Pressemitteilungen

Kohlekommission fasst mutlose Beschlüsse – Hambacher Wald nach wie vor gefährdet

TweetNachdem die Kohlekommission sich am frühen Samstagmorgen bei einer Gegenstimme auf den Abschlussbericht geeinigt hat, sieht der NRW-Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Hubertus Zdebel (DIE LINKE) noch immer große Unsicherheiten in Sachen Klimaschutz: „Der Hambacher Wald ist noch längst nicht gerettet. Die Kohlekommission hält seinen Erhalt für lediglich ‚wünschenswert‘. Dass ich nicht Mehr »

Nach dem Kohlegipfel im Kanzleramt: „Mehr Kohle vom Bund, wenig Verantwortung für die Energiekonzerne“

TweetAm Dienstagabend trafen sich die vier Ministerpräsidenten der betroffenen Braunkohleländer mit Bundeskanzlerin Merkel, Bundesministern sowie Vorsitzenden der Kohlekommission, um die Bedingungen des anstehenden Kohleausstiegs zu verhandeln. Der linke Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel aus NRW kritisiert vor allem die fehlende Verantwortung der Energiekonzerne wie RWE für die Folgekosten: „Das Lavieren geht weiter. Mehr »

Bundesregierung: Eiertanz um Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen

14. Januar 2019  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Eiertanz von CDU und SPD im Zusammenhang mit den vom Atomausstieg bislang nicht betroffenen bundesdeutschen Uranfabriken in Gronau und Lingen hält an. Als Ergebnis eines behördenübergreifenden Ressortsgesprächs kurz vor Weihnachten teilt jetzt die Bundesregierung auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) lediglich mit, es würden weiterhin rechtliche und Mehr »

GRÜNE haben dem CDU/FDP-Antrag zur beabsichtigten Mittelstreichung für das afas bei der Haushaltsverabschiedung im NRW-Landtag zugestimmt

20. Dezember 2018  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetStück für Stück kommt die ganze Wahrheit beim Stimmverhalten der NRW-Landtagsfraktionen hinsichtlich der Streichung der Mittel für das „Archiv für alternatives Schrifttum“ (afas) ans Licht. CDU und FDP hatten in der Sitzung des Haushalts-und Finanzausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag am 22.11.2018 einen Antrag auf Streichung der institutionellen Förderung des afas eingebracht. Mehr »

Zdebel befürchtet weitere Verzögerungen beim Bahnstreckenausbau Münster-Lünen

Tweet„Die Antworten sind nicht befriedigend“, kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die Antworten der Bundesregierung auf seine Frage, wann mit der Umsetzung des Teilausbaus der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen begonnen wird. Die Bundesregierung vermeidet, in ihrer Antwort einen konkreten Zeitrahmen zu nennen, und verweist auf „noch laufende Mehr »

‚Tausend kleine Schritte nach vorne‘ reichen nicht – Kommentar zur UN-Klimakonferenz in Kattowitz

TweetDer NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zeigt sich enttäuscht von den Ergebnissen der UN-Klimakonferenz in Kattowitz, die am Samstagabend zu Ende ging. Der Umweltpolitiker der Linksfraktion vermisst ein klares Aufbruchsignal für den Klimaschutz: „Die Beschlüsse von Kattowitz seien ‚tausend kleine Schritte nach vorne‘, meint der polnische Konferenzpräsident Michal Kurtyka. Um Mehr »

1 Jahr Gnadenfrist für das Archiv für alternatives Schrifttum (afas)? LINKE fordert weiter die institutionelle Förderung!

14. Dezember 2018  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetAm 22.11.2018 hatte der Haushalts-und Finanzausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag auf Initiative von CDU und FDP jedoch auch mit den Stimmen von AfD, SPD und GRÜNEN beschlossen, die institutionelle Förderung des Archivs für alternatives Schrifttum (afas) in Höhe von jährlich 220.000 Euro ab 2019 zu streichen. Nach öffentlichem Druck wurde diese Mehr »

Brennelementefabrik Lingen: Viele Fragen bleiben ungeklärt

13. Dezember 2018  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

TweetAuf Antrag der Fraktion DIE LINKE. hat sich der Umweltausschuss des Bundestags am gestrigen Mittwoch (12.12.2018) mit dem Brand in der Uranfabrik in Lingen befasst. Seit längerem fordern Atomkraftgegner*Innen und DIE LINKE. die Stilllegung der Uranfabrik der Framatome-Tochter Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF), in der ohne jede Befristung Brennelemente zum Mehr »

Zdebel: Atomfabrik Lingen ist auch für das Münsterland ein Risiko

TweetIn der nuklearen Brennelementefabrik in Lingen hat es vergangenen Donnerstag einen Brand im nuklearen Bereich der Anlage gegeben. Medienberichten zufolge ging dem Brand eine Explosion voraus. Die Atomfabrik Lingen, die nur 70 Kilometer von Münster entfernt liegt, ist aus Sicht des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) auch ein Risiko für das Mehr »

Die Existenzgrundlage des „Archivs für alternatives Schrifttum“ (afas) erhalten

11. Dezember 2018  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetAm morgigen Mittwoch (12.12.2018) will der Landtag NRW auf Initiative der Regierungsfraktionen CDU und FDP beschließen, die Haushaltsmittel für das Archiv für alternatives Schrifttum e.V. (afas) in Duisburg für 2019 auf NULL zu setzen. Dazu erklärt der aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE.): „Im nordrhein-westfälischen Landtag spielt sich Mehr »