Schlagwort: Atomkonzerne

Unverantwortlicher Atommüll-Vertrag zwischen Bundesregierung und Atomkonzernen – mit freundlicher Unterstützung der Grünen

Tweet„Mit ihren Unterschriften unter einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Atomkonzernen zementiert die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD auf Wunsch der Konzerne den für die SteuerzahlerInnen unverantwortlichen Deal zur Finanzierung der Atommülllagerung“, so der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) zur Unterzeichnung des entsprechenden Vertrages. Zdebel weiter: „Damit entlässt die Bundesregierung Mehr »

Uransteuer – Große Koalition will Atomkonzernen fünf Mrd. Euro schenken

09. November 2016  Atomenergie, Pressemitteilungen

TweetFolgt der Bundestag am Donnerstag den Empfehlungen des Finanzausschusses, dann dürften die Vorstandsetagen der Atomkonzerne wieder einmal Grund zur Freude haben und insgesamt fünf Milliarden Euro als Steuererleichterung für Atomstrom feiern. Einen Antrag von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE, die Ende 2016 auslaufende Uransteuer – auch Kernbrennstoffsteuer genannt Mehr »

DIE LINKE fordert: Atomkonzerne müssen Uransteuer weiter zahlen – Campact-Kampagne gestartet

02. November 2016  Atomenergie

TweetMit einem bereits im Juli gestellten Antrag im Deutschen Bundestag verlangen MdB Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE die Fortsetzung der so genannten Kernbrennstoffsteuer, kurz Uran- oder auch Atomsteuer, wie sie die Organisation Campact bei ihrer jetzt gestarteten Online-Kampagne bezeichnet. Es geht um über 5 Mrd. Euro, die die Mehr »

Regierung beschließt: Rechnung für Atomausstieg zahlen am Ende die Bürger

19. Oktober 2016  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Bundesregierung und Atomkonzerne sind sich einig: Die Atom-Zeche zahlen am Ende die Bürger. Es ist eine Unverfrorenheit erster Güte, wie die Bundesregierung Atomkonzerne einseitig begünstig. Und das, obwohl die Konzerne bislang noch nicht einmal erklärt haben, alle gegen den Atomausstieg laufenden Schadensersatzklagen – inklusive der Vattenfall-Klage vor dem Weltbank-Gericht ICSID Mehr »

Fortsetzung der Uran-Steuer für AKWs: SPD muss Flagge zeigen

17. Oktober 2016  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetWird die Uran-Brennelemente-Steuer verlängert oder wird der Atomstrom in Deutschland um rund 5 Mrd. Euro bis 2022 zum Vorteil der Atomkonzerne günstiger? Am kommenden Mittwoch muss die SPD auf Antrag von Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag Flagge zeigen. Im Finanz-Ausschuss wird der Antrag „Keine Steuerbefreiung für Mehr »

Atom-Deals zwischen Bundesregierung und Konzernen

Tweet„Wiedereinmal sollen Milliarden-Summen zum Schaden der SteuerzahlerInnen hinter verschlossenen Türen zwischen Bundesregierung und Atomkonzernen ausgedealt werden“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, Hubertus Zdebel, Medienberichte, nach denen die Finanzierung der Kosten für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Atommülllagerung nicht nur gesetzlich neu geregelt, sondern Mehr »

Tschernobyl mahnt: Europa ohne Atom – Ausstieg beschleunigen

15. April 2016  Atomenergie, NRW

TweetDreißig Jahre nach dem Super-GAU von Tschernobyl muss der Atomausstieg in Deutschland und endlich auch in Europa forciert werden. Das war heute (15.4.) erneut Thema im Plenum des Bundestags. „Wir LINKEN haben bereits in der letzten Sitzung im Angesicht der Jahrestage der Katastrophen von Fukushima und Tschernobyl und unter dem Mehr »

Marx21- Strahlende Zukunft: Fünf Jahre Fukushima und der deutsche Atomausstieg

11. März 2016  Atomenergie

TweetÜber die „Strahlende Zukunft – Fünf Jahre Fukushima“ und den Stand des Atomausstiegs in Deutschland schreibt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdedel in der aktuellen Ausgabe  „Marx21„. „Vor fünf Jahren gab es im japanischen Atomkraftwerk Fukushima einen Super-GAU. Die Katastrophe führte zu einer Wende in der deutschen Atompolitik – doch die Frage, Mehr »

Kein Schuldenerlass für die Atomkonzerne!

03. März 2016  Allgemein, Atomenergie

Tweet„Selbst wenn die letzten AKWs in Deutschland abgeschaltet sind – einen Ausstieg aus der Atomenergie wird es nicht geben. Immer mehr Atommüll, immer neue Risiken, alles noch viel teurer und eine Aufgabe für die Ewigkeit“. So beschreibt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel wenige Tage vor dem fünften Jahrestag der Atomkatastrophe von Mehr »

Atommüll, Kosten und Konzerne: Gabriel will Konsens ohne LINKE

14. Januar 2016  Atomenergie

TweetDie Bundesregierung unter Führung des Wirtschaftsministeriums hat unter dem irreführenden Namen eine „Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs“ (KFK) eingerichtet. Geprüft werden solle, ob die Atomkonzerne ihren gesetzlichen Pflichten zur Finanzierung des AKW-Rückbaus und der Atommülllagerung in vollem Umfang nachkommen können. VertreterInnen der LINKEN sind daran nicht beteiligt worden. Mehr »