Kohleausstieg

Die Kohlelobby wird nervös – Landeswirtschaftsminister bedrängen Kohlekommission mit fake news

TweetAm vergangenen Montag haben die Wirtschaftsminister aus NRW, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und dem Saarland in einem gemeinsamen Brief die Arbeit der Kohlekommission kritisiert. Sie fordern eine stärkere Berücksichtigung der Aspekte Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Strompreise. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster und Umweltexperte seiner Fraktion, kommentiert diesen Vorstoß wie Mehr »

Ein klares Ja zum geforderten „Braunkohle-Moratorium“

TweetHubertus Zdebel, MdB, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion der LINKEN im Bundestag kommentiert die heutige Forderung eines breiten Bündnisses bestehend aus Betroffenen, Naturschutzgruppen und kirchlichen Initiativen nach einem „Braunkohle-Moratorium“ für Rodungen, Umsiedlungen und Abrissarbeiten fürs Rheinland, der sich an Kohlekommission und Ministerpräsidenten der Kohle-Länder richtet, wie folgt: „Die Forderung Mehr »

Save the Date: Fachtagung zum Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung in Bergheim (NRW)

27. Juli 2018  Kohleausstieg, Umweltpolitik

Tweet Strukturwandel – europäisch und regional – sozial und ökologisch: Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Durch die Kohlekommission der Bundesregierung droht er hingegen auf die lange Bank geschoben zu werden – im Profitinteresse Mehr »

Aktuelle Stunde im NRW-Landtag zur Kohlekommission: Phrasendrescherei statt wirksame Politik gegen die Konzerninteressen

TweetAm Mittwoch fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine von CDU und FDP beantragte aktuelle Stunde statt, die sich der am 06. Juni von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission widmete. Dabei war wenig Substanzielles von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und der Landesregierung zu hören. Natürlich hat es mich gefreut, dass die NRW-Landesregierung in Mehr »

Bundesregierung beschließt Kohlekommission für die Kohlelobby und übergeht Opposition

TweetAm heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kohlekommission beschlossen und die insgesamt 31 Mitglieder benannt. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) vermisst ein klares Zeichen für den Klimaschutz und kritisiert die tendenziöse Besetzung der Kommission: „Die Bundesregierung beweist endgültig, dass der Klimaschutz für sie nur ein Lippenbekenntnis Mehr »

Haushaltsberatungen im Bundestag: Umweltschutz als nachgeordneter Reparturbetrieb

TweetDer Haushalt 2018 steht auf der Tagesordnung des Bundestages. Und damit auch ein deutlich reduziertes Umweltministerium. Klimapolitisch wichtige Aufgaben sind dem Ministerium entzogen. Erst die Erneuerbaren Energien, jetzt auch das Bau-Ressort. Dominant bleibt in der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD, dass vor allem Konzerninteressen die Politik der Bundesregierung bestimmen. Mehr »

Kohle-Kommission nimmt Formen an – Zdebel (DIE LINKE): „Heinen-Esser, Tillich und Platzeck stehen nicht für einen konsequenten Klimaschutz“

Demo am 4.11.2017 in Bonn. (Foto: DIE LINKE)

TweetNach neuesten Medienberichten soll die Kohle-Kommission der Bundesregierung von den drei Vorsitzenden Ursula Heinen-Esser (CDU, NRW), Stanislav Tillich (CDU, Sachsen) und Matthias Platzeck (SPD, Brandenburg) geleitet werden. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Umweltpolitiker seiner Fraktion, sieht die bekannt gewordenen Personalien mit Skepsis: „Während laut einer Emnid-Umfrage 69 % Mehr »

Hauptversammlung bei E.ON – Energiekonzern betreibt Umbau auf Kosten der Beschäftigten und der Allgemeinheit

TweetAm Mittwoch (09. Mai) lädt E.ON in Essen zur Hauptversammlung. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, kritisiert die Unternehmenspolitik des Energiekonzerns und begrüßt die angekündigten Proteste des Dachverbands der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre: „Bei E.ON sprudeln mal wieder die Gewinne. Im Mehr »

Protest gegen Klimakiller RWE bei der Hauptversammlung

TweetGegen die heute in Essen stattfindende Hauptversammlung von RWE haben Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltbewegung sowie Mitglieder der Linken, darunter auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) und Mitglieder aus dem  Bundes- und Landesvorstand, protestiert. Die bunten Proteste richteten sich gegen die umweltzerstörende Politik des Konzerns, der weiterhin auf fossile Mehr »

Hauptversammlungen der Klimakiller RWE und Co. – Zdebel (DIE LINKE) unterstützt Proteste der Antiatom- und Antikohlebewegung

TweetAus Anlass der anstehenden Jahreshauptversammlungen von Innogy (24.04.), RWE (26.04.) und E.ON (09.05.) sowie der angekündigten Proteste der kritischen Aktionäre und der Umweltinitiativen erklärt der atompolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Hubertus Zdebel: „Die größten Klimakiller aus NRW werden ihren Aktionären aller Voraussicht nach erneut satte Gewinne präsentieren. Das Geschäftsmodell Mehr »