Positionen

Sonderwirtschaftszone – Hintergrundpapier

TweetDer schillernde Begriff ‚Sonderwirtschaftszone‘ taucht im Abschlussbericht der Kohlekommission gleich mehrfach auf, und zwar in den Projektlisten für Nordrhein-Westfalen und die Lausitz.[1] Da in dem Papier das Stichwort nicht näher erläutert wird, muss es Spekulation bleiben, was die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission diesbezüglich empfiehlt. Es steht zu befürchten, dass Mehr »

Braune Geschichte der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) wird aufgearbeitet

23. November 2018  Allgemein, Positionen, Pressemitteilungen

Tweet„Es ist gut, wenn nun endlich die Aufarbeitung der braunen Geschichte der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) und ihrer Vorgängerorganisationen in Gang kommt“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). Auf seine Nachfrage hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nun mitgeteilt, in Kürze eine entsprechende Forschungsarbeit vergeben Mehr »

Aktuelle Stunde im NRW-Landtag zur Kohlekommission: Phrasendrescherei statt wirksame Politik gegen die Konzerninteressen

TweetAm Mittwoch fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine von CDU und FDP beantragte aktuelle Stunde statt, die sich der am 06. Juni von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission widmete. Dabei war wenig Substanzielles von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der Landesregierung zu hören. Natürlich hat es mich gefreut, dass die NRW-Landesregierung in Mehr »

Münster – Wir trauern um die Toten

08. April 2018  Allgemein, NRW, Positionen

TweetAnlässlich des Amoklaufes in Münster erklären Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der Linken aus Münster, und Karsten Schmitz, Kreissprecher der Linken Münster: „Wir trauern um die Toten und sind in Gedanken bei ihren Familien und Angehörigen. Wir hoffen auf eine schnelle Genesung der Verletzten und danken den Rettungskräften für ihren Einsatz. Wir Mehr »

Analyse des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD in den Bereichen Atom und Fracking

09. Februar 2018  Atomenergie, No-Fracking, NRW, Positionen

TweetDas Büro des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) bewertet im Folgenden den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD (PDF, vom Server der Bundesregierung) zur Energiepolitik und zum Klimaschutz und mit besonderem Blick auf die Vereinbarungen zur Atompolitik und zum Fracking (Berlin 09. Februar 2017): Vorbemerkungen zu Energiepolitik und Klimaschutz Was Mehr »

Pax christi, DIE LINKE und der Aufrüstungswahn der NATO

13. Dezember 2017  Allgemein, Positionen

TweetPax christi Münster hat meine Antwort auf die Frage des Monats November veröffentlicht: Diesmal wurde ich zum NATO-Ziel befragt, die Verteidigungshaushalte der Mitgliedsstaaten auf 2 Prozent des BIP zu erhöhen. DIE LINKE lehnt eine solche weitere Aufrüstung der Bundeswehr entschieden ab. Außer mir hat nur noch Marc Würfel-Elberg von der Mehr »

UN-Atomwaffen-Verbot: Zdebel unterstützt ICAN-Initiative für deutsche Unterschrift!

09. November 2017  Allgemein, Atomenergie, Positionen

Tweet„Mit einer Unterschriften-Aktion will Nobelpreisträger ICAN Druck machen, damit die neue Bundesregierung den UN-Atomwaffenverbots-Vertrag unterschreibt. Atomwaffen gehören in der Tat verboten und die deutsche Unterschrift unter den Vertrag. Wir müssen vielfältig Druck machen, damit das passiert. Deshalb habe ich die Petition von ICAN unterschrieben“, sagt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion Mehr »

„Beim Atomausstieg vertritt DIE LINKE die gleichen Positionen wie der BUND“

22. September 2017  Atomenergie, NRW, Positionen

TweetEiner der größten bundesdeutschen Umweltverbände stellt fest: „Beim Atomausstieg vertritt DIE LINKE die gleichen Positionen wie der BUND“. Das sagt der BUND in seiner Bewertung der Wahlprogramme (Klimaschutz/Energie) der Parteien zur Bundestagswahl 2017. Hubertus Zdebel, Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Kandidat in Münster: „Der Atomausstieg und der Umgang mit Mehr »

Protest gegen Atomwaffen vor Gericht – Mehrheit für Atomwaffenverbot

18. September 2017  Allgemein, Atomenergie, Positionen, Umweltpolitik

TweetProtest gegen Atomwaffen – AktivistInnen des Jugendaktionsnetzwerks JunepA stehen deshalb heute Nachmittag in Cochem (Mosel) vor Gericht. Im September 2016 hatten sie mit einer Aktion des zivilen Ungehorsams auf der Startbahn des Atomwaffenstützpunkts in Büchel gegen die nukleare Teilhabe der Bundesregierung demonstriert. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Wenn die Mehr »

Bundesregierung betreibt Rentenbetrug

14. September 2017  Allgemein, Positionen

TweetImmer mehr Rentnerinnen und Rentner in Deutschland sind arm, über 500.000 sind auf das Sozialamt angewiesen. Häufig obwohl sie ihr Leben lang gearbeitet haben. Die Rente reicht nicht zum Leben und die sogenannte Grundsicherung nur für das absolute Minimum. Hans Lautenbach, Rentner aus Düsseldorf, hat gerade einmal 58 Euro in Mehr »