NRW

„Das Säbelrasseln gegenüber Russland muss aufhören“

15. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Hubertus Zdebel, kritisiert das derzeit stattfindende NATO-Manöver „Noble Jump“ (auf deutsch: Edler Sprung) in Polen, woran sich auch Soldaten des Deutsch-Niederländischen Korps aus Münster als Teil der sogenannten „NATO Speerspitze Ost“ beteiligen. Aus Sicht des Bundestagsabgeordneten geht es dabei in erster Linie um Säbelrasseln gegenüber Russland. Zdebel Mehr »

Zdebel fragt Bundesregierung: Skandal um leerstehende BImA-Wohnungen in Münster

14. Juni 2015  Allgemein, NRW

Tweet„Es sagt sehr viel über die skandalöse Wohnungspolitik der CDU-SPD-Bundesregierung aus, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) jetzt ins Visier der Stadt Münster geraten ist“, reagiert Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter der LINKEN auf die Nachricht, dass die Stadt Münster jetzt gegen Wohnungsleerstand u.a. auch bei der BImA verschärft vorgehen will. Mehr »

Atomwaffenfähiges Uran: Deutsches Knowhow aus Jülich bei Iran-Atom-Verhandlungen

09. Juni 2015  Atomenergie, NRW

TweetAuf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel bestätigt die Bundesregierung, dass bei den Atom-Verhandlungen und der damit in Verbindung stehenden Urananreicherung des Iran zwei Jülicher Uran-Experten der URENCO hinzugezogen wurden. Diese verfügen über „eingehende Expertise zu technischen Eigenschaften und Entwicklungsstufen von Gaszentrifugen und ihrer Verwendung“, heißt es in der Antwort. Mehr »

„Strässer und Benning sollen gegen die Vorratsdatenspeicherung stimmen“

30. Mai 2015  NRW, Pressemitteilungen

TweetAm vergangenen Mittwoch beschloss die Bundesregierung den Gesetzesentwurf zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung. Noch vor der Sommerpause soll der Bundestag über das Gesetz abstimmen. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) lehnt die Vorratsdatenspeicherung ab und fordert die beiden Münsteraner Bundestagsabgeordneten Christoph Strässer (SPD) und Sybille Benning (CDU) auf, gegen das Vorhaben Mehr »

Atommülllagerung: Forschungszentrum Jülich schlampig – TÜV kritisiert Vorschläge des Betreibers

19. Mai 2015  Atomenergie, NRW

Tweet„Der Betreiber der ehemaligen Atomforschungsanlage Jülich arbeitet offenbar weiterhin desolat und schlampig.“ Mit diesen Worten kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel  den Bericht des NRW-Wirtschaftsministers Gerralt Duin gestern in der „Endlager-Kommission“. Duin hatte über eine TÜV-Prüfung der vom Forschungszentrum vorgelegten Konzepte über den weiteren Umgang mit den 152 Castor-Behältern mit hochradioaktivem Mehr »

RWE: Steuerschulden in Höhe eines „mittleren dreistelligen Millionenbetrag“

16. Mai 2015  Atomenergie, NRW

TweetNach einer Steuerprüfung für die Jahre 2004 bis 2008 muss der Stromkonzern RWE einen „mittleren dreistelligen Millionenbetrag an Gewerbesteuer“ nachzahlen, heißt es in Medienberichten. „Es ist erschreckend, wie beim RWE-Konzern mit der Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit und den BürgerInnen umgegangen wird“, so der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel aus NRW. „Natürlich ist Mehr »

Zdebel begrüßt BUND-Initiative zum Verbot von Atomüllexporten

12. Mai 2015  Atomenergie, NRW

TweetDer Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der „Endlager-Kommission“ begrüßt die Initiative des BUND, der zur gestrigen Sitzung der AG2 einen Vorschlag für ein Verbot von Atommüllexporten (PDF) eingebracht hat: „Angesichts der Pläne der Betreiber der ehemaligen Atomforschungsanlage Jülich, hochradioaktive Brennelemente, verpackt in 152 Mehr »

Menschenkette erfolgreich: Kohleausstieg muss kommen – 6000 gegen RWE und Klimakatastrophe

27. April 2015  NRW, Umweltpolitik

TweetDer Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel ist zufrieden: „6.000 Menschen gegen die dreckige Braunkohlepolitik von RWE und für mehr Klimaschutz im Rheinland. Das ist ein großer Erfolg und ein gutes Signal für den dringend notwendigen Ausstieg aus der Braunkohle.“ Gemeinsam mit dem Landesverband der LINKEN NRW war Zdebel am letzten Samstag bei Mehr »

LINKE NRW und Bundestagsabgeordneter Zdebel unterstützen Anti-Kohle-Kette – Landesregierung muss Wende einleiten

TweetGemeinsam rufen Michael Aggelidis, energiepolitischer Sprecher im Landesvorstand DIE LINKE Nordrhein-Westfalen, und der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel zur Anti-Kohle-Kette am 25. April im Rheinland auf. Der Landesverband DIE LINKE unterstützt die von zahlreichen Umweltverbänden und Klimaschutz-Initiativen initiierte Aktion für eine konsequente Energiewende. „Es wird viel über Klimaschutz geredet – er Mehr »

Atommüll in Jülich – Castor-Export in die USA vor dem Aus – Prüfung der weiteren Lagerung in Jülich hat Priorität

10. April 2015  Atomenergie, NRW

TweetAls ein „gutes Signal“ bezeichnet der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel Meldungen, nachdem der geplante Export von 152 Castor-Behältern mit hochradioaktivem Atommüll aus Jülich in die USA offenbar vom den Aus steht: „Entscheidend ist, dass nun alle Möglichkeiten intensiv untersucht werden, wie eine sichere und verantwortbare Lagerung in Jülich selbst möglich ist. Mehr »