NRW

DIE LINKE für ein ausnahmsloses Verbot von Fracking

10. Juli 2015  No-Fracking, NRW, Positionen, Themen

TweetDer Parteivorstand der LINKEN hat am 4. Juli 2015 bekräftigt: „DIE LINKE fordert ein ausnahmsloses Verbot von Fracking und unterstützt mit all ihren Gliederungen den Widerstand der Initiativen gegen Fracking in den Kommunen und Gemeinden vor Ort.“ Zahlreiche Genossinnen und Genossen, vor allem aus NRW, sowie die Bundestagstagsabgeordneten Sahra Wagenknecht, Hubertus Zdebel, Eva Mehr »

Zdebel erhält Antwort auf BImA-Nachfrage: CDU-SPD-Bundesregierung lässt 215 Wohnungen in Münster leerstehen

26. Juni 2015  Allgemein, NRW

Tweet„Es ist ein Skandal, das die CDU-SPD-Bundesregierung 215 Wohnungen in Münster leerstehen lässt, während die Mieten immer weiter steigen und es an bezahlbarem Wohnraum fehlt,“ findet Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter der LINKEN. Nachdem bekannt geworden war, das die Stadt Münster wegen dem Leerstand ehemaliger Briten-Wohnungen prüft mit der Wohnraumschutzsatzung gegen Mehr »

Fracking-Erlaubnisgesetz: Der Countdown läuft!

25. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking, NRW, Themen

TweetBis heute steht nicht fest, ob das skandalöse Fracking-Erlaubnisgesetz, das von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgelegt worden ist, wie ursprünglich geplant vor der Sommerpause des Bundestags verabschiedet wird. Viele Abgeordnete in der großen Koalition, insbesondere diejenigen, die in ihren Wahlkreisen versprochen haben, dass Mehr »

Solingen: Infoveranstaltung gegen Fracking und TTIP

22. Juni 2015  No-Fracking, NRW

TweetAm Dienstag (23. Juni) in Solingen: Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) und Oliver Kalusch (BBU/Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz) über die Fracking-Pläne der Bundesregierung. „TTIP & Fracking: Gefahr für Mensch und Umwelt“ Veranstalter: DIE LINKE. Solingen. Ort: Grünewalder Straße 63, 42657 Solingen, Beginn: 19 Uhr

Fracking-verbieten ohne Ausnahmen und sofort!

22. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking, NRW, Themen

TweetDie Beratungen über die geplante Fracking-Gesetzgebung im Bundestag kommen in die heiße Phase. Die CDU-SPD Bundesregierung hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Im Widerspruch zu ihren Wahlversprechen kommt der von den SPD-Ministern Sigmar Gabriel (Wirtschaft und Energie) und Barbara Hendricks (Umwelt) vorgelegte Gesetzentwurf einem Fracking-Erlaubnisgesetz gleich. Das Mehr »

Zdebel: Treffen der NATO-Kriegsminister in Münster ist Teil der Eskalation

21. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetZum angekündigten Besuch der NATO-Kriegsminister aus den USA, Deutschland, Niederlanden und Norwegen bei der NATO-Speerspitze-Ost des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster, kritisiert Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN die Politik des Militärbündnisses: „Die vier NATO-Kriegsminister wollen sich in der angeblichen Friedensstadt Münster über das in Polen geprobte Mobilmachen gegenüber Russland Bericht Mehr »

Statt das Asylrecht verschärfen: Flüchtlinge willkommen heißen

18. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetIn einem Offenen Brief an die Münsteraner Bundestagsabgeordneten hat das »Bündnis gegen Abschiebungen« auf die von der CDU-SPD-Bundesregierung geplante Asylrechtsverschärfung hingewiesen und die vier Abgeordneten Christoph Strässer (SPD), Sybille Benning (CDU), Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Hubertus Zdebel (DIE LINKE) aufgefordert, sich klar gegen die Pläne auszusprechen, da deren Umsetzung gegen Mehr »

„Das Säbelrasseln gegenüber Russland muss aufhören“

15. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Hubertus Zdebel, kritisiert das derzeit stattfindende NATO-Manöver „Noble Jump“ (auf deutsch: Edler Sprung) in Polen, woran sich auch Soldaten des Deutsch-Niederländischen Korps aus Münster als Teil der sogenannten „NATO Speerspitze Ost“ beteiligen. Aus Sicht des Bundestagsabgeordneten geht es dabei in erster Linie um Säbelrasseln gegenüber Russland. Zdebel Mehr »

Zdebel fragt Bundesregierung: Skandal um leerstehende BImA-Wohnungen in Münster

14. Juni 2015  Allgemein, NRW

Tweet„Es sagt sehr viel über die skandalöse Wohnungspolitik der CDU-SPD-Bundesregierung aus, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) jetzt ins Visier der Stadt Münster geraten ist“, reagiert Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter der LINKEN auf die Nachricht, dass die Stadt Münster jetzt gegen Wohnungsleerstand u.a. auch bei der BImA verschärft vorgehen will. Mehr »

Atomwaffenfähiges Uran: Deutsches Knowhow aus Jülich bei Iran-Atom-Verhandlungen

09. Juni 2015  Atomenergie, NRW

TweetAuf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel bestätigt die Bundesregierung, dass bei den Atom-Verhandlungen und der damit in Verbindung stehenden Urananreicherung des Iran zwei Jülicher Uran-Experten der URENCO hinzugezogen wurden. Diese verfügen über „eingehende Expertise zu technischen Eigenschaften und Entwicklungsstufen von Gaszentrifugen und ihrer Verwendung“, heißt es in der Antwort. Mehr »