TweetIm Rahmen eines Wahlkampfauftritts in der Lausitz hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer Sonderwirtschaftszonen für die Kohleregionen in Ostdeutschland ins Spiel gebracht. Der Umweltpolitiker und NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert diesen Vorschlag scharf: „Die Idee einer Sonderwirtschaftszone stammt aus der neoliberalen Mottenkiste. Durch Deregulierungsmaßnahmen sollen Standorte für das Kapital attraktiv Mehr »
TweetDer Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat in der Sitzung des Landschaftsausschusses am Freitag mit der Stimmenmehrheit von CDU und SPD entschieden, sich lediglich von einem Viertel der RWE-Aktien in seinem Finanzportfolio zu trennen. Die Vorstandsmitglieder in der Landschaftsversammlung der Gruppe DIE LINKE. im Landschaftsverband Westfalen-Lippe Barbara Schmidt und Rolf Kohn sowie Mehr »
TweetDer Umweltpolitiker und NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zeigt sich überwältigt von den kreativen und entschlossenen Klimaprotesten des vergangenen Wochenendes. An den Aktionstagen des Bündnisses Ende Gelände gemeinsam mit Fridays for Future und Alle Dörfer bleiben! im Rheinischen Revier nahm er als parlamentarischer Beobachter teil: „Ich bin beeindruckt von den Mehr »
TweetDer NRW-Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker der LINKEN, Hubertus Zdebel, wird am kommenden Freitag an dem ersten internationalen, zentralen Streik von „Fridays for Future“ mit Demonstration in Aachen teilnehmen und die vom Aktionsbündnis Ende Gelände für das Wochenende angekündigte friedliche Blockade der Kohleinfrastruktur von RWE im Rheinland als parlamentarischer Beobachter begleiten. „Während Mehr »
TweetDas laufende Genehmigungsverfahren für das atomare Zwischenlager am AKW Brunsbüttel kommt derzeit nicht voran. Vattenfall kann bislang wichtige Sicherheitsnachweise nicht erbringen. Der Grund für die Verzögerungen: Die Pläne für den ersten LNG-Flüssiggas-Terminal (Liquefied Natural Gas), der gleich neben den Atomanlagen in Brunsbüttel gebaut werden soll. Explosionsdruckwellen aus der Gas-Anlage könnten Mehr »
TweetDer NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) reagiert empört auf die Ankündigung der Ruhrkohle AG (RAG), erstmals in ihrer Geschichte 200 Bergleuten betriebsbedingt kündigen zu wollen: „Das ist ein heftiger Tabubruch der RAG, der auf keinen Fall akzeptiert werden darf. Die eherne Devise ‚Kein Bergmann fällt ins Bergfreie‘ scheint für den Mehr »
TweetMehrere Haushaltspolitiker der Unionsfraktion im Bundestag stellen den Kohleausstieg bis 2038 und die Strukturhilfen für die betroffenen Regionen erneut in Frage. Der Umweltpolitiker und NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) bemerkt dazu: „Offenbar hat der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU nichts aus den Europawahlen gelernt. 48 Prozent der Menschen gaben an, Mehr »
TweetDie Bundesregierung muss endlich den Klima-Notstand anerkennen und ihn zum Maßstab des Handels machen. Das fordern Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE jetzt mit einem Antrag. Die Klimakrise schreitet rasant voran. Noch nie in der Menschheitsgeschichte war so viel klimaschädliches CO2 in der Atmosphäre wie heute. Um den bundesdeutschen Mehr »
Tweet„Wir drücken den Alarmknopf, um die Klimakrise zu bewältigen!“ Mit diesem Statement hat DIE LINKE. im Europaparlament ihr „Manifest für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit“ vorgelegt. Darin macht sie klar: Mit ein paar Korrekturen und neoliberalen Marktfantastereien werden die globalen Bedrohungen nicht zu meistern sein, ein etwas grünerer Kapitalismus wird nicht ausreichen. Mehr »
TweetAm Montag hat die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ erstmals einen an Bund, Länder und Kommunen adressierten Forderungskatalog veröffentlicht. Der Umweltpolitiker Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus NRW, unterstützt den Appell der Jugendlichen: „Die Forderungen von ‚Fridays for Future‘ sind ambitioniert und gerade deswegen genau richtig. Der Klimawandel lässt sich nämlich Mehr »
