Positionen

Atommülllagerung und der Bundes-Haushalt 2017 – Es braucht einen Neustart

22. November 2016  Atomenergie, Positionen

TweetMit einem Entschließungsantrag (PDF) im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 setzen sich Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE für einen umfassenden Neustart bei der Atommülllagerung ein.  Scharf kritisierte Zdebel die geplante Befreiung der Atomkonzerne gegen eine Einmalzahlung von den künftigen Kosten-Risiken bei der Atommülllagerung. Mit dem Antrag verweisen die LINKEN Mehr »

Kernfusion: Wahnsinn ITER endlich beenden

TweetTrotz aller Bemühungen explodieren die Kosten für das Kernfusions-Projekt ITER in Südfrankreich weiter und werden nach heutigem Stand auf deutlich über 20 Mrd. Euro anwachsen. Weitere Kostensteigerungen kann selbst die Bundesregierung nicht ausschließen. „Schluss mit dem Fusions-Wahnsinn ITER“, fordert Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Weiter sagte Mehr »

Atomkonzerne müssen zahlen: LINKE stellt Antrag zur Fortsetzung der Uransteuer

TweetAuf Initiative des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel fordert die Fraktion DIE LINKE jetzt in einem Antrag die Verlängerung der Uran-Brennelemente-Steuer über das Jahr 2016 hinaus. „Aus nicht nachvollziehbaren Gründen ist diese ökonomisch und ökologisch richtige und zielführende Uran-Steuer von der schwarz-roten Bundesregierung bis Ende 2016 befristet worden. Wir setzen uns für Mehr »

Bericht „Endlager“-Kommission: Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes

04. Juli 2016  Atomenergie, Positionen

TweetStellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes vom 27. März 2013 Die Stellungnahme hier auch als PDF-Datei. Hubertus Zdebel, MdB, Mitglied der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, Berichterstatter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Abschlussbericht „Verantwortung für die Zukunft – Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl Mehr »

Rot-Grün setzt Bevölkerung weiter Bohrschlamm-Gefahren aus

TweetDer niedersächsischen rot-grünen Landesregierung ist die Akzeptanz ihrer Giftmüllpolitik offenbar wichtiger als der Schutz von Bevölkerung und Umwelt. Zu diesem Ergebnis jedenfalls kommen wir nach Analyse der „Gemeinsamen Erklärung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalens sowie der Firmen ENGIE E&P Deutschland GmbH, ARGE K + R BBD Erika Mehr »

Fleischland NRW: Massentierhaltung, Schlachtindustrie und Lohndumping

Tweet„In Deutschland konzentriert sich die Produktion von Fleisch auf immer weniger Betriebe, während sich zugleich das Höfesterben ungebremst fortsetzt.“ Dies stellt der „Fleischatlas Deutschland Regional 2016“ von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und Böll-Stiftung fest, der Daten und Grafiken zur Fleischindustrie in den 16 Bundesländer zusammenträgt. Die Mehr »

Gemeinsam gegen Fracking und die Pläne von HammGas

TweetDie Münsterländer Kreisverbände Borken, Steinfurt, Warendorf, Coefeld, Münster und Hamm haben zusammen mit den beiden Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler und Hubertus Zdebel ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht. Im Folgenden das Papier im Wortlaut: DIE LINKE für ein Verbot von Fracking ohne Ausnahmen und gegen die Pläne der HammGas In Deutschland wurden zahlreiche Erlaubnisse zur Mehr »

Griechenland: Nein zur Erpressung, Ja zum Widerstand gegen das Kürzungsdiktat!

19. August 2015  Allgemein, Positionen

TweetDie Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE. Christine Buchholz und Hubertus Zdebel haben bei der heutigen Abstimmung im Bundestag zum Antrag des Bundesfinanzministeriums auf Zustimmung zu Finanzhilfen an die Hellenische Republik Griechenland und zur Vereinbarung, genannt Memorandum of Understanding, zwischen der Hellenischen Republik und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) mit Nein gestimmt. Die Mehr »

OXI – Nein zur Erpressung, Nein zu Austerität!

TweetDie Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE. Christine Buchholz, Nicole Gohlke und Hubertus Zdebel haben bei der Abstimmung im Bundestag zum Antrag des Bundesfinanzministeriums für die Aufnahme von Verhandlungen der Bundesregierung über die Gewährung von Finanzhilfen an die Hellenische Republik Griechenland mit Nein gestimmt. Die drei Abgeordneten erklärten dazu in einer persönlichen Erklärung: Mehr »

OXI = Nein zu Erpressung und Kahlschlagsdiktat

Tweet#thisisacoup „Wir werden heute im Bundestag mit OXI = Nein zur Erpressung der griechischen Regierung durch Merkel, Schäuble und Gabriel stimmen. OXI = Nein zum Kahlschlagsdiktat in Griechenland. Unsere Solidarität gilt der griechischen Bevölkerung“ Gegen das Erpressungsmanöver der großen Koalition protestierten vor der heutigen Abstimmung im Bundestag einige Dutzend Menschen, darunter viele Abgeordnete Mehr »