NRW

ZAB-Entscheidung hat bundesweite Bedeutung

26. Januar 2018  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) betont die bundesweite Bedeutung der anstehenden Entscheidung über die Einrichtung einer „Zentralen Ausländerbebehörde“ (ZAB). „Die ZAB-Auseinandersetzung in Münster ist in Berlin Thema. Ein Münsteraner Nein zur ZAB wäre ein Aufbruchsignal für Flüchtlingsinitiativen in der gesamten Republik.“, so Zdebel Zugleich weist Zdebel die CDU-Linie Mehr »

Keine Extrawurst für Klimakiller! Zdebel (DIE LINKE) kritisiert Entschädigungsforderungen von RWE-Boss Schmitz

TweetWährend der Handelsblatt-Energietagung in Berlin forderte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz laut Presseberichten Entschädigungen für einen baldigen Kohleausstieg. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster: „Es ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, wenn RWE-Boss Schmitz nun auch noch Bonuszahlungen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für die von RWE verschlafene Energiewende Mehr »

Nachgefragt: Kaufen Japan und US-Unternehmen Urananreicherer URENCO?

23. Januar 2018  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

TweetDie japanische Regierung plant nach einem Bericht von Asian.Nikkei über eine Kooperation der staatlichen Japan Bank für International Cooperation mit dem US-amerikanischen Unternehmen Centrus Energy die Übernahme des zum Verkauf stehenden Uranunternehmens URENCO. In Deutschland betreibt URENCO die umstrittene Urananreicherungsanlage in Gronau. Mit einer Schriftlichen Frage will der Bundestagsabgeordnete Hubertus Mehr »

Bahnstrecken-Ausbau Münster-Lünen verzögert sich weiter

23. Januar 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetTrotz gegenteiligen Versprechens aus dem Bundesverkehrsministerium: Der Teilausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen ist bisher noch nicht in den „vordringlichen Bedarf“  im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans hochgestuft worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hervor. Im Klartext: Der Ausbau liegt hinter Mehr »

Neuer finnischer Atomreaktor mit Brennstoff aus deutscher Uranfabrik Lingen

Tweet„Nicht nur marode und gefährliche Atommeiler wie im belgischen Tihange werden mit Uranbrennstoff „Made in Germany“ beliefert. Auch der immer noch im Bau befindliche neue Atomreaktor im finnischen Olkiluoto (Block 3) wird derzeit offenbar mit Atombrennstoff aus der Uranfabrik in Lingen (AREVA) beliefert“, erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Mehr »

Haushalt zeigt Desinteresse der NRW-Landesregierung an sozialer und ökologischer Politik

TweetFür Hubertus Zdebel, Umweltexperte der Linksfraktion im Bundestag ist den gestern von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag verabschiedeten Landeshaushalt für 2018 „ein Dokument des Versagens und Ausdruck des Desinteresses von Schwarz-Gelb an einem sozialen und ökologischen NRW“. Zdebel weiter: „Die Landesregierung vernachlässigt komplett die Interessen der Mehrheit der Menschen Mehr »

Solidarität mit dem Streik der IG-Metall

17. Januar 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetHeute finden in Münster Warnstreiks der IG-Metall für gute Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten statt. DIE LINKE. Münster unterstützt die Forderungen der IG-Metall. Dazu erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Das Angebot der Arbeitgeber, die Löhne um 2 Prozent zu erhöhen, ist ein Witz angesichts der hohen Gewinne, die Mehr »

NRW-Landesregierung sollte auf Bevölkerung hören und früher aus Kohle aussteigen!

TweetWeniger als ein Drittel der Menschen in NRW unterstützt die Pläne der Landesregierung, Kohleenergie bis zum Ende der Betriebsgenehmigung 2045 laufen zu lassen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Umweltexperte der Linksfraktion aus Münster: „Die Landesregierung sollte auf die Bevölkerung hören und einen früheren Ausstieg aus der Kohleenergie durchsetzen. Die Mehr »

Antwort der Bundesregierung zu in Herne verbrannten Abfällen ist ein Skandal

TweetDer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Hubertus Zdebel kritisiert die Bundesregierung mit deutlichen Worten: „Die Antwort auf meine Frage zu den in Herne verbrannten Mengen an Bohrschlamm aus der Förderung von Öl und Gas ist ein Dokument völliger Unkenntnis und in keiner Weise akzeptabel.“ Zdebel weiter: „Anstatt die Zahlen über die in Mehr »

BImA: Bundesregierung nennt neuen Zeitrahmen für Kasernendeal

12. Januar 2018  NRW, Pressemitteilungen

TweetDie Bundesregierung hat auf die schriftlichen Fragen des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) geantwortet. Angesichts der schleppenden Verhandlungen zwischen der Stadt Münster und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in Hinblick auf den Verkauf der Kasernenareale wollte Zdebel wissen, wann mit einem Abschluss zu rechnen sei. In der Antwort verweist Mehr »