Pressemitteilungen

Kein Rhein-Ruhr-Express nach Münster: Zdebel kritisiert Große Koalition und NRW-Landesregierung

28. März 2017  NRW, Pressemitteilungen

TweetLaut Presseberichten steht die groß angekündigte Anbindung Münsters an den Rhein Ruhr Express (RRX) vor dem Aus. Hintergrund ist die Weigerung der Großen Koalition in Berlin, die Bahnstrecke Münster-Lünen zügig zweigleisig auszubauen. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hatte mit seiner Fraktion noch mit Änderungsanträgen versucht, den Weg frei für den Mehr »

Zdebel: Rückzug von Wintershall aus NRW in Sachen Fracking ist ein wichtiger Etappensieg

TweetAls wichtigen Etappensieg der Anti-Fracking-Bewegung und der LINKEN im Kampf gegen Fracking hat der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss den einstweiligen Rückzug der Wintershall Holding GmbH beim Gasbohren in NRW bezeichnet: „Die 100 prozentige BASF-Tochter ist vor dem gesellschaftlichen Widerstand zurückgewichen. Wintershall hat auf die Klage Mehr »

Umgestaltung der York- und Oxford-Kaserne – Zdebel fragt nach Rolle der BImA

23. März 2017  NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zeigt sich beunruhigt über Pressemeldungen hinsichtlich der Umgestaltung der York- und Oxford-Kasernen. Presseberichten nach will die Bundesimmobilienanstalt (BImA) mindestens einen Teil der York-Kaserne nicht an die Stadt verkaufen. Ein genereller Verkaufsstopp der York- und Oxford-Kasernen durch die BImA ist sogar im Gespräch. Deshalb hat Zdebel unverzüglich Mehr »

LINKE fordert Große Koalition auf, Atomwaffen zu ächten

22. März 2017  NRW, Pressemitteilungen

TweetAm kommenden Donnerstag stimmt der Bundestag über den Antrag der LINKEN und Grünen ab, welcher die Bundesregierung auffordert, sich einer  UN-Resolution anzuschließen, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen ausspricht. Eine überwältigende Mehrheit von Staaten hatte dieser Resolution in der UN zugestimmt, nur wenige Staaten – darunter die USA, Russland und Mehr »

Bundeskanzlerin Merkel bremst beim Kohleausstieg

TweetHubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter der LINKEN, kritisiert die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Kohleausstieg bei der Jahrestagung des Verbandes kommunaler Unternehmen: „Wenn die Bundeskanzlerin vor einem ‚zu hastigen Kohleausstieg‘ warnt, ‚der ganze Regionen in eine völlig inakzeptable Situation bringt‘, dann erweckt sie bewusst falsche Eindrücke. Zahlreiche Studien Mehr »

Nachbesserungsbedarf beim Standortauswahlgesetz für den Atommüll dringend nötig

08. März 2017  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

TweetPressemitteilung von Hubertus Zdebel, 08. März 2017 „Bei der Novelle des Standortauswahlgesetzes besteht dringender Nachbesserungsbedarf, denn die Klagerechte für Bürgerinnen und Bürger bleiben unzureichend und Gorleben ist immer noch im Verfahren“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg, zum Gesetzentwurf zur Endlagersuche. Zdebel weiter: „Ebenso ungeklärt Mehr »

Zdebel auf aussichtsreichen Listenplatz wiedergewählt

07. März 2017  NRW, Pressemitteilungen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) wurde am vergangenen Wochenende auf der LandesvertreterInnenversammlung der NRW-LINKEN in Gütersloh auf Platz 8 der Bundestagsliste wiedergewählt. Damit stehen die Chancen gut, dass Zdebel auch in der kommenden Legislaturperiode dem Bundestag angehört. Bei den letzten Bundestagswahlen 2013 zogen aus Nordrhein-Westfalen die ersten 10 Personen auf Mehr »

Zu viele Schlupflöcher beim Export-Verbot für Atommüll aus Jülich

01. März 2017  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

Tweet„Der jetzt vorgelegte Gesetz-Entwurf für die Regelungen zum Export-Verbot von hochradioaktivem Atommüll unter anderem aus dem Zwischenlager in Jülich lässt zu viele Schlupflöcher und entspricht nicht den Empfehlungen der Kommission ‚Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe‘. Das war einer der Gründe, warum ich für meine Fraktion DIE LINKE den jetzt vorliegenden Gesetzentwurf Mehr »

Fracking in NRW: Skandal um Antwort der Bezirksregierung Arnsberg

28. Februar 2017  No-Fracking, NRW, Pressemitteilungen

TweetHubertus Zdebel (DIE LINKE): „Behördenbescheide zu Wintershall werden zu Geheimdokumenten“. Als „handfesten Skandal“ bezeichnet Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss die Antwort der Bezirksregierung Arnsberg auf seinen Antrag zur Übermittlung der Ablehnungsbescheide für die Aufsuchungserlaubnisse der Firma Wintershall in NRW. „Statt mir die Ablehnungsbescheide für Mehr »

Leverkusener Dhünnaue: „Kein Grund zur Entwarnung beim Neubau der Rheinbrücke“

27. Februar 2017  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

TweetDem LINKEN-Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel liegen jetzt die Antworten der Bundesregierung hinsichtlichseiner Fragen zum Neubau der Rheinbrücke in Leverkusen vor. Der Umweltpolitiker fragte insbesondere nach den Gesundheitsrisiken sowie möglicher Folgekosten hinsichtlich der geplanten Öffnung der Giftmülldeponie Dhünnaue. Zdebel sieht nach Durchsicht der Antworten keinen Grund zur Entwarnung. Auch DIE LINKE in Mehr »