No-Fracking

Das Fracking-Moratorium in England muss ein deutliches Signal für die Bundesregierung sein

05. November 2019  No-Fracking, Pressemitteilungen

TweetZum Fracking-Moratorium in England erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagesabgeordneter der LINKEN im Umweltausschuss: „Das von der konservativen britischen Regierung verkündete unbefristete Fracking-Moratorium ist ein sehr großer Erfolg für die dortige Umwelt- und Klimabewegung. Ich bin zuversichtlich, dass es den britischen Anti-Fracking-Aktiven auch noch gelingen wird, die letzten Schlupflöcher des Moratoriums zu Mehr »

Große Koalition verweigert notwendiges Fracking-Verbot ohne Ausnahmen

23. Oktober 2019  No-Fracking, Pressemitteilungen

Tweet„Wieder einmal hat die Große Koalition einem konsequenten Umwelt- und Gesundheitsschutz eine skandalöse Absage erteilt. In den heutigen Sitzungen der Bundestagsausschüsse für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie für Wirtschaft und Energie haben die Vertreter:innen von CDU, CSU und SPD, unterstützt von FDP und AfD, gegen ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen Mehr »

Nachgefragt: Zdebel verlangt Aufklärung über Fracking-Expertenkommission

14. Oktober 2019  Allgemein, No-Fracking, Umweltpolitik

TweetDie von der Bundesregierung eingesetzte Fracking-Kommission gemäß § 13a Absatz 6 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes arbeitet weitgehend im Verborgenen. Veröffentlichte Protokolle sind nicht aussagekräftig. Nachdem kein Gaskonzern bereit war, eine der vier vorgesehenen wissenschaftlichen Erprobungsbohrungen, die die Kommission begleiten sollte, zu beantragen, hat diese nun beschlossen, Erfahrungen aus anderen Quellen Mehr »

Bundesregierung muss Fehler der Fracking-Kommission einräumen

Tweet„Mein Nachhaken in Sachen Arbeit der Fracking-Kommision hat sich gelohnt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung musste nach meiner Beschwerde über die Beantwortung von Schriftlichen Fragen sowie einer weiteren Frage von mir einen erheblichen Fehler der Fracking-Kommission einräumen“, erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN. „So wurde die Öffentlichkeit bei der Mehr »

Skandalserie um die Fracking-Kommission setzt sich fort

02. August 2019  No-Fracking, Pressemitteilungen

Tweet„Es ist ein Stück aus dem Tollhaus“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zu den Antworten der Bundesregierung auf seine Schriftlichen Fragen zur von der Bundesregierung eingesetzte Fracking-Expertenkommission. „Das Forschungsministerium behauptet, bei der Fracking-Kommission seien keine Stellungnahmen zu ihrem Jahresberichtsentwurf eingegangen. Das entspricht aber nachweislich nicht der Wahrheit.“ Zdebel Mehr »

Die Skandalserie um die Fracking-Kommission

02. August 2019  Allgemein, No-Fracking, Themen

Tweet(Dokument als pdf) Im Rahmen der Pro-Fracking-Gesetzgebung wurde mit § 13a Abs. 6 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) beschlossen, dass die Bundesregierung eine „unabhängige Expertenkommission“ einsetzt, welche Fracking-Erprobungsmaßnahmen in bestimmten Gesteinsschichten wissenschaftlich begleitet und auswertet sowie hierzu und zum Stand der Technik Erfahrungsberichte zum 30. Juni eines Jahres erstellt. Die Expertenkommission übermittelt Mehr »

Nachgefragt: Wo sind die Stellungnahmen der Öffentlichkeit zum Bericht der Frackingkommission

22. Juli 2019  No-Fracking, Themen

TweetEnde Mai/ Anfang Juni legte die Fracking-Kommission den Entwurf des ersten Jahresberichts für den Zeitraum 2018/2019 vor. Die Öffentlichkeit hatte daraufhin vom 3.-25. Juni Zeit, dazu Stellungnahmen abzugeben. Nur durch eine Anfrage von mir wurde der breiten Öffentlichkeit bekannt, dass die Expertenkommission Fracking eine Homepage eingerichtet hatte. Auf dieser fand Mehr »

Fracking-Kommission erfüllt Pflicht zur Information des Bundestages nur unzureichend

Tweet„Die Fracking-Kommission hat ihre nach dem Wasserhaushaltsgesetz bestehende Pflicht zur Abgabe eines aussagekräftigen Erfahrungsberichts und damit zu einer umfassenden Information des Bundestages nur höchst unzureichend erfüllt“, kritisiert Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN. „Weder der Entwurf des Berichts noch die dazu  eingegangenen Stellungnahmen sind auf ihrer Homepage dokumentiert. Ich fordere die Mehr »

Hubertus Zdebel (DIE LINKE): Erste Sitzung der Fracking-Kommission ist ein Offenbarungseid

Tweet„Bereits die erste Sitzung der Fracking-Kommission am 16.5.2019 war ein Desaster für die Pro-Fracking-Politik der Bundesregierung“, erklärt Hubertus Zdebel, Mitglied der Linksfraktion im Umweltausschuss des Bundestags. Zdebel weiter: „Keine einzige Landesregierung wollte bisher Erprobungsbohrungen für Fracking in Schiefer-, Ton-, Mergel- oder Kohleflözgestein auf ihrem Gebiet zulassen. Selbst die Gaskonzerne haben Mehr »

Hubertus Zdebel: Transparenz bleibt ein Fremdwort für die Frackingkommission

Tweet„Nur tröpfchenweise und widerwillig erhalten die Öffentlichkeit und Bundestagsabgeordnete Informationen über die Arbeit der Fracking-Kommission. Die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage und die neue Internetpräsentation der Fracking-Kommission sind ein charakteristisches Beispiel hierfür“, erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied seiner Fraktion im Umweltausschuss. „Am 6.6.2019 habe ich Mehr »