Schlagwort: Atommüll

Atomkonzerne müssen zahlen: LINKE stellt Antrag zur Fortsetzung der Uransteuer

TweetAuf Initiative des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel fordert die Fraktion DIE LINKE jetzt in einem Antrag die Verlängerung der Uran-Brennelemente-Steuer über das Jahr 2016 hinaus. „Aus nicht nachvollziehbaren Gründen ist diese ökonomisch und ökologisch richtige und zielführende Uran-Steuer von der schwarz-roten Bundesregierung bis Ende 2016 befristet worden. Wir setzen uns für Mehr »

Endlager-Kommission hat eine große Chance vertan

Tweet „Mit ihrem Bericht hat die Endlager-Kommission eine große Chance für einen wirklichen Neustart vertan. Zu viele Fragen bleiben unbeantwortet, Gorleben kontaminiert weiterhin das Suchverfahren und die Öffentlichkeit wurde kaum beteiligt. Deshalb habe ich im Namen der Fraktion DIE LINKE Nein zu diesem Bericht gesagt und ein Sondervotum abgegeben“, erklärt Mehr »

Erste Gesetzesänderungen für „Endlager“-Suche: Neustart braucht nicht nur Worte, sondern konkrete Taten

23. Juni 2016  Allgemein, Atomenergie

TweetWährend die „Endlager-Kommission“ für hochradioaktiven Atommüll noch bis nächste Woche an ihrem Bericht arbeitet, hat der Bundestag heute bereits zwei Änderungen am Standortauswahlgesetz verabschiedet. Mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE und ihrem Abgeordneten in der Kommission, Hubertus Zdebel, ist das sogenannten Nationale Begleitgremium vorgezogen worden und soll bereits nach der Mehr »

Rechtswidrige Export-Pläne von hochradioaktivem Atommüll aus Jülich? Bundesregierung noch nicht einig

22. Juni 2016  Atomenergie, NRW

TweetWarum wird immer noch rechtswidrig der Export von hochradioaktivem Atommüll aus Jülich in die USA vorbereitet? Im Rahmen der heutigen Fragestunde im Bundestag über den neuen Bericht der Bundesregierung zum „Übereinkommen über nukleare Sicherheit“ hat der Linke Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel die Umweltministerin Barbara Hendricks zu den weiterhin bestehenden Planungen für Mehr »

Eon-Aufspaltung bedeutet Milliarden-Risiko für die Allgemeinheit

Tweet „Mit der Aufspaltung von Eon wird heute der Kurs einer Bad-Bank-Gründung für die maroden Geschäftsbereiche Kohle und Atom fortgesetzt. Riskant ist diese Maßnahme für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland vor allem wegen der Finanzierung des Atomausstiegs, denn Eon versucht sich mit dieser Abspaltung auch vor der Haftung für Mehr »

Betr: „Urananreicherung in Gronau – Ausfuhren, radioaktive Abfälle und Verkauf der URENCO“

Aktionstag gegen Castortransporte aus Atommülllager Jülich

19. Mai 2016  Atomenergie, NRW

TweetWas passiert mit den 152 Castoren voller hochradioaktivem Atommüll in Jülich? Anti-Atom-Initiativen fordern ebenso wie der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) ein neues sicheres Lager am Standort. Die Betreiber selbst würden den Strahlenmüll lieber in die USA exportieren. Dagegen aber steht das Atomgesetz und ein Beschluss der „Endlager“-Kommission, der Mehr »

Kommission: Export-Verbot für Atommüll erneut auf der Tagesordnung

29. April 2016  Allgemein

TweetDas von der „Endlager“-Kommission beschlossene generelle Export-Verbot für hochradioaktive Brennelemente kommt erneut auf die Tagesordnung in der AG2 zur Evaluation des Standortauswahlgesetzes. Dafür sorgt eine Initiative des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel. Der hatte die Bundesregierung jüngst gefragt, welche Konsequenzen sich aus dem Beschluss vom Oktober 2015 für die laufenden Vorbereitungen des Mehr »

Atomkonzerne können sich freikaufen – Bürger zahlen die Zeche

Tweet„Für die Atomkonzerne wird das Verursacherprinzip abgeschafft“, sagt Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, anlässlich jetzt bekanntgewordener Details zur Einigung zwischen Atom-Kommission und Atomkonzernen. Zdebel weiter: „Die Kommission – an der wir als LINKE nicht beteiligt sind – ist den Konzernen damit sehr entgegen gekommen, denn schon heute Mehr »

Wirbel in der Atommüll-Kommission: Kein Konsens mit Gorleben

19. April 2016  Atomenergie

TweetEin Papier zu den Erfahrungen bei der Erkundung des Salzstocks für hochradioaktive Abfälle in Gorleben sorgte gestern für Wirbel in der Atommüll-Kommission. Darin wird nicht nur die jahrzehntelange wissenschaftliche und politische Einflussnahme dargestellt, sondern auch eine Bewertung vorgenommen. In Gorleben könne nach den vielen Fehlern und einseitigen Entscheidungen gegen die Mehr »