Ölkaverne Gronau-Epe: Antworten der Bundesregierung werfen neue Fragen auf

31. August 2015  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

Ölkaverne_Gronau„Die Bundesregierung führt nach eigener Darstellung ‚derzeit‘ bezüglich der weiteren Perspektive der Sanierung der Ölkaverne in Gronau keine Gespräche mit dem Erdölbevorratungsverband (EBV). Sie hält es aber für ‚wahrscheinlich, dass Gespräche zwischen der Betreiberin Salzgewinnungsgesellschaft Westfalen (SGW) und dem Erdölbevorratungsverband als Mieter der Kavernen stattfinden‘. Dies steht im eklatanten Widerspruch zu Äußerungen der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg, die noch vor wenigen Wochen die Verantwortung für die Verzögerung der Sanierung zurückgewiesen und unter Hinweis auf die hohen Sanierungskosten mit dem Finger Richtung EBV und Bundeswirtschaftsministerium gezeigt hatte“, kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss des Bundestags, die Antwort der Bundesregierung auf seine diesbezüglichen Frage.

Zdebel weiter: „Seit dem massenhaften Ölaustritt vor über einem Jahr haben die Bezirksregierung und die Bundesregierung schon viel zu viel wertvolle Zeit verspielt, statt endlich für die Sanierung der Kaverne zu sorgen. So haben sie sich nur gegenseitig die politische Verantwortung und damit den schwarzen Peter zugeschoben. Deswegen war es auch höchste Eisenbahn, dass die Bezirksregierung Arnsberg den Betreibern der undichten Öl-Kaverne in Gronau endlich Druck macht und das Ultimatum gestellt hat, bis zum Ende des Jahres einen Plan für die zukünftige Nutzung vorzulegen. Entweder müssten die Leitungen zur Kaverne künftig aus Doppelrohren bestehen oder die Öllagerung müsse ganz aufgegeben werden.

Aber auf die Frage der Nachrüstung aller Ölkavernen in Deutschland mit einer doppelten Verrohrung, damit eine Katastrophe wie in Gronau nicht auch an anderen Orten passieren kann, geht die Bundesregierung in ihrer Antwort gar nicht ein. Offenbar tangiert es die Bundesregierung überhaupt nicht, was mit ihren Ölreserven passiert und ob die Lagerung Gefahren birgt und wie diese Gefahren abgewendet werden können. Die Antworten der Bundesregierung werfen neue Fragen auf, die ich jetzt stellen werde. Ich bleibe weiter am Ball.“


Ausdruck vom: 20.11.2018, 05:22:40 Uhr
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