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Als Bundestagsabgeordneter aus Münster, NRW bin ich in der 19. Wahlperiode Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie im Finanzausschuss. Ich bin Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und eines meiner Schwerpunktthemen ist außerdem Fracking.

Atommüll ASSE II: Kritik und Sorgen der Atomkraftgegner

16. Januar 2015  Atomenergie

TweetDie angestrebte Bergung des Atommülls aus dem von Einsturz und Wassereinbrüchen bedrohten Lager ASSE II steht in der Kritik. Der Begleitprozess mit den Bürger-Initiativen, Behörden und Parteien sei in einer „schwierigen Phase“. Auf dem zweiten Fachgespräch im Umweltausschuss des Bundestages vor wenigen Tagen hatten Claus-Jürgen Schillmann, Wolfgang Neumann und Michael Mehr »

Atommüll in Jülich: Export-Pläne und Experimente

16. Januar 2015  Atomenergie, NRW

TweetGibt es im Rahmen der Planungen für Atommüll-Exporte aus Jülich in die USA Experimente zur Wiederaufarbeitung in Jülich? Danach hat der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel die Bundesregierung auf Basis eines ihm vorliegenden „Agreements“ zwischen dem Forschungszentrum Jülich und der USA-Anlage Savannah River Site aus dem November 2012 gefragt. In der Antwort Mehr »

Ohne staatliche Unterstützung beim Atomstrom hätten wir mehr Erneuerbare und Klimaschutz

15. Januar 2015  Atomenergie, Umweltpolitik

Tweet„Ohne die massiven indirekten Subventionen für Atom- und Kohlestrom, mit denen die großen Stromkonzerne seit vielen Jahren staatlich bevorteilt werden, könnten die Stromrechnungen für die Bürger erheblich niedriger ausfallen“, so Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, anlässlich einer aktuellen Studie zu den versteckten Kosten bei der Stromerzeugung, Mehr »

Minister schicken von Atomkonzern bestellte Briefe für Schadensersatzklagen?

15. Januar 2015  Atomenergie

TweetTreffen die Meldungen (WDR) zu, dass der Atomkonzern RWE sich bei Ministern Briefe bestellt und erhalten hat, auf deren Basis millionenschwere Schadensersatzklagen gegen die SteuerzahlerInnen geführt werden, dann ist das „ein ungeheuerlicher Skandal und ein Super-GAU für die Demokratie.“ Damit reagiert Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion auf entsprechende Mehr »

Atommülllager ASSE II, die Bergung und der Begleitprozess: „Schwierige Phase“

14. Januar 2015  Atomenergie

TweetWie geht es mit der Rückholung des Atommülls in der ASSE II voran? Welche Probleme gibt es in dem Begleitprozess zwischen Behörden, Bürger/Initiativen und den anderen Beteiligten? Der Grund dafür, dass es heute innerhalb von nur vier Wochen zu einem zweiten Fachgespräch im Umweltausschuss des Bundestags kam, sind wachsende Auseinandersetzungen. Mehr »

No-Fracking in Hamm

10. Januar 2015  No-Fracking, NRW

TweetProbebohrung stoppen – Keine Gasförderung auf Kosten des Trinkwassers und der Atemluft! – Fracking verhindern – aber wie? Mehr als 40 interessierte Bürger*innen nahmen an der Diskussionsveranstaltung am 07.1.2015 in Hamm teil. Als Referent war auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel dabei. Hier der Bericht von der Hompepage des Kreisverband Die Mehr »

Atommülllager ASSE: Alles muss raus

07. Januar 2015  Atomenergie

TweetDie Auseinandersetzungen um die Bergung des Atommülls in der ASSE II in Niedersachsen nehmen an Schärfe zu. Am kommenden Mittwoch wird der Umweltausschuss des Bundestags zum zweiten Mal innerhalb nur vier Wochen eine Öffentliche Anhörung zur Situation bei der ASSE durchführen. Auf der ersten Anhörung Mitte Dezember war die ASSE-II-Begleitgruppe Mehr »

TTIP lässt grüßen – Investitionsschutzklage von Vattenfall kommt uns teuer zu stehen

05. Januar 2015  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetVattenfall hat als schwedisches Staatsunternehmen die Bundesrepublik nach der Katastrophe von Fukushima und der damit verbundenen endgültigen Stilllegung der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel auf Schadensersatz vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington verklagt. Grundlage dafür ist das Investitionsschutzabkommen im Artikel 26 des Energiecharta-Vertrags (PDF). Das Verfahren findet unter strikter Geheimhaltung Mehr »

Geplantes Atommülllager Schacht Konrad: Konsequenzen aus der ASSE? Anpassung an Wissenschaft und Technik?

05. Januar 2015  Atomenergie

TweetWie geht es mit dem geplanten Atommülllager im Schacht Konrad weiter? Wie wird der völlig veraltete und mangelhafte Langzeitsicherheitsnachweis aktualisiert? Wie sieht es mit der Weiterentwicklung beim Stand von Wissenschaft und Technik hinsichtlich des einschlusswirksamen Gebirgsbereiches, der Robustheit des Endlagersystem und anderen Anforderungen für den Schacht Konrad aus? Wie sind Mehr »

Gesetzentwurf: Von Fracking-Verbot keine Spur

23. Dezember 2014  No-Fracking, Pressemitteilungen

Tweet„Mit dem jetzt veröffentlichten Referentenentwurf zur Anwendung der Fracking-Technologie hat die Bundesregierung der Gas und Öllobby ein schönes Geschenk unter den Weihnachtsbaum gelegt. Jetzt ist es amtlich: Von einem Fracking-Verbot kann keine Rede sein; die von den SPD-Ministern Gabriel und Hendricks vorgeschlagenen gesetzlichen Regelungen laufen in Wirklichkeit auf ein Fracking-Erlaubnisgesetz Mehr »