Energiewende

Weg damit: Linksfraktion fordert Auflösung von EURATOM

10. Februar 2019  Atomenergie, Energiewende

TweetNoch immer ist die EU mit EURATOM ein Förderclub für den „machtvollen Ausbau“ der Atomenergie. Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist zwar die Rede davon, dass die Regierung Euratom ein wenig an die „Herausforderungen der Zukunft“ anpassen wolle. Doch selbst davon haben sich die Regierungsfraktionen offenbar schon wieder verabschiedet Mehr »

Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke darf keine Lösung sein

Tweet„Statt Atommeiler in Bayern länger am Netz zu lassen, können ohne Probleme vorhandene Gaskraftwerke zur Überbrückung von Stromengpässen eingesetzt werden. Das vermeidet Atomrisiken und noch mehr Atommüll, für dessen dauerhafte Lagerung in Bayern die Staatsregierung ohnehin keine Verantwortung übernehmen will.“ Mit diesen Worten reagiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE Mehr »

Kostenlos: Neuer Infoflyer über Fracking-Gefahren

31. Januar 2019  Energiewende, No-Fracking, Umweltpolitik

TweetHubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE haben den kostenlosen Infoflyer über die Gefahren des Frackings aktualisiert. Damit unterstreichen sie erneut die Forderung nach einem umfassenden und umgehenden Verbot dieser riskanten Fördertechnologie. Der Infoflyer ist hier als PDF zum ausdrucken und weiterverbreiten. Sie können den Infoflyer über die Fraktion in Mehr »

Steinkohleausstieg – sozial, fair und ökologisch?

TweetAm vergangenen Freitag, den 21.12., schloss die letzte Steinkohlezeche Deutschlands in Bottrop – mit einem pathetischen Schlussakt. Die Steinkohle wurde als Grundstein des Wirtschaftswunders und als Paradebeispiel der „Sozialpartnerschaft“ gefeiert, als ginge es um eine feierliche Beerdigung. Verschwiegen wurde natürlich, dass die ArbeiterInnen in kaum einer anderen Branche so verheizt Mehr »

‚Tausend kleine Schritte nach vorne‘ reichen nicht – Kommentar zur UN-Klimakonferenz in Kattowitz

TweetDer NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zeigt sich enttäuscht von den Ergebnissen der UN-Klimakonferenz in Kattowitz, die am Samstagabend zu Ende ging. Der Umweltpolitiker der Linksfraktion vermisst ein klares Aufbruchsignal für den Klimaschutz: „Die Beschlüsse von Kattowitz seien ‚tausend kleine Schritte nach vorne‘, meint der polnische Konferenzpräsident Michal Kurtyka. Um Mehr »

Bundesratssitzung berät über Brennelemente- Exporte in grenznahe marode Atommeiler

TweetAm 23. November wird der Bundesrat über einen Antrag zum Thema Brennelemente-Exporte an grenznahe AKWs beraten. Der von der Landesregierung des Landes Baden-Württemberg eingebrachte Antrag (vgl. BR-Drucksache 512/18) trägt den Titel „Entschließung des Bundesrates zur Reduktion des von grenznahen Kernkraftwerken ausgehenden Risikos für die Bevölkerung in Deutschland“. Dazu erklärt der Mehr »

Geostrategie statt Klimaschutz: Das geplante LNG-Terminal in Brunsbüttel ist ein Einfallstor für importiertes Fracking-Gas

TweetDerzeit schreiten die Planungen für das erste Flüssiggas-Terminal (LNG: liquefied natural gas) an der deutschen Nordseeküste voran. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Mitglied seiner Fraktion im Umweltausschuss, erklärt dazu: „Protegiert durch die Bundesregierung und die schleswig-holsteinische Landesregierung soll den Menschen der Bau des ersten LNG-Terminals in Deutschland als Mehr »

Atomkonzerne kommen aus der Feierlaune nicht heraus. CDU/CSU und SPD lehnen Einführung einer verfassungskonformen Kernbrennstoffsteuer ab.

Tweet„Die Vorstandsetagen der Atomkonzerne haben wieder einmal Grund zur Freude. Unseren Antrag, eine verfassungskonforme Kernbrennstoffsteuer bis zum endgültigen Abschalten der Atommeiler im Jahre 2022 einzuführen, haben die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD bei den Haushaltsplanberatungen abgelehnt“, kritisiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Sprecher seiner Fraktion für den Atomausstieg. Mehr »

Regierungskoalition im Bund hält starr an der Finanzierung von Fracking-Forschung und einseitig besetzter Fracking-Kommission fest

Tweet„CDU/CSU und SPD halten starr an der Finanzierung der einseitig besetzten Fracking-Kommission fest“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Mitglied im Umweltausschuss. „Der Antrag unserer Fraktion auf Streichung der im Haushalt gut versteckten Gelder für Fracking-Forschung, die Fracking-Kommission und den begleitenden Dialogprozess in Höhe von 4,75 Millionen Euro wurde Mehr »

Bundesregierung will Fracking-Forschung mit 4,75 Millionen Euro subventionieren – Auch mit Haushaltsmitteln für Fracking-Kommission!

Tweet„Bereits im letzten Jahr wollte die Bundesregierung die Fracking-Forschung mit 4,75 Millionen Euro subventionieren. Jetzt ist die Summe wieder gut versteckt im Bundeshaushalt veranschlagt, wie die Bundesregierung auf meine Anfrage zugegeben hat. Darunter sind auch Mittel für die überwiegend mit frackingfreundlichen Mitgliedern besetzte Expertenkommission, die von der Bundesregierung im Schatten Mehr »