Atomenergie

Abschalten, dann prüfen – EuGH-Urteil zur AKW-Laufzeitverlängerung

31. Juli 2019  Atomenergie

Tweet„Sie sind zwar rechtswidrig – aber die maroden belgischen Atommeiler Doel 1 und 2 dürfen mitsamt ihren enormen nuklearen Risiken trotzdem am Netz bleiben? Das ist bislang die Lesart des gestrigen Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Doch möglich ist auch: abschalten, dann prüfen.“ So kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel in Mehr »

Schwimmende Atomreaktoren: Zdebel warnt vor Risiken

30. Juli 2019  Atomenergie

TweetRussland nimmt mit der „Akademik Lomonossow“ einen ersten schwimmenden Atomreaktor in Betrieb. „Diese Entwicklung mit mobilen, schwimmenden Atomreaktoren ist alarmierend,“ stellt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) fest. Er warnt im Fall der „Akademik Lomonossow“ nicht nur vor den nuklearen Risiken, sondern auch davor, dass mit derartigen Entwicklungen „im Mehr »

Nachgefragt: Wird Bundesregierung rechtswidrigen Betrieb des Forschungsreaktors FRM II in Garching beenden?

30. Juli 2019  Atomenergie

TweetWas wird die Bundesregierung tun, um den möglicherweise rechtswidrigen Betrieb des Forschungsreaktors FRM II in München Garching zu beenden? Diese Frage hat jetzt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) an die Bundesregierung gestellt. Die Anwältin Cornelia Ziehm hatte vor wenigen Tagen in einem Rechtsgutachten dargelegt, dass eine rechtlich bindende Mehr »

Rechtswidrige Laufzeitverlängerung belgischer AKWs: Betrieb der maroden Reaktorblöcke in Doel sofort beenden

29. Juli 2019  Atomenergie

TweetMit der Forderung, die beiden maroden Atomreaktor-Blöcke 1 und 2 im belgischen Doel angesichts des enormen Gefährdungspotentials sofort abzuschalten, reagiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshof, nachdem die per Gesetz beschlossene Laufzeitverlängerung aufgrund fehlender Umweltverträglichkeitsprüfungen gegen EU-Recht verstoße. Das Gericht erlaube zwar, dass Mehr »

Atomwaffen und Wettrüsten stoppen: Bundesweit Proteste – Kundgebung am 4. August auch in Gronau

28. Juli 2019  Atomenergie

TweetAnfang August jähren sich die Atombombenabwürfe der USA über Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg und am 2. August läuft der von den USA einseitig gekündigte INF-Mittelstreckenraketenvertrag aus. Ein weiterer Schub der Eskalation ist mit der Kündigung des Atomabkommens der USA mit dem Uran verbunden. Längst befinden wir uns wieder Mehr »

Atommüll-Endlager-Suche: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle

21. Juli 2019  Atomenergie

TweetIm Rahmen des laufenden Verfahrens zur Suche eines möglichst sicheren unterirdischen Atommüll-Endlagers für hochradioaktive Abfälle hat das Bundesumweltministerium (BMU) die Öffentlichkeitsbeteiligung für eine „Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle nach §§ 26 und 27 des Standortauswahlgesetzes“ angekündigt. Der Referentenentwurf der Verordnung kann ab sofort über die Mehr »

Transparenz bei der Atommüll-Endlager-Suche: Entwurf Geodaten-Gesetz liegt endlich vor

21. Juli 2019  Atomenergie

TweetEs hat lange gedauert und Druck gebraucht. Endlich aber liegt nun der Entwurf für ein Geodatengesetz vor, mit dem beim angelaufenen neuen Suchverfahren für ein „Endlager“ für hochradioaktiven Atommüll  für Transparenz bei den anstehenden Entscheidungen gesorgt werden soll. Noch in diesem Jahr soll das Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Mit Mehr »

Atomforschungsreaktor Garching seit Jahren rechtswidrig – Genehmigung widerrufen

12. Juli 2019  Atomenergie

TweetWenn die bayerische Regierung jetzt nicht handelt, muss das Bundesumweltministerium eingreifen und den rechtswidrigen Betrieb des Forschungsreaktor FRM II in München Garching per Weisung beenden, verlangt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Seit 2011 – so zeigt ein neues Rechtsgutachten der Anwältin Dr. Cornelia Ziehm – verstößt der Betreiber gegen Mehr »

Kontaminierte Endlagersuche: Gorleben muss raus aus dem Verfahren

10. Juli 2019  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Bayern und Sachsen machen mit ihrem egoistischen und politisch motivierten Vorgehen in Sachen Atommüll-Endlagersuche sehr deutlich, warum es viele gute Gründe gibt, beim laufenden Neustart auf die Erblast Gorleben komplett zu verzichten. Viele der Bundesländer haben dem neuen Standortsuchgesetz ohnehin nur zugestimmt, weil Gorleben weiter im Spiel ist und weil Mehr »

AKW Emsland – Bundesregierung zu den Rissen an Heizrohren im Dampferzeuger

05. Juli 2019  Atomenergie

TweetWährend der Revision im AKW Emsland in Lingen hatte es einige Mängel gegeben, darunter auch „Befunde“ an Heizrohren eines Dampferzeugers. Diese befinden sich im radioaktiven Primärkreislauf. Auch der NDR hatte darüber berichtet. Inzwischen ist das AKW trotz Protesten von Atomkraftgegner*innen durch eine Zustimmung der Atomaufsicht des Landes Niedersachsen wieder am Mehr »