Kohleausstieg

RWE und NRW-Innenminister Reul (CDU) eskalieren völlig unnötig im Hambacher Forst. Hubertus Zdebel (DIE LINKE) solidarisiert sich mit den Waldbesetzer*innen

TweetIn den vergangenen Tagen und Stunden hat der RWE-Konzern gemeinsam mit der Polizei eine größere Räumungsaktion im Hambacher Forst durchgeführt. Dabei wurden Möbel und Zelte der Waldbesetzer*innen entfernt, Baumhäuser attackiert und Bäume gefällt. Die Aktivist*innen haben den Tag X ausgerufen, d.h. morgen soll es Proteste gegen die Räumungsaktionen geben. Hubertus Mehr »

LINKE MdB und Landesvorstandsmitglieder bei Demo „Grundrechte verteidigen – Hambacher Forst erhalten!“

TweetAm heutigen Nachmittag um 17 Uhr findet auch angesichts des polizeilichen Großaufgebots und der Räumungen durch RWE in Kerpen-Buir die Demonstration „Grundrechte verteidigen – Hambacher Forst erhalten!“ statt. Der linke Bundestagsabgeordnete und Umweltexperte Hubertus Zdebel wird gemeinsam mit dem Landessprecher der LINKEN in NRW Christian Leye, den beiden stellvertretenden Landessprechern Mehr »

Solidarität mit Code Rood (Alarmstufe Rot) in Groningen – Internationales Klimabündnis protestiert gegen Gasförderung und Fracking in den Niederlanden

TweetDerzeit findet ein internationales Klimacamp in der niederländischen Provinz Groningen statt. Dort befindet sich das größte Gasfeld Europas. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster und Umweltexperte, begrüßt die für heute (28.08.) angekündigten Aktionen des Bündnisses Code Rood (Alarmstufe Rot) gegen die Gasgewinnung durch Fracking und für einen raschen Ausstieg Mehr »

Kohlekommission verpasst Chance, sich für ein Braunkohle-Moratorium auszusprechen

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) und Umweltexperte seiner Fraktion bedauert, dass sich die Kohlekommission der Bundesregierung nach Medienberichten in der gestrigen Sitzung nicht dazu durchringen konnte, das von einem breiten Bündnis geforderte Braunkohle-Moratorium zu unterstützen: „Das Schweigen der Kohlekommission zum geforderten Braunkohle-Moratorium kommt einer Selbstentmachtung des Gremiums gleich. Mehr »

Die Kohlelobby wird nervös – Landeswirtschaftsminister bedrängen Kohlekommission mit fake news

TweetAm vergangenen Montag haben die Wirtschaftsminister aus NRW, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und dem Saarland in einem gemeinsamen Brief die Arbeit der Kohlekommission kritisiert. Sie fordern eine stärkere Berücksichtigung der Aspekte Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Strompreise. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster und Umweltexperte seiner Fraktion, kommentiert diesen Vorstoß wie Mehr »

Ein klares Ja zum geforderten „Braunkohle-Moratorium“

TweetHubertus Zdebel, MdB, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion der LINKEN im Bundestag kommentiert die heutige Forderung eines breiten Bündnisses bestehend aus Betroffenen, Naturschutzgruppen und kirchlichen Initiativen nach einem „Braunkohle-Moratorium“ für Rodungen, Umsiedlungen und Abrissarbeiten fürs Rheinland, der sich an Kohlekommission und Ministerpräsidenten der Kohle-Länder richtet, wie folgt: „Die Forderung Mehr »

Save the Date: Fachtagung zum Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung in Bergheim (NRW)

27. Juli 2018  Kohleausstieg, Umweltpolitik

Tweet Strukturwandel – europäisch und regional – sozial und ökologisch: Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Durch die Kohlekommission der Bundesregierung droht er hingegen auf die lange Bank geschoben zu werden – im Profitinteresse Mehr »

Aktuelle Stunde im NRW-Landtag zur Kohlekommission: Phrasendrescherei statt wirksame Politik gegen die Konzerninteressen

TweetAm Mittwoch fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine von CDU und FDP beantragte aktuelle Stunde statt, die sich der am 06. Juni von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission widmete. Dabei war wenig Substanzielles von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der Landesregierung zu hören. Natürlich hat es mich gefreut, dass die NRW-Landesregierung in Mehr »

Bundesregierung beschließt Kohlekommission für die Kohlelobby und übergeht Opposition

TweetAm heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kohlekommission beschlossen und die insgesamt 31 Mitglieder benannt. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) vermisst ein klares Zeichen für den Klimaschutz und kritisiert die tendenziöse Besetzung der Kommission: „Die Bundesregierung beweist endgültig, dass der Klimaschutz für sie nur ein Lippenbekenntnis Mehr »

Haushaltsberatungen im Bundestag: Umweltschutz als nachgeordneter Reparturbetrieb

TweetDer Haushalt 2018 steht auf der Tagesordnung des Bundestages. Und damit auch ein deutlich reduziertes Umweltministerium. Klimapolitisch wichtige Aufgaben sind dem Ministerium entzogen. Erst die Erneuerbaren Energien, jetzt auch das Bau-Ressort. Dominant bleibt in der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD, dass vor allem Konzerninteressen die Politik der Bundesregierung bestimmen. Mehr »