Themen

Als Bundestagsabgeordneter aus Münster, NRW bin ich in der 18. Wahlperiode Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und unter anderem Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie in der sogenannten Atommüll-Kommission im Rahmen des von uns abgelehnten Endlagersuchgesetzes (StandAG). Eines meiner Schwerpunktthemen ist außerdem das Fracking.

Kein Rhein-Ruhr-Express nach Münster: Zdebel kritisiert Große Koalition und NRW-Landesregierung

28. März 2017  NRW, Pressemitteilungen

TweetLaut Presseberichten steht die groß angekündigte Anbindung Münsters an den Rhein Ruhr Express (RRX) vor dem Aus. Hintergrund ist die Weigerung der Großen Koalition in Berlin, die Bahnstrecke Münster-Lünen zügig zweigleisig auszubauen. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hatte mit seiner Fraktion noch mit Änderungsanträgen versucht, den Weg frei für den Mehr »

Anhörung Strahlenschutzgesetz: Bei Dosiswerten schon jetzt veraltet

27. März 2017  Atomenergie

TweetAuf der Homepage des Bundestages wird nach der Anhörung im Umweltausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zum Strahlenschutz von „überwiegender Zustimmung“ gesprochen. Doch es gab auch deutliche Kritik, z.B. von dem Sachverständigen des BUND, der auf Einladung von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE an der Anhörung teilnahm. Mehr zu Mehr »

Strahlenschutzgesetz: Dosisgrenzwerte senken – Keine Freigabe für gering radioaktive Reststoffe

26. März 2017  Atomenergie

TweetAuf fast 500 Seiten legt die Bundesregierung einen Entwurf für ein Strahlenschutzgesetz (PDF) vor. Lediglich 90 Minuten haben Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) und die Mitglieder des Umweltausschusses des Bundestages morgen, am 27. März 2017, Zeit, die sieben Sachverständigen zu diesem überaus wichtigen und komplexen Gesetzentwurf zum Schutz vor den Mehr »

Zdebel: Rückzug von Wintershall aus NRW in Sachen Fracking ist ein wichtiger Etappensieg

TweetAls wichtigen Etappensieg der Anti-Fracking-Bewegung und der LINKEN im Kampf gegen Fracking hat der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss den einstweiligen Rückzug der Wintershall Holding GmbH beim Gasbohren in NRW bezeichnet: „Die 100 prozentige BASF-Tochter ist vor dem gesellschaftlichen Widerstand zurückgewichen. Wintershall hat auf die Klage Mehr »

Umgestaltung der York- und Oxford-Kaserne – Zdebel fragt nach Rolle der BImA

23. März 2017  NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zeigt sich beunruhigt über Pressemeldungen hinsichtlich der Umgestaltung der York- und Oxford-Kasernen. Presseberichten nach will die Bundesimmobilienanstalt (BImA) mindestens einen Teil der York-Kaserne nicht an die Stadt verkaufen. Ein genereller Verkaufsstopp der York- und Oxford-Kasernen durch die BImA ist sogar im Gespräch. Deshalb hat Zdebel unverzüglich Mehr »

Endlager-Suche und neues Gesetz: Miersch (SPD) und Zdebel (DIE LINKE) im Phoenix-Interview

23. März 2017  Atomenergie, NRW

TweetDas Gesetz zur Suche für ein dauerhaftes Atommülllager für hochradioaktive Abfälle ist heute im Bundestag gegen die Stimmen von Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE von Grünen, SPD und CDU/CSU novelliert worden. Kurz vor der Abstimmung stellte sich Hubertus Zdebel mit Matthias Miersch von der SPD-Fraktion einem Interview von Mehr »

Fraktion DIE LINKE stimmt gegen Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche: Zu viele Mängel – Konsens nur mit, nicht gegen die Anti-Atom-Bewegung

23. März 2017  Atomenergie, NRW

TweetDer Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Mit dem Gesetz sollen die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle Mehr »

RENEGADE-Luftterror-Atomalarm: Alle AKWs am 10. März betroffen

22. März 2017  Atomenergie

TweetAm 10. März waren vom dem Luftterror-Atomalarm alle deutschen AKWs betroffen. Andere Atomanlagen waren wie z.B. die Uranfabriken in Gronau und Lingen waren nicht einbezogen. In den AKWs kam es zu einer Teilräumung des Personals. Das teilte die parlamentarische Staatssekretärin im BMUB, Rita Schwarzelühr-Sutter, heute in der Fragestunde des Bundestags Mehr »

Uranfabriken Gronau und Lingen stilllegen – Uranexporte für störanfällige AKWs im Ausland stoppen – Euratom-Vertrag beenden!

22. März 2017  Atomenergie, NRW

TweetMit einem Antrag im Deutschen Bundestag fordern Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung auf, die noch am Netz befindlichen deutschen Atomkraftwerke und die Uranfabriken in Gronau und Lingen endlich stillzulegen. Außerdem sollen Ausfuhrgenehmigungen für Uranbrennstoff aus Gronau und Lingen für den Betrieb störanfälliger Atommeiler wie in Tihange, Mehr »

Neues Strahlenschutzgesetz: Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages am 27. März

22. März 2017  Atomenergie

TweetZur Umsetzung einer EU-Richtlinie steht das neue Strahlenschutzgesetz am kommenden Montag (27. März 2017) mit einer öffentlichen Anhörung auf der Tagesordnung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages. Lediglich 90 Minuten nimmt sich der Ausschuss dafür Zeit. Der Entwurf umfasst 477 Seiten und soll zahlreiche bislang auf Verordnungsebene geregelte Strahlenschutzbelange nunmehr in Mehr »