Themen

Als Bundestagsabgeordneter aus Münster, NRW bin ich in der 18. Wahlperiode Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und unter anderem Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie in der sogenannten Atommüll-Kommission im Rahmen des von uns abgelehnten Endlagersuchgesetzes (StandAG). Eines meiner Schwerpunktthemen ist außerdem das Fracking.

Bayer-Hauptversammlung in Bonn – DIE LINKE unterstützt Protest gegen geplanten Monsanto-Deal

Tweet„Während sich die Aktionäre des DAX-Konzerns auf der am Freitag stattfindenden diesjährigen Hauptversammlung über eine satte Rendite freuen können, haben all diejenigen, die sich seit Jahrzehnten für eine gerechtere Weltordnung und die Bekämpfung von Hunger und Armut einsetzen, angesichts der Pläne von Bayer wenig zu lachen. Die geplante Übernahme des Mehr »

Vor Landtagswahl in NRW: Große Koalition will keine Farbe bekennen zu Brennstofflieferungen aus Gronau und Lingen an Tihange 2

Tweet„Atomgefahren aus maroden grenznahen AKWs wie Tihange 2, Brennstofflieferungen aus deutschen Uranfabriken mit Genehmigung der Bundesregierung? Dazu will die Große Koalition vor den Landtagswahlen in NRW lieber nicht im Deutschen Bundestag Farbe bekennen. Während in NRW parteiübergreifend – also auch von SPD und CDU – ein Verbot solcher Brennstofflieferungen gefordert Mehr »

Entschließungsantrag: Unzureichendes Strahlenschutzgesetz

26. April 2017  Atomenergie, Umweltpolitik

TweetDer Entwurf für ein Strahlenschutzgesetz der Bundesregierung stößt bei Hubertus Zdebel und der Bundestagsfraktion DIE LINKE in der jetzigen Fassung auf Ablehnung. In einem Entschließungsantrag verlangen Zdebel und Fraktion eine Reduzierung der Dosiswerte um den Faktor 10, eine Absenkung des Radon-Richtwertes von derzeit 300 Bequerel/Kubikmeter auf unter 100 und außerdem Mehr »

Nachgefragt: Uranbrennstoff aus Lingen für maroden Atomreaktor Tihange

26. April 2017  Atomenergie, NRW, Umweltpolitik

TweetAuf Anfragen des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel von der Fraktion DIE LINKE hatte die Bundesregierung vor einigen Wochen eingeräumt, dass sie die Ausfuhr von Brennelementen aus Lingen für das morde Atomkraftwerk in Tihange genehmigt hatte. Jetzt will Zdebel wissen, wieviele Brennelemente bereits geliefert wurden und wie viele derartiger Atomtransporte nach Tihange Mehr »

Nachgefragt: RENEGADE – Atom-Luft-Alarm – Wie oft wurden AKWs evakuiert?

26. April 2017  Atomenergie

TweetMit einer mündlichen Frage an die Bundesregierung will der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel von der Bundesregierung erfahren, wie oft es bei den sechs Atom-Luft-Alarmen (Renegade) in den letzten Jahren auch zur teilweisen Evakuierung von Beschäftigten in den deutschen Atomkraftwerken gekommen ist, wie das bei einem solchen Vorfall am 10. März 2017 Mehr »

RWE-Hauptversammlung in Essen – Rote Karte für den Klimakiller

Tweet„An diesem Donnerstag (27. April) ist es wieder einmal so weit: Der Vorstand von Deutschlands Klimakiller Nr. 1 bittet zur Aktionärsversammlung. Es wird Zeit, dem Energieriesen die rote Karte zu zeigen“, kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die anstehende Hauptversammlung des DAX-Konzerns. Zdebel, Obmann seiner Fraktion im Bundesumweltausschuss, Mehr »

Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz: „Verhalten der Großen Koalition ist ein Skandal“ – LINKE legt eigenen Entschließungsantrag vor

Tweet„Jeder Mensch hat Rechte in Umweltangelegenheiten. Aber die Bundesregierung setzt die völkerrechtlich bindende Aarhus-Konvention seit 15 Jahren – auch mit dem neuen Entwurf des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes – nur sehr restriktiv um. Und die Koalitionsfraktionen legen mit ihren gestern vorgelegten Änderungsvorschlägen noch eins drauf“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann Mehr »

Tihange und Atombrennstoff aus Gronau und Lingen diese Woche Thema im Bundestag – Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Bundesregierung muss alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“

TweetDie Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, ein sofortiges Exportverbot von Uran-Kernbrennstoffen aus den Anlagen in Gronau und Lingen zum Einsatz in den störanfälligen belgischen Atomkraftwerken Tihange und Doel anzuordnen. Ein entsprechender Antrag wird am kommenden Mittwoch im Umweltausschuss des Bundestags behandelt. „Exporte von Uran-Brennstoff und dessen  Nutzung in Mehr »

Sechs mal Atom-Luftalarm für AKWs

22. April 2017  Atomenergie

TweetIn Deutschland hat es seit 2010 sechs mal einen Alarm für Atomkraftwerke wegen Zwischenfällen mit Flugzeugen gegeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Hubertus Zdebel von der Fraktion DIE LINKE hervor. Zur Frage, welche Maßnahmen dabei jeweils durchgeführt worden, schweigt die Bundesregierung. Der Mehr »

LINKE bei Ostermarschprotest in Gronau: Sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage

18. April 2017  Allgemein, Atomenergie, NRW, Umweltpolitik

TweetRund 250 Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner aus Belgien, aus den Niederlanden und aus der Bundesrepublik beteiligten sich am Karfreitag (14. April 2017) am Ostermarsch in Gronau zur bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage. Ihre eindeutige Forderung an die Landes- und Bundespolitik: Sofortige Stilllegung der umstrittenen Uranfabrik. Mit dabei waren auch zahlreiche AktivistInnen der LINKEN. Mehr »