NRW

Solingen: Infoveranstaltung gegen Fracking und TTIP

22. Juni 2015  No-Fracking, NRW

TweetAm Dienstag (23. Juni) in Solingen: Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) und Oliver Kalusch (BBU/Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz) über die Fracking-Pläne der Bundesregierung. „TTIP & Fracking: Gefahr für Mensch und Umwelt“ Veranstalter: DIE LINKE. Solingen. Ort: Grünewalder Straße 63, 42657 Solingen, Beginn: 19 Uhr

Fracking-verbieten ohne Ausnahmen und sofort!

22. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking, NRW, Themen

TweetDie Beratungen über die geplante Fracking-Gesetzgebung im Bundestag kommen in die heiße Phase. Die CDU-SPD Bundesregierung hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Im Widerspruch zu ihren Wahlversprechen kommt der von den SPD-Ministern Sigmar Gabriel (Wirtschaft und Energie) und Barbara Hendricks (Umwelt) vorgelegte Gesetzentwurf einem Fracking-Erlaubnisgesetz gleich. Das Mehr »

Zdebel: Treffen der NATO-Kriegsminister in Münster ist Teil der Eskalation

21. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetZum angekündigten Besuch der NATO-Kriegsminister aus den USA, Deutschland, Niederlanden und Norwegen bei der NATO-Speerspitze-Ost des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster, kritisiert Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN die Politik des Militärbündnisses: „Die vier NATO-Kriegsminister wollen sich in der angeblichen Friedensstadt Münster über das in Polen geprobte Mobilmachen gegenüber Russland Bericht Mehr »

Statt das Asylrecht verschärfen: Flüchtlinge willkommen heißen

18. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetIn einem Offenen Brief an die Münsteraner Bundestagsabgeordneten hat das »Bündnis gegen Abschiebungen« auf die von der CDU-SPD-Bundesregierung geplante Asylrechtsverschärfung hingewiesen und die vier Abgeordneten Christoph Strässer (SPD), Sybille Benning (CDU), Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Hubertus Zdebel (DIE LINKE) aufgefordert, sich klar gegen die Pläne auszusprechen, da deren Umsetzung gegen Mehr »

„Das Säbelrasseln gegenüber Russland muss aufhören“

15. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Hubertus Zdebel, kritisiert das derzeit stattfindende NATO-Manöver „Noble Jump“ (auf deutsch: Edler Sprung) in Polen, woran sich auch Soldaten des Deutsch-Niederländischen Korps aus Münster als Teil der sogenannten „NATO Speerspitze Ost“ beteiligen. Aus Sicht des Bundestagsabgeordneten geht es dabei in erster Linie um Säbelrasseln gegenüber Russland. Zdebel Mehr »

Zdebel fragt Bundesregierung: Skandal um leerstehende BImA-Wohnungen in Münster

14. Juni 2015  Allgemein, NRW

Tweet„Es sagt sehr viel über die skandalöse Wohnungspolitik der CDU-SPD-Bundesregierung aus, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) jetzt ins Visier der Stadt Münster geraten ist“, reagiert Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter der LINKEN auf die Nachricht, dass die Stadt Münster jetzt gegen Wohnungsleerstand u.a. auch bei der BImA verschärft vorgehen will. Mehr »

Atomwaffenfähiges Uran: Deutsches Knowhow aus Jülich bei Iran-Atom-Verhandlungen

09. Juni 2015  Atomenergie, NRW

TweetAuf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel bestätigt die Bundesregierung, dass bei den Atom-Verhandlungen und der damit in Verbindung stehenden Urananreicherung des Iran zwei Jülicher Uran-Experten der URENCO hinzugezogen wurden. Diese verfügen über „eingehende Expertise zu technischen Eigenschaften und Entwicklungsstufen von Gaszentrifugen und ihrer Verwendung“, heißt es in der Antwort. Mehr »

„Strässer und Benning sollen gegen die Vorratsdatenspeicherung stimmen“

30. Mai 2015  NRW, Pressemitteilungen

TweetAm vergangenen Mittwoch beschloss die Bundesregierung den Gesetzesentwurf zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Noch vor der Sommerpause soll der Bundestag über das Gesetz abstimmen. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) lehnt die Vorratsdatenspeicherung ab und fordert die beiden Münsteraner Bundestagsabgeordneten Christoph Strässer (SPD) und Sybille Benning (CDU) auf, gegen das Vorhaben Mehr »

Atommülllagerung: Forschungszentrum Jülich schlampig – TÜV kritisiert Vorschläge des Betreibers

19. Mai 2015  Atomenergie, NRW

Tweet„Der Betreiber der ehemaligen Atomforschungsanlage Jülich arbeitet offenbar weiterhin desolat und schlampig.“ Mit diesen Worten kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel  den Bericht des NRW-Wirtschaftsministers Gerralt Duin gestern in der „Endlager-Kommission“. Duin hatte über eine TÜV-Prüfung der vom Forschungszentrum vorgelegten Konzepte über den weiteren Umgang mit den 152 Castor-Behältern mit hochradioaktivem Mehr »

RWE: Steuerschulden in Höhe eines „mittleren dreistelligen Millionenbetrag“

16. Mai 2015  Atomenergie, NRW

TweetNach einer Steuerprüfung für die Jahre 2004 bis 2008 muss der Stromkonzern RWE einen „mittleren dreistelligen Millionenbetrag an Gewerbesteuer“ nachzahlen, heißt es in Medienberichten. „Es ist erschreckend, wie beim RWE-Konzern mit der Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit und den BürgerInnen umgegangen wird“, so der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel aus NRW. „Natürlich ist Mehr »