet die Bundesregierung. Doch diese Aussage ist durch das ihr zugrundeliegende Gutachten nicht gedeckt. Im Gegenteil“, kommentiert Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg die jetzt von Mehr »