Atomenergie

Atomwaffen und Wettrüsten stoppen: Bundesweit Proteste – Kundgebung am 4. August auch in Gronau

28. Juli 2019  Atomenergie

TweetAnfang August jähren sich die Atombombenabwürfe der USA über Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg und am 2. August läuft der von den USA einseitig gekündigte INF-Mittelstreckenraketenvertrag aus. Ein weiterer Schub der Eskalation ist mit der Kündigung des Atomabkommens der USA mit dem Uran verbunden. Längst befinden wir uns wieder Mehr »

Atommüll-Endlager-Suche: Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle

21. Juli 2019  Atomenergie

TweetIm Rahmen des laufenden Verfahrens zur Suche eines möglichst sicheren unterirdischen Atommüll-Endlagers für hochradioaktive Abfälle hat das Bundesumweltministerium (BMU) die Öffentlichkeitsbeteiligung für eine „Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle nach §§ 26 und 27 des Standortauswahlgesetzes“ angekündigt. Der Referentenentwurf der Verordnung kann ab sofort über die Mehr »

Transparenz bei der Atommüll-Endlager-Suche: Entwurf Geodaten-Gesetz liegt endlich vor

21. Juli 2019  Atomenergie

TweetEs hat lange gedauert und Druck gebraucht. Endlich aber liegt nun der Entwurf für ein Geodatengesetz vor, mit dem beim angelaufenen neuen Suchverfahren für ein „Endlager“ für hochradioaktiven Atommüll  für Transparenz bei den anstehenden Entscheidungen gesorgt werden soll. Noch in diesem Jahr soll das Gesetz im Bundestag beschlossen werden. Mit Mehr »

Atomforschungsreaktor Garching seit Jahren rechtswidrig – Genehmigung widerrufen

12. Juli 2019  Atomenergie

TweetWenn die bayerische Regierung jetzt nicht handelt, muss das Bundesumweltministerium eingreifen und den rechtswidrigen Betrieb des Forschungsreaktor FRM II in München Garching per Weisung beenden, verlangt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Seit 2011 – so zeigt ein neues Rechtsgutachten der Anwältin Dr. Cornelia Ziehm – verstößt der Betreiber gegen Mehr »

Kontaminierte Endlagersuche: Gorleben muss raus aus dem Verfahren

10. Juli 2019  Atomenergie, Pressemitteilungen

Tweet„Bayern und Sachsen machen mit ihrem egoistischen und politisch motivierten Vorgehen in Sachen Atommüll-Endlagersuche sehr deutlich, warum es viele gute Gründe gibt, beim laufenden Neustart auf die Erblast Gorleben komplett zu verzichten. Viele der Bundesländer haben dem neuen Standortsuchgesetz ohnehin nur zugestimmt, weil Gorleben weiter im Spiel ist und weil Mehr »

AKW Emsland – Bundesregierung zu den Rissen an Heizrohren im Dampferzeuger

05. Juli 2019  Atomenergie

TweetWährend der Revision im AKW Emsland in Lingen hatte es einige Mängel gegeben, darunter auch „Befunde“ an Heizrohren eines Dampferzeugers. Diese befinden sich im radioaktiven Primärkreislauf. Auch der NDR hatte darüber berichtet. Inzwischen ist das AKW trotz Protesten von Atomkraftgegner*innen durch eine Zustimmung der Atomaufsicht des Landes Niedersachsen wieder am Mehr »

Atommüll jenseits von Gorleben und Morsleben in Jülich, Duisburg, Ahaus und Stade

27. Juni 2019  Atomenergie, NRW

TweetWo wieviele der 1309 Atommüllfässer mit leicht- und mittelradioaktiven Abfällen aus dem ALG Gorleben abgeblieben sind, hat der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) mit seiner Nachfrage bei der Bundesregierung nicht erfahren. In ihrer Antwort heißt es nur: Weil die Genehmigung für die Lagerhalle in Gorleben im Juni ausgelaufen ist, Mehr »

Atommüll-Fässer Leese zwischen „nachzuqualifizieren und nachkonditionieren“

27. Juni 2019  Atomenergie, NRW

TweetBei der Zwischenlagerung aller Arten von Atommüll gibt es Probleme. So auch im Atommülllager in Leese. Über den aktuellen Sachstand beim Umgang mit dem Atommüll und „auffälligen“ Fässern hat der Abgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) die Bundesregierung befragt. Fast 1.500 Fässer aus der Sammelstelle Steyerberg/Leese müssen wegen Mängeln schrittweise  Mehr »

Der Euroatom-Vertrag, die EU-Kommission, eine Bundesregierung und eine Reform?

26. Juni 2019  Atomenergie

TweetKommt es zu einer „Modernisierung des Euratom-Vertrages“? Die EU-Kommission hat dazu eine Mitteilung mit dem Titel „Eine effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU“. Mit Blick auf die darin vorgestellten Vorschläge zum Verfahren für eine Änderung des Euratom-Vertrag hatten Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE Mehr »

AKW Emsland: Ohne vollständige Prüfung nicht wieder ans Netz!

25. Juni 2019  Atomenergie, Pressemitteilungen

TweetWarum im AKW Emsland in Lingen trotz Befunden und einer Empfehlung der Reaktorsicherheitskommission (RSK) auf eine vollständige Prüfung sicherheitsrelevanter Heizrohre in den Dampferzeugern verzichtet werden soll, will der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) jetzt mit einer schriftlichen Frage von der Bundesregierung wissen. Möglicherweise bereits schon morgen (26.6.) könnte die Mehr »