NRW

PM: Für bezahlbare Mietwohnungen – Luxusmodernisierungen einschränken

26. Januar 2016  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetAm kommenden Donnerstag berät der Bundestag über einen Antrag der LINKEN zum Erhalt von bezahlbaren Mietwohnungen. In dem Antrag fordert DIE LINKE, Luxusmodernisierung gegen den Willen der Mieterinnen und Mieter gesetzlich zu beschränken. Die Modernisierungsumlage muss auf Maßnahmen begrenzt werden, die die Wohnung in einen allgemeinüblichen Standard versetzt. Außerdem braucht Mehr »

Marode belgische Reaktoren: Aktiv für die Stilllegung

25. Januar 2016  Atomenergie, NRW

TweetErneut hat es in den belgischen AKWs einen Störfall gegeben, diesmal im Riss-Reaktor 2 von Tihange. Aufgrund eines Lecks in einer Leitung musste die Leistung des Reaktors für die Reparaturen reduziert werden. Das Atom-Roulette geht also weiter. Die Forderungen nach einer sofortigen Abschaltung zumindest der mit tausenden Rissen behafteten  Reaktorblöcke Mehr »

Atommüll Jülich: Export oder Verbot

23. Januar 2016  Atomenergie, NRW

TweetDie Atommüll-Kommission im Deutschen Bundestag hat sich im Oktober einhellig für ein Export-Verbot von hochradioaktiven Brennelementen ausgesprochen. Ziel dieser Kommission ist es, einen gesellschaftlichen Konsens im Umgang mit der Lagerung hochradioaktiver Abfälle zu erreichen. Dennoch laufen die Verfahren für einen solchen Export von Brennelementen aus der Forschungsanlage Jülich in die Mehr »

Niederländische LAKA: Gutachten für Stilllegung des AKW Doel in Belgien

18. Januar 2016  Atomenergie, NRW

TweetDie niederländische Stiftung LAKA hat eine Sicherheitsanalyse über die belgischen Atomreaktoren Doel 1 und 2 vorgenommen und kommt zu dem Ergebnis, dass diese Reaktoren nach den niederländischen Kriterien abgeschaltet werden müssten. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, auf seiner Homepage. Zdebel: „Die Untersuchung Mehr »

PM „Frauke Petry ist hier nicht willkommen“

18. Januar 2016  NRW, Pressemitteilungen

TweetZum angekündigten Besuch der AFD-Bundessprecherin Frauke Petry am kommenden Donnerstag in Münster erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Die AFD ist eine extrem rechte Partei im bürgerlichen Gewand. Nach außen gibt sie sich als friedfertig, doch immer wieder werden – wie zuletzt in Erfurt – am Rande von AFD-Demonstrationen Linke Mehr »

Belgische Riss-Reaktoren: Protest hilft – Umweltministerin sieht offene sicherheitstechnische Fragen

14. Januar 2016  Atomenergie, NRW

TweetWie geht es weiter mit den Riss-Reaktoren Doel und Tihange, deren Weiterbetrieb die belgische Atomaufsicht im Dezember genehmigt und massive Proteste vor allem in der Grenzregion in NRW ausgelöst hat. Der anhaltende Druck von Initiativen und Kommunen, aber auch die Nachfragen der Opposition und des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel, zeigen nun Mehr »

Streikbesuch bei Amazon in Werne: „Sie streiken für uns alle“

13. Januar 2016  Allgemein, NRW

TweetAm 6. Januar habe ich spontan die streikenden Beschäftigten des Amazon-Logistikzentrums in Werne (NRW) besucht. Hintergrund dieser betrieblichen Auseinandersetzung ist der Kampf der Beschäftigten für gerechte Löhne und eine Anbindung an den Tarifvertrag des Einzelhandels. Amazon verweigert die Verhandlungen mit ver.di über einen regulären Tarifvertrag. Seit über zwei Jahren finden Mehr »

Bizarr, falsch, unwahr: Belgische Atomaufsicht gegen Umweltministerin Hendricks

11. Januar 2016  Atomenergie, NRW

TweetDie kommende Sitzung des Umweltausschusses des Bundestags (13.1), die sich auf Initiative des Abgeordneten Hubertus Zdebel von der Fraktion DIE LINKE erneut mit einem Bericht des Umweltministeriums zur Sicherheits-Lage der belgischen Atomreaktoren Doel 3 und Tihange 2 befassen wird, dürfte interessant werden. Äußerungen der Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat eine Sprecherin Mehr »

Atomausstieg muss weiter gehen – Uranfabriken schließen

06. Januar 2016  Atomenergie, NRW, Umweltpolitik

Tweet„Der Atomausstieg darf nicht an den deutschen Grenzen halt machen. Statt Laufzeitverlängerungen für marode und gefährliche Atomkraftwerke oder sogar den Neubau von Atommeilern brauchen wir die Wende mit erneuerbaren Energien auch in der EU. Ein wichtiges Signal aus Deutschland wäre die Stilllegung der Uranfabriken in Gronau und Lingen, die Atomkraftwerke Mehr »

Bundestagsabgeordneter Zdebel besucht Amazon-Streikende in Werne

06. Januar 2016  Allgemein, NRW

TweetMitarbeiterInnen des Versandhändlers Amazon streiken in Werne und fordern einen Tarifvertrag nach den Bedingungen des Einzel- und Versandhandels. Grund genug für den Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel von der Fraktion DIE LINKE mit einem Besuch vor Ort die streikenden KollegInnen zu unterstützen. „Heute habe ich die streikenden Kolleginnen und Kollegen von Mehr »