Themen

Als Bundestagsabgeordneter aus Münster, NRW bin ich in der 19. Wahlperiode Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie im Finanzausschuss. Ich bin Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und eines meiner Schwerpunktthemen ist außerdem Fracking.

Minister schicken von Atomkonzern bestellte Briefe für Schadensersatzklagen?

15. Januar 2015  Atomenergie

TweetTreffen die Meldungen (WDR) zu, dass der Atomkonzern RWE sich bei Ministern Briefe bestellt und erhalten hat, auf deren Basis millionenschwere Schadensersatzklagen gegen die SteuerzahlerInnen geführt werden, dann ist das „ein ungeheuerlicher Skandal und ein Super-GAU für die Demokratie.“ Damit reagiert Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion auf entsprechende Mehr »

Atommülllager ASSE II, die Bergung und der Begleitprozess: „Schwierige Phase“

14. Januar 2015  Atomenergie

TweetWie geht es mit der Rückholung des Atommülls in der ASSE II voran? Welche Probleme gibt es in dem Begleitprozess zwischen Behörden, Bürger/Initiativen und den anderen Beteiligten? Der Grund dafür, dass es heute innerhalb von nur vier Wochen zu einem zweiten Fachgespräch im Umweltausschuss des Bundestags kam, sind wachsende Auseinandersetzungen. Mehr »

No-Fracking in Hamm

10. Januar 2015  No-Fracking, NRW

TweetProbebohrung stoppen – Keine Gasförderung auf Kosten des Trinkwassers und der Atemluft! – Fracking verhindern – aber wie? Mehr als 40 interessierte Bürger*innen nahmen an der Diskussionsveranstaltung am 07.1.2015 in Hamm teil. Als Referent war auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel dabei. Hier der Bericht von der Hompepage des Kreisverband Die Mehr »

Atommülllager ASSE: Alles muss raus

07. Januar 2015  Atomenergie

TweetDie Auseinandersetzungen um die Bergung des Atommülls in der ASSE II in Niedersachsen nehmen an Schärfe zu. Am kommenden Mittwoch wird der Umweltausschuss des Bundestags zum zweiten Mal innerhalb nur vier Wochen eine Öffentliche Anhörung zur Situation bei der ASSE durchführen. Auf der ersten Anhörung Mitte Dezember war die ASSE-II-Begleitgruppe Mehr »

TTIP lässt grüßen – Investitionsschutzklage von Vattenfall kommt uns teuer zu stehen

05. Januar 2015  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetVattenfall hat als schwedisches Staatsunternehmen die Bundesrepublik nach der Katastrophe von Fukushima und der damit verbundenen endgültigen Stilllegung der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel auf Schadensersatz vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington verklagt. Grundlage dafür ist das Investitionsschutzabkommen im Artikel 26 des Energiecharta-Vertrags (PDF). Das Verfahren findet unter strikter Geheimhaltung Mehr »

Geplantes Atommülllager Schacht Konrad: Konsequenzen aus der ASSE? Anpassung an Wissenschaft und Technik?

05. Januar 2015  Atomenergie

TweetWie geht es mit dem geplanten Atommülllager im Schacht Konrad weiter? Wie wird der völlig veraltete und mangelhafte Langzeitsicherheitsnachweis aktualisiert? Wie sieht es mit der Weiterentwicklung beim Stand von Wissenschaft und Technik hinsichtlich des einschlusswirksamen Gebirgsbereiches, der Robustheit des Endlagersystem und anderen Anforderungen für den Schacht Konrad aus? Wie sind Mehr »

Gesetzentwurf: Von Fracking-Verbot keine Spur

23. Dezember 2014  No-Fracking, Pressemitteilungen

Tweet„Mit dem jetzt veröffentlichten Referentenentwurf zur Anwendung der Fracking-Technologie hat die Bundesregierung der Gas und Öllobby ein schönes Geschenk unter den Weihnachtsbaum gelegt. Jetzt ist es amtlich: Von einem Fracking-Verbot kann keine Rede sein; die von den SPD-Ministern Gabriel und Hendricks vorgeschlagenen gesetzlichen Regelungen laufen in Wirklichkeit auf ein Fracking-Erlaubnisgesetz Mehr »

Münsters Bundestagsabgeordnete gemeinsam gegen „Mügida“

22. Dezember 2014  NRW, Positionen, Pressemitteilungen

TweetDie Münsteraner Bundestagsabgeordneten Sybille Benning (CDU), Christoph Strässer (SPD), Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Hubertus Zdebel (Linke) sprechen sich gegen ein mögliches „Mügida“ aus: „Die Demonstrationen der Pegida in Dresden erfüllen uns mit großer Sorge. Als Münsteraner wissen wir, dass man sich im Dialog mit Toleranz und in einem aufgeklärten Miteinander Mehr »

Zdebel kritisiert Bundesregierung zum URENCO-Verkauf: „Linie der Nicht-Verbreitung von Information“

20. Dezember 2014  Allgemein, Atomenergie

TweetZum geplanten Verkauf der auch militärisch brisanten Urananreicherungsanlagen der URENCO hat die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (18/3249, PDF) bestätigt, dass derzeit ein „Markttest“ stattfindet, der prüfen solle, „wie groß das Interesse potentieller Erwerber an einem etwaigen Verkauf von URENCO-Anteilen wäre“. Über die Details Mehr »

Transporte hochradioaktiver Brennelemente aus der Atomforschungsanlage Garching II in das Zwischenlager Ahaus

19. Dezember 2014  Atomenergie, NRW

TweetHochradioaktiver Atommüll, der außerdem hochangereichertes und damit militärisch brisantes Uran enthält, soll ab 2018 aus dem Forschungsreaktor Garching bei München in das Zwischenlager Ahaus in NRW transportiert werden. Das ergibt sich aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (PDF) des linken Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel. Ein Castor-Behälter mit fünf Mehr »