NRW

„Kein Grund zum Feiern“

25. August 2015  NRW, Pressemitteilungen

Tweet Angesichts der geplanten Feier zum 20-jährigen Bestehen des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster bekräftigt DIE LINKE ihre Ablehnung der NATO-Kriegspolitik, worin auch das Deutsch-Niederländische Korps verwickelt ist. Zugleich kritisiert DIE LINKE den engen Schulterschluss zwischen städtischen PolitikerInnen und hochrangigen Militärs. Auch der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert dies und will mit Mehr »

„Ende Gelände“: LINKE fordern rückhaltlose Aufklärung der Zusammenarbeit von Polizei und Werkschutz gegen Klima-Proteste

Tweet„Die enge Zusammenarbeit von Polizei und RWE-Werkschutz gegen die Klima-Proteste „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohlerevier um Garzweiler zeugt von einer neuen Qualität öffentlich-privater Partnerschaft (Public Private Partnership) zur brutalen Durchsetzung von Konzerninteressen. Von der SPD/ Grünen-Landesregierung und dem Innenminister von Nordrhein-Westfalen fordern wir Aufklärung, auf welcher Grundlage dieser koordinierte und Mehr »

Ende Gelände – Fotos einer erfolgreichen Aktion

17. August 2015  NRW, Umweltpolitik

TweetWährend weltweit durch Extrem-Wetter-Ereignisse die Folgen der Klimakatastrophe für immer mehr Menschen dramatischer werden, setzten Konzerne wie RWE die Verbrennung von Braunkohle für die Stromerzeugung fort. „Ende Gelände„, ein Bündnis aus zahleichen Umweltgruppen und KlimaaktivistInnen, hatte deshalb am vergangenen Wochenende mit Aktionen des zivilen Ungehorsams zum Protest gegen diese umweltschädliche Mehr »

Ende Gelände: Beeindruckende und mutige Aktion zivilen Ungehorsams gegen größten Klimakiller Europas – Linke Abgeordnete und Vorstandsmitglieder üben scharfe Kritik an Polizeieinsatz und Kumpanei mit RWE

TweetWeltweit gerät das Klima aus den Fugen und immer mehr Menschen sind von den Extrem-Wetterlagen in ihren Lebensgrundlagen betroffen. Dennoch setzen Konzerne wie RWE weiter auf die besonders klimaschädliche Stromerzeugung mit Braunkohle. Eine dringende Reduzierung der CO₂-Emissionen ist erforderlich und damit der Kohle-Ausstieg. Am vergangenen Wochenende haben KlimaschützerInnen mit phantasievollen Mehr »

Der taumelnde Riese RWE wird umgebaut – Soziale und ökologische Risiken wachsen

16. August 2015  Atomenergie, NRW, Umweltpolitik

Tweet(LinksletterNRW) Der ehemalige Stromgigant RWE taumelt. Teure Fehlinvestitionen, eine völlig verschlafene Energiewende kostet den Kommunen in NRW sicher geglaubte Einnahmen, mehr als 10.000 Arbeitsplätze bei RWE sind seit 2012 verschwunden und mit Kohle und Atom verdient der Konzern auch in den nächsten Jahren kein Geld. Obendrein droht, dass der Konzern Mehr »

Atommüll-Programm: Unter Vorbehalt und teuer

12. August 2015  Atomenergie, NRW

Tweet„Fast 70.000 Einsprüche gegen den Entwurf des Atommüllberichts hat es gegeben – mit keinem Wort geht die Bundesregierung in ihrem Beschluss darauf ein. Das ist kein guter Umgang mit Bürgern, die sich bei der Sicherheit der Atommülllagerung engagieren. Auch die vorhandenen Probleme etwa mit leckenden Atommüllfässern und die ungelösten Fragen Mehr »

Ölkaverne in Gronau erneut Thema im Bundestag: Zdebel fragt Bundesregierung nach Gründen für Verzögerung der Sanierung

10. August 2015  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), der zugleich Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss ist, hat der Bundesregierung erneut Fragen über die aktuelle Verzögerung der Sanierung der Ölkaverne in Gronau-Epe gestellt. „Es lässt aufhorchen, wenn die zuständige Bezirksregierung Arnsberg die Verantwortung für die Verzögerung zurückweist und unter Hinweis auf die Mehr »

Zdebel antwortet Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe: Dezentrale Flüchtlingsunterbringung muss ausgebaut werden!

07. August 2015  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen, Themen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) unterstützt den Vorschlag von Oberbürgermeister Lewe, die Kasernenstandorte an der Manfred-von-Richthofen-Straße sowie in Münster-Handorf als Notlösung für die rasche Unterbringung von Flüchtlingen zu öffnen. „Das habe ich Herrn Lewe und auch der zuständigen Bundesministerin von der Leyen geschrieben“, so Zdebel zur Unterbringungssituation von Mehr »

Münster bleibt El Dorado für Miethaie – Kahlschlag im sozialen Wohnungsbau stoppen!

29. Juli 2015  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen, Themen

Tweet„Der anhaltende Kahlschlag im sozialen Wohnungsbau ist angesichts der anhaltenden Mietenexplosion ein handfester Skandal und trägt dazu bei, dass Münster ein El Dorado für Miethaie und Spekulanten bleibt. Die Knappheit an bezahlbaren Wohnungen wird die Mieten weiter in die Höhe treiben – und viele Menschen mit geringen Einkommen weiter aus Mehr »

„Ende Gelände“ – Bundestagsabgeordneter Zdebel unterstützt Proteste für Kohleausstieg

TweetDer Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (NRW) wird sich an den Aktionen für den Ausstieg aus der extrem klima- und umweltschädlichen Braunkohle beteiligen. Vom 14. – 16 August planen zahlreiche Organisationen und Initiativen unter dem Motto „Ende Gelände“ Aktionen des zivilen Ungehorsams im Rheinischen Braunkohlerevier. Der Stromkonzern RWE will dort weiterhin im Mehr »