Themen

Als Bundestagsabgeordneter aus Münster, NRW bin ich in der 18. Wahlperiode Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und unter anderem Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie in der sogenannten Atommüll-Kommission im Rahmen des von uns abgelehnten Endlagersuchgesetzes (StandAG). Eines meiner Schwerpunktthemen ist außerdem das Fracking.

Uranfabriken Gronau und Lingen – Die Stilllegung ist machbar

19. Dezember 2017  Atomenergie

Tweet„Nachdem Gutachten im Auftrag des Bundesumweltministeriums aufzeigen, dass die Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen atomrechtlich machbar ist, muss die amtierende Ministerin Barbara Hendricks (SPD) jetzt endlich handeln und dem Bundestag einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen“, fordert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). Der Abgeordnete kündigt eine entsprechende Bundestags-Initiative Mehr »

AKW Tihange abschalten – aber ohne Klimakatastrophe

Tweet„Die maroden Blöcke 2 des AKW Tihange sowie 3 des AKW Doel müssen schnellstes vom Netz. Dass NRWs Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Druck auf die Bundesregierung erhöht, um dieses Ziel zu erreichen, ist richtig. Die Super-Gau-Risiken von Tihange und Doel mit der Klimakatastrophe vom Typ Braunkohle bekämpfen zu wollen, Mehr »

Mangelhafter Terrorschutz: Neubau eines Atommüll-Zwischenlagers in Lubmin – Öffentlichkeit umfassend beteiligen!

13. Dezember 2017  Atomenergie

TweetWeil das derzeitige Atommüll-Zwischenlager in Lubmin an der Ostsee nicht gegen die gewachsenen Terrorgefahren nachgerüstet werden kann, hat nun der staatliche Betreiber nach einer langen Hängepartie endlich entschieden, ein neues Zwischenlager zu errichten. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum sich der staatliche Betreiber für diese überfällige Entscheidung angesichts der gewachsenen Terrorrisiken Mehr »

Neubau der Rheinbrücke: DIE LINKE warnt vor Milliardengrab

TweetGegen den Neubau der Rheinbrücke der Autobahn A1 bei Leverkusen mehrt sich Kritik. In der Sendung „Frontal 21“ vom 17. Oktober dieses Jahres kommen Experten zu Wort, die von „Gefahren schwerster Verkehrsunfälle“ ausgehen. Ein Umweltberater schätzt, dass die Kosten für die Entsorgung des Giftmülls im Gebiet Dhünnaue auf bis zu Mehr »

Atommülllagerung: Öffentlichkeit muss auch bei der Zwischenlagerung beteiligt werden

03. Dezember 2017  Atomenergie

TweetWie weiter bei der Lagerung hochradioaktiver Atomabfälle? Unter dem Titel „Die Zivilgesellschaft im Standortauswahlverfahren weiter stärken – Bundestag und Bundesregierung in der Pflicht“ lädt das Nationale Begleitgremium (NBG) für kommenden Mittwoch zu einer Veranstaltung nach Berlin, zu der auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) eingeladen ist. Für Zdebel ist Mehr »

Glyphosat: „Sich aufregen allein reicht nicht“

29. November 2017  Pressemitteilungen, Umweltpolitik

TweetDeutschland hat vorgestern auf EU-Ebene der Zulassung des schädlichen und wahrscheinlich krebserregenden Unkrautgifts Glyphosat des Agrar-Konzerns Monsanto für weitere fünf Jahre zugestimmt. Weil die Zustimmung in der geschäftsführenden Bundesregierung offensichtlich nicht Konsens war, gibt es jetzt große Aufregung. „Sich aufregen über den vermeintlichen Alleingang des zuständigen Agrarministers Schmidt (CSU) allein Mehr »

LINKE beantragt im Bundestag: Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – Atomwaffen abziehen

28. November 2017  Atomenergie, NRW

TweetDer Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordern die Bundesregierung auf, den Atomwaffenverbotsvertrag der UN umgehend zu unterzeichnen und dem Parlament zur Ratifizierung vorzulegen. Mit ihrem Antrag greift die Fraktion auch die Forderungen des Friedensnobelpreisträgers ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) auf. „Mit dem Beschluss Mehr »

Monopoly der Energiekonzerne – E.on, RWE und Companys

28. November 2017  Atomenergie, Energiewende, Umweltpolitik

TweetBei den deutschen Stromkonzernen stehen Milliardenschwere Verkäufe an. Während das finnische Unternehmen Fortum plant, die E.on-Ausgründung Uniper zu übernehmen, könnte es bei RWE zu einem Verkauf seiner Ausgründung Innogy an eine spanisch-italienische Kooperation von Enel und Endesa kommen. Möglicherweise würde RWE im Rahmen eines solches Deals Anteile der Enel übernehmen. Mehr »

RWE und CDU/FDP-Landesregierung setzen weiter auf Ignoranz und Eskalation

27. November 2017  Braunkohle, Energiewende, Kohleausstieg, NRW

Tweet„Der Braunkohleausstieg und damit auch das Ende der Tagebaue wird kommen. Dass RWE und die CDU/FDP-Landesregierung in NRW in dieser Situation weiter auf Ignoranz und Eskalation setzen, einen Vermittlungsversuch des Gerichts eiskalt ablehnen und an der Rodung des Hambacher Forst festhalten, ist unverantwortlich. Hauptsache, die RWE-Profite stimmen.“ Mit diesem Worten Mehr »

Siemens-Arbeitsplätze müssen erhalten bleiben!

21. November 2017  NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Siemens-Konzern will weltweit rund 6.900 Arbeitsplätze in der Kraftwerks- und Antriebssparte streichen, wie die Konzernführung jüngst androhte. Die Turbinenwerke in Leipzig und Görlitz sollen geschlossen, der Standort in Erfurt soll womöglich verkauft werden. Betroffen ist auch der NRW-Standort in Mülheim an der Ruhr, an dem laut Konzernangaben 640 Stellen Mehr »