Themen

Als Bundestagsabgeordneter aus Münster, NRW bin ich in der 18. Wahlperiode Sprecher der Linksfraktion für den Atomausstieg und unter anderem Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie in der sogenannten Atommüll-Kommission im Rahmen des von uns abgelehnten Endlagersuchgesetzes (StandAG). Eines meiner Schwerpunktthemen ist außerdem das Fracking.

Hochradioaktive Zwischenlagerung: Sicherheit muss auf den Prüfstand

12. Oktober 2017  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

Tweet„Der Umgang mit der weiteren Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle muss auf den Prüfstand. Wachsende Terrorgefahr und deutlich verlängerte Laufzeiten der Zwischenlager erfordern eine umfassende Neubewertung der Risiken. Bundestag und Bundesregierung sind gefordert, die Weichen für mehr Sicherheit zu stellen und für eine transparente Diskussion zu sorgen, an der die Öffentlichkeit und Mehr »

Zdebel gratuliert Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN zum Friedensnobelpreis 2017

06. Oktober 2017  Atomenergie

Tweet„Ich gratuliere der internationalen Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN zur Verleihung des Friedensnobelpreises 2017, die die AktivistInnen aus guten Gründen erhalten. Das Engagement von ICAN für den vor wenigen Wochen von der UN fertiggestellten Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen war angesichts des massiven Widerstands aus dem Bereich der NATO-Staaten beeindruckend und überaus erfolgreich. Mehr »

Atommülllager Leese: „Die Bundesregierung kann derzeit nicht ausschließen, dass im Lager in Leese weitere Fässer mit Auffälligkeiten lagern“

28. September 2017  Atomenergie

TweetAtommülllager in Leese bei Hannover. Seit Jahren ist klar, es gibt Handlungsbedarf. Über 12.000 Fässer mit leicht- und mittelradioaktivem Atommüll lagern dort. Mehrfach sind Atommüllfässer mit „Auffälligkeiten“ festgestellt worden. „Die Bundesregierung kann derzeit nicht ausschließen, dass im Lager in Leese weitere Fässer mit Auffälligkeiten lagern“, teilt die Bundesregierung jetzt auf Mehr »

Noch mehr Atommüll zu Lasten der SteuerzahlerInnen verstaatlichen?

26. September 2017  Allgemein, Atomenergie

TweetDie Bundesregierung will weiteren Atommüll von Zulieferfirmen für den AKW-Betrieb verstaatlichen und deren Haftung für die Kostenrisiken bei der Atommülllagerung beenden. Bereits im Dezember 2016 hatten die Regierungsfraktionen von CDU/CSU sowie die Grünen die AKW-Betreiber gegen eine Einmalzahlung in einen öffentlich-rechtlichen Atommüll-Entsorgungsfonds von der künftigen Kosten-Haftung befreit. Bereits zweimal haben Mehr »

Danke! 19.285 Stimmen für DIE LINKE. Münster (10,14%)!

25. September 2017  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

TweetVielen Dank an unsere Wähler*innen und vor allem an die unnachgiebigen Wahlkämpfer*innen. Danke für eure Unterstützung! Durch euch ist es gelungen, dass wir im Vergleich zu 2013 über 8.000 Menschen als LINKE-Wähler*innen dazugewonnen haben. Ich freue mich auch darüber, dass ich mit meiner Direktkandidatur 6,86% der Stimmen bekommen habe. Ich Mehr »

Benning und Lewe täuschen die Öffentlichkeit – BImA-„Einigung“ wird immer mehr zur Wahlkampfposse

22. September 2017  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kommentiert die aktuellen Berichte der Westfälischen Nachrichten und der Münsterschen Zeitung zu den Irritationen bei den Verkaufsverhandlungen um die York-Kaserne in Münster-Gremmendorf, die momentan von der Stadt Münster mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) geführt werden: „Mehr und mehr wird deutlich: Die von Mehr »

Am 24.9. DIE LINKE wählen. Am 4.11. für Klimaschutz in Bonn demonstrieren

TweetKlimaschutz spielt für die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD im Bundestagswahlkampf keine Rolle. Dabei wird die Bundesregierung die selbst gesteckten Klimaziele für 2020 verfehlen. Inzwischen warnt der Bundesverband Erneuerbare Energien, dass nicht einmal die im Rahmen der EU bis 2020 vereinbarten 18 Prozent Anteil Erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch erreicht werden. Systematisch Mehr »

„Beim Atomausstieg vertritt DIE LINKE die gleichen Positionen wie der BUND“

22. September 2017  Atomenergie, NRW, Positionen

TweetEiner der größten bundesdeutschen Umweltverbände stellt fest: „Beim Atomausstieg vertritt DIE LINKE die gleichen Positionen wie der BUND“. Das sagt der BUND in seiner Bewertung der Wahlprogramme (Klimaschutz/Energie) der Parteien zur Bundestagswahl 2017. Hubertus Zdebel, Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Kandidat in Münster: „Der Atomausstieg und der Umgang mit Mehr »

Strahlenschutz: Trotz Kritik des Ärztetages – Bundesregierung will beim Umgang mit belasteten AKW-Abriss-Abfällen nichts ändern

21. September 2017  Atomenergie, Umweltpolitik

Tweet„Während der Umweltverband BUND, die Ärzte der IPPNW und zuletzt der Deutsche Ärztetag vor der Verharmlosung möglicher Strahlenschäden durch die geplante Lagerung von gering radioaktivem Restmüll aus dem Abriss von Atomkraftwerken (AKW) auf normalen Mülldeponien warnen, sieht die Bundesregierung ‚in keinster Weise‘ einen Grund, an der gegenwärtig inakzeptablen Praxis etwas Mehr »

Mindestens 21 gefälschte Sicherheitsüberprüfungen bei Atommitarbeitern in Jülich: Laut BMUB kein Terrorhintergrund – Schutz vor Innentäter wird geprüft

20. September 2017  Atomenergie

TweetMindestens in 21 Fällen hat laut Angaben des BMUB ein Mitarbeiter in der ehemaligen Atomforschungsanlage Jülich Zuverlässigkeits-Überprüfungen manipuliert und damit Beschäftigten ohne ausreichende Kontrolle Zugang zu sicherheitstechnisch relevanten Bereichen ermöglicht. Aufgrund sogenannter „Quermeldungen“ hatten diese Beschäftigten grundsätzlich Zugang auch in die Sicherheitsbereiche anderer Atomanlagen. In der Antwort (siehe unten) auf Mehr »