NRW

Bundesregierung, eine Strafanzeige und die Castoren in Jülich

22. September 2015  Atomenergie, NRW

TweetÜber eine Strafanzeige zum Verdacht des rechtswidrigen Umgangs mit hochradioaktiven Atombrennstoff in Jülich hat der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, die Bundesegierung befragt. Die teilt nun in ihrer Antwort mit, dass zwar die Räumung angeordnet wurde, diese aber auch eine Regelung zur über den 2. Mehr »

Nachgefragt: Strafanzeige wegen unerlaubtem Umgang mit Atommüll in Jülich

20. September 2015  Atomenergie, NRW

TweetÜber eine Kleine Anfrage von Hubertus Zdebel an die Bundesregierung informiert die Homepage des Deutschen Bundestags. „Die Strafanzeige wegen unerlaubtem Umgang mit Kernbrennstoffen im Forschungszentrum Jülich ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5947) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollen erfahren, wie genau die Bundesregierung den rechtlichen Zustand der in Jülich Mehr »

Energiefachtagung – DIE LINKE.NRW – 31.10.2015 – Recklinghausen

19. September 2015  No-Fracking, NRW, Umweltpolitik

TweetEnergiefachtagung – Recklinghausen – DIE LINKE.NRW am 31.10.2015. Wie sieht die sozial-ökologische Energiewende aus? Welche Rolle können Stadtwerke mit Blick auf eine demokratische, soziale und ökologische Energiewende spielen? Wie geht es mit angesichts der globalen Klimaentwicklungen mit dem Braunkohleausstieg voran? Wie steht es um ökologische Zukunftsenergien oder wird jetzt Fracking Mehr »

PM: Zdebel unterstützt Demo gegen TTIP / Konferenz mit Sahra Wagenknecht geplant

16. September 2015  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) unterstützt die anstehende Demonstration gegen TTIP am kommenden Samstag. Zugleich kündigt Zdebel eine „TTIP-stoppen“-Konferenz der Bundestagsfraktion der LINKEN an, wo u.a. Sahra Wagenknecht als Rednerin am 3. Oktober in Münster teilnehmen wird. Zdebel erklärt: „Ich begrüße es sehr, dass auch in Münster gegen Mehr »

Keine Entwarnung nach Eon-Entscheidung bei Atommüll-Kosten

10. September 2015  Atomenergie, NRW

Tweet„Der Verzicht von Eon auf die geplante Abspaltung der Atomsparte ist eine gute Nachricht und ein Erfolg für alle Atomkraftgegner, die sich seit langem gegen die Eon-Pläne einsetzen. Dennoch gibt es keinen Grund, den von Wirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Gesetzentwurf zur Haftungssicherung beiseite zu legen. Dieses Gesetz sollte nach wie vor Mehr »

Kritik an Polizeieinsatz und Kumpanei mit RWE

02. September 2015  Allgemein, NRW, Themen, Umweltpolitik

TweetDie Aktionen im rheinischen Braunkohlerevier um Garzweiler vor zwei Wochen waren ein beindruckendes, entschlossenes und mutiges Signal gegen die Klimakatastrophe und für eine sozial-ökologische Energiewende. Es war eine Aktion zivilen Ungehorsams gegen den größten CO₂-Verursacher Europas und ein Bild der Vielfalt und Kreativität: Für einige Stunden gelang es, die Braunkohlebagger Mehr »

Ölkaverne Gronau-Epe: Antworten der Bundesregierung werfen neue Fragen auf

31. August 2015  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

Tweet„Die Bundesregierung führt nach eigener Darstellung ‚derzeit‘ bezüglich der weiteren Perspektive der Sanierung der Ölkaverne in Gronau keine Gespräche mit dem Erdölbevorratungsverband (EBV). Sie hält es aber für ‚wahrscheinlich, dass Gespräche zwischen der Betreiberin Salzgewinnungsgesellschaft Westfalen (SGW) und dem Erdölbevorratungsverband als Mieter der Kavernen stattfinden‘. Dies steht im eklatanten Widerspruch Mehr »

„Kein Grund zum Feiern“

25. August 2015  NRW, Pressemitteilungen

Tweet Angesichts der geplanten Feier zum 20-jährigen Bestehen des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster bekräftigt DIE LINKE ihre Ablehnung der NATO-Kriegspolitik, worin auch das Deutsch-Niederländische Korps verwickelt ist. Zugleich kritisiert DIE LINKE den engen Schulterschluss zwischen städtischen PolitikerInnen und hochrangigen Militärs. Auch der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert dies und will mit Mehr »

„Ende Gelände“: LINKE fordern rückhaltlose Aufklärung der Zusammenarbeit von Polizei und Werkschutz gegen Klima-Proteste

Tweet„Die enge Zusammenarbeit von Polizei und RWE-Werkschutz gegen die Klima-Proteste „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohlerevier um Garzweiler zeugt von einer neuen Qualität öffentlich-privater Partnerschaft (Public Private Partnership) zur brutalen Durchsetzung von Konzerninteressen. Von der SPD/ Grünen-Landesregierung und dem Innenminister von Nordrhein-Westfalen fordern wir Aufklärung, auf welcher Grundlage dieser koordinierte und Mehr »

Ende Gelände – Fotos einer erfolgreichen Aktion

17. August 2015  NRW, Umweltpolitik

TweetWährend weltweit durch Extrem-Wetter-Ereignisse die Folgen der Klimakatastrophe für immer mehr Menschen dramatischer werden, setzten Konzerne wie RWE die Verbrennung von Braunkohle für die Stromerzeugung fort. „Ende Gelände„, ein Bündnis aus zahleichen Umweltgruppen und KlimaaktivistInnen, hatte deshalb am vergangenen Wochenende mit Aktionen des zivilen Ungehorsams zum Protest gegen diese umweltschädliche Mehr »