NRW

Atommüll-Kommission am Limit: „Keine Lappalie“ – Schacht Konrad und neuer Atommüll als Aufgabe

22. Juli 2015  Atomenergie, NRW

TweetDie „Endlager“-Kommission am Limit: Es sei „keine Lappalie“, stellte der AG3-Vorsitzende Armin Grundwald, zuständig für die Kriterien zur Auswahl eines Dauerlagers, im Mai auf der Sitzung fest und spricht davon, dass es einen wesentlichen größeren Arbeits- und Zeitaufwand bedeutet, was das Bundesumweltministerium mit seinem im Frühjahr veröffentlichten Entwurf zum „Nationalen Mehr »

Schluss mit Atommüllschieberein: Jülicher Castoren dürfen nicht in die USA

21. Juli 2015  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

TweetNoch immer ist ungeklärt, was mit den 152 Castor-Behältern mit hochradioaktivem Atommüll in Jülich weiter passieren soll. Aus Anlass des Besuches von Tom Clements, Direktor der US-amerikanischen atomkritischen Nichtregierungsorganisation Savannah River Site Watch (SRS Watch), aus South Carolina, nimmt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE Mehr »

SPD-Forderung nach Moratorium reicht nicht – DIE LINKE fordert Rücknahme des Fracking-Erlaubnisgesetzes und Fracking-Verbot ohne Ausnahmen

Tweet„Es ist ja sehr schön, wenn führende SPD-Mitglieder nun ein Fracking-Moratorium nach niederländischem Vorbild auch für Deutschland fordern. Doch wenn sie es ernst meinen, dann muss die SPD den Entwurf des Fracking-Erlaubnisgesetzes ablehnen sowie Bundesregierung und die beiden verantwortlichen Minister Gabriel und Hendricks auffordern, den Gesetzentwurf zurückziehen und Fracking stattdessen Mehr »

DIE LINKE für ein ausnahmsloses Verbot von Fracking

10. Juli 2015  No-Fracking, NRW, Positionen, Themen

TweetDer Parteivorstand der LINKEN hat am 4. Juli 2015 bekräftigt: „DIE LINKE fordert ein ausnahmsloses Verbot von Fracking und unterstützt mit all ihren Gliederungen den Widerstand der Initiativen gegen Fracking in den Kommunen und Gemeinden vor Ort.“ Zahlreiche Genossinnen und Genossen, vor allem aus NRW, sowie die Bundestagstagsabgeordneten Sahra Wagenknecht, Hubertus Zdebel, Eva Mehr »

Zdebel erhält Antwort auf BImA-Nachfrage: CDU-SPD-Bundesregierung lässt 215 Wohnungen in Münster leerstehen

26. Juni 2015  Allgemein, NRW

Tweet„Es ist ein Skandal, das die CDU-SPD-Bundesregierung 215 Wohnungen in Münster leerstehen lässt, während die Mieten immer weiter steigen und es an bezahlbarem Wohnraum fehlt,“ findet Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter der LINKEN. Nachdem bekannt geworden war, das die Stadt Münster wegen dem Leerstand ehemaliger Briten-Wohnungen prüft mit der Wohnraumschutzsatzung gegen Mehr »

Fracking-Erlaubnisgesetz: Der Countdown läuft!

25. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking, NRW, Themen

TweetBis heute steht nicht fest, ob das skandalöse Fracking-Erlaubnisgesetz, das von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgelegt worden ist, wie ursprünglich geplant vor der Sommerpause des Bundestags verabschiedet wird. Viele Abgeordnete in der großen Koalition, insbesondere diejenigen, die in ihren Wahlkreisen versprochen haben, dass Mehr »

Solingen: Infoveranstaltung gegen Fracking und TTIP

22. Juni 2015  No-Fracking, NRW

TweetAm Dienstag (23. Juni) in Solingen: Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) und Oliver Kalusch (BBU/Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz) über die Fracking-Pläne der Bundesregierung. „TTIP & Fracking: Gefahr für Mensch und Umwelt“ Veranstalter: DIE LINKE. Solingen. Ort: Grünewalder Straße 63, 42657 Solingen, Beginn: 19 Uhr

Fracking-verbieten ohne Ausnahmen und sofort!

22. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking, NRW, Themen

TweetDie Beratungen über die geplante Fracking-Gesetzgebung im Bundestag kommen in die heiße Phase. Die CDU-SPD Bundesregierung hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Im Widerspruch zu ihren Wahlversprechen kommt der von den SPD-Ministern Sigmar Gabriel (Wirtschaft und Energie) und Barbara Hendricks (Umwelt) vorgelegte Gesetzentwurf einem Fracking-Erlaubnisgesetz gleich. Das Mehr »

Zdebel: Treffen der NATO-Kriegsminister in Münster ist Teil der Eskalation

21. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetZum angekündigten Besuch der NATO-Kriegsminister aus den USA, Deutschland, Niederlanden und Norwegen bei der NATO-Speerspitze-Ost des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster, kritisiert Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN die Politik des Militärbündnisses: „Die vier NATO-Kriegsminister wollen sich in der angeblichen Friedensstadt Münster über das in Polen geprobte Mobilmachen gegenüber Russland Bericht Mehr »

Statt das Asylrecht verschärfen: Flüchtlinge willkommen heißen

18. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetIn einem Offenen Brief an die Münsteraner Bundestagsabgeordneten hat das »Bündnis gegen Abschiebungen« auf die von der CDU-SPD-Bundesregierung geplante Asylrechtsverschärfung hingewiesen und die vier Abgeordneten Christoph Strässer (SPD), Sybille Benning (CDU), Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Hubertus Zdebel (DIE LINKE) aufgefordert, sich klar gegen die Pläne auszusprechen, da deren Umsetzung gegen Mehr »