Themen

Als Bundestagsabgeordneter aus Münster, NRW bin ich in der 18. Wahlperiode Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und unter anderem Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie in der sogenannten Atommüll-Kommission im Rahmen des von uns abgelehnten Endlagersuchgesetzes (StandAG). Eines meiner Schwerpunktthemen ist außerdem das Fracking.

Petrolkoks-Skandal von BP muss einschneidende Konsequenzen haben

30. April 2018  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

Tweet„Ich fordere die Bundesregierung und die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, unverzüglich einschneidende Konsequenzen aus den bekannt gewordenen Informationen zum Petrolkoks-Skandal der BP zu ziehen. Es kann nicht sein, dass sich ein einzelner Richter am Landgericht Bochum vorbildlich bemüht, die Verhältnisse aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, während Regierungen und Mehr »

Zdebel warnt vor Behindertenfeindlichkeit der AfD auf dem Katholikentag

27. April 2018  NRW, Pressemitteilungen

Tweet„Es ist Zeit, dass das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZDK) die Reißleine zieht und den AfD-Politiker Volker Münz endlich vom Podium des Katholikentages auslädt“, fordert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Hintergrund ist Münz‘ öffentliche Verteidigung einer AfD-Anfrage im Bundestag, welche sich gegen Menschen mit Behinderung richtet. Darin versuchte Mehr »

Bundestagsdebatte: 32 Jahre Atomkatastrophe Tschernobyl – AKWs und Uranfabriken stilllegen

Tweet32 Jahre dauert die Atomkatastrophe von Tschernobyl an. Hundertausende sind an der Radioaktivität gestorben oder wurden evakuiert. Immer noch sind bei uns sieben AKWs am Netz, jederzeit kann es auch hier zu einem Super-Gau kommen. Die Uranfabriken Gronau und Lingen versorgen sogar unbefristet weltweit AKWs mit Brennstoff. Deshalb: Wir brauchen Mehr »

Umweltausschuss: Folgen von Tschernobyl – Die Katastrophe dauert an

26. April 2018  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetHeute vor 32 Jahren explodierte der Block 4 des AKW Tschernobyl. Bis heute dauern die katastrophalen Folgen an. Bis heute verschlingen die Aufräumarbeiten allein in Tschernobyl viele Milliarden Euro. Tausende Menschen sind an den Folgen der Radioaktivität gestorben, Hunderttausende wurden evakuiert und verloren für immer ihre Heimat. Der Umweltausschuss des Mehr »

Protest gegen Klimakiller RWE bei der Hauptversammlung

TweetGegen die heute in Essen stattfindende Hauptversammlung von RWE haben Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltbewegung sowie Mitglieder der Linken, darunter auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) und Mitglieder aus dem  Bundes- und Landesvorstand, protestiert. Die bunten Proteste richteten sich gegen die umweltzerstörende Politik des Konzerns, der weiterhin auf fossile Mehr »

Atomgesetz und Entschädigungen für Konzerne – Laufzeitverlängerung nicht geplant

25. April 2018  Atomenergie

TweetBis Ende Juni 2018 muss der Bundestag das Atomgesetz ändern, um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Atomausstieg vom 6. Dezember 2016 auf Klage der Atomkonzerne umzusetzen. Generell hatte das Gericht den Atomausstieg als Verfassungsgemäß erklärt, aber Entschädigungen, wenn auch in deutlich geringerem Umfang als die von den Atomkonzernen erwarteten 20 Mehr »

Finanzierung der Atommülllager – Der Entsorgungsfonds

25. April 2018  Atomenergie

TweetFachtagung des Atommüllreports. Thema: Die Neuordnung der Atommüllentsorgung. Anlass: Ende 2016 ist mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU/CSU die Atommülllagerung neu organisiert worden. Gegen eine Einmalzahlung von rund 24 Mrd. Euro wurden die Atomkonzerne dauerhaft von den Kosten-Risiken der Atommülllagerung befreit. Der gesamte Bereich der Lagerung aller Arten Mehr »

Hauptversammlungen der Klimakiller RWE und Co. – Zdebel (DIE LINKE) unterstützt Proteste der Antiatom- und Antikohlebewegung

TweetAus Anlass der anstehenden Jahreshauptversammlungen von Innogy (24.04.), RWE (26.04.) und E.ON (09.05.) sowie der angekündigten Proteste der kritischen Aktionäre und der Umweltinitiativen erklärt der atompolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Hubertus Zdebel: „Die größten Klimakiller aus NRW werden ihren Aktionären aller Voraussicht nach erneut satte Gewinne präsentieren. Das Geschäftsmodell Mehr »

AfD-Hetze nach Amokfahrt: Zdebel fordert Aufarbeitung

19. April 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetFür den Münsteraner Bundestabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) ist die Aufarbeitung der AfD-Hetze nach der tragischen Amokfahrt vom 7.April in Münster noch nicht abgeschlossen. Führende AfD-Funktionäre hatten im Nachgang der Amokfahrt versucht, Flüchtlinge und Muslime für die Tat verantwortlich zu machen. „Ich stehe noch immer fassungslos davor, wenn ich mir die pietätlosen Tweets Mehr »

Kostspieliger Wettlauf entscheidet ob der Jülicher Atommüll in die USA oder nach Ahaus geht

18. April 2018  Atomenergie, NRW

TweetEinige unbestrahlte Atombrennstoff-Kugeln aus Jülich sowie bestrahlte sogenannte „Coated Particle“, sollen in die USA transportiert werden. Das geht aus einem Bericht des Bundesumweltministeriums hervor. Gleichzeitig laufen die Planungen für den Transport der insgesamt 152 Castor-Behälter mit hochradioaktiven Kugel-Brennelementen in das Zwischenlager Ahaus weiter. Zur Terrorabwehr werden derzeit besonders gepanzerte Fahrzeuge Mehr »