Allgemein

Fracking-Erlaubnisgesetz: Der Countdown läuft!

25. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking, NRW, Themen

TweetBis heute steht nicht fest, ob das skandalöse Fracking-Erlaubnisgesetz, das von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgelegt worden ist, wie ursprünglich geplant vor der Sommerpause des Bundestags verabschiedet wird. Viele Abgeordnete in der großen Koalition, insbesondere diejenigen, die in ihren Wahlkreisen versprochen haben, dass Mehr »

Mit oder ohne 3.000-Meter-Grenze – Es bleibt ein Fracking-Erlaubnisgesetz!

TweetDIE LINKE fordert sofortigen Stopp des Gesetzentwurfs der CDU-SPD-Bundesregierung und ein ausnahmsloses Fracking-Verbot Als im Juli 2014 die Eckpunkte für die Fracking-Pläne der beiden SPD-Minister Sigmar Gabriel (Wirtschaft und Energie) und Barbara Hendricks (Umwelt) bekannt wurden, war die ominöse 3.000-Meter-Grenze in der Welt, unterhalb derer Fracking in Schiefergestein oder in Mehr »

Fracking-verbieten ohne Ausnahmen und sofort!

22. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking, NRW, Themen

TweetDie Beratungen über die geplante Fracking-Gesetzgebung im Bundestag kommen in die heiße Phase. Die CDU-SPD Bundesregierung hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Im Widerspruch zu ihren Wahlversprechen kommt der von den SPD-Ministern Sigmar Gabriel (Wirtschaft und Energie) und Barbara Hendricks (Umwelt) vorgelegte Gesetzentwurf einem Fracking-Erlaubnisgesetz gleich. Das Mehr »

Zdebel: Treffen der NATO-Kriegsminister in Münster ist Teil der Eskalation

21. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetZum angekündigten Besuch der NATO-Kriegsminister aus den USA, Deutschland, Niederlanden und Norwegen bei der NATO-Speerspitze-Ost des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster, kritisiert Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN die Politik des Militärbündnisses: „Die vier NATO-Kriegsminister wollen sich in der angeblichen Friedensstadt Münster über das in Polen geprobte Mobilmachen gegenüber Russland Bericht Mehr »

Atommüll und Castortransporte: Sicherheit der Standort-Zwischenlager muss erhöht werden

Tweet„Die Vereinbarung über die möglichen Standorte für die Rücknahme von Atommüll aus der Wiederaufarbeitung deutscher Brennelemente im Ausland zur Zwischenlagerung an vier AKW-Standorten ist zwar ein erster Schritt, aber noch lange keine Lösung für die bestehenden Sicherheitsprobleme, die mit diesem Atommüll verbunden sind“. Mit diesen Worten reagiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Mehr »

Statt das Asylrecht verschärfen: Flüchtlinge willkommen heißen

18. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetIn einem Offenen Brief an die Münsteraner Bundestagsabgeordneten hat das »Bündnis gegen Abschiebungen« auf die von der CDU-SPD-Bundesregierung geplante Asylrechtsverschärfung hingewiesen und die vier Abgeordneten Christoph Strässer (SPD), Sybille Benning (CDU), Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Hubertus Zdebel (DIE LINKE) aufgefordert, sich klar gegen die Pläne auszusprechen, da deren Umsetzung gegen Mehr »

„Das Säbelrasseln gegenüber Russland muss aufhören“

15. Juni 2015  Allgemein, NRW

TweetDer Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Hubertus Zdebel, kritisiert das derzeit stattfindende NATO-Manöver „Noble Jump“ (auf deutsch: Edler Sprung) in Polen, woran sich auch Soldaten des Deutsch-Niederländischen Korps aus Münster als Teil der sogenannten „NATO Speerspitze Ost“ beteiligen. Aus Sicht des Bundestagsabgeordneten geht es dabei in erster Linie um Säbelrasseln gegenüber Russland. Zdebel Mehr »

Zdebel fragt Bundesregierung: Skandal um leerstehende BImA-Wohnungen in Münster

14. Juni 2015  Allgemein, NRW

Tweet„Es sagt sehr viel über die skandalöse Wohnungspolitik der CDU-SPD-Bundesregierung aus, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) jetzt ins Visier der Stadt Münster geraten ist“, reagiert Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter der LINKEN auf die Nachricht, dass die Stadt Münster jetzt gegen Wohnungsleerstand u.a. auch bei der BImA verschärft vorgehen will. Mehr »

Sachverständige warnen vor Risiken des Fracking – Beschluss könnte sich verschieben

09. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking

TweetFracking gehört verboten. Über die Grunde dafür konnte man gestern viel auf der Sachverständigenanhörung im Umweltausschuss des Bundestags hören. Hubertus Zdebel, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Umweltausschuss und Fracking-Experte war am Ende der dreistündigen Sitzung zufrieden. „Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist ein Fracking-Erlaubnisgesetz und muss vom Tisch. Die Experten Mehr »

Finger weg vom Fracking – Infoflyer der Fraktion DIE LINKE

08. Juni 2015  Allgemein, No-Fracking, Umweltpolitik

TweetMit einem Flyer informieren die Fraktion DIE LINKE und der zuständige Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel über die Risiken des Frackings und warum das besser unterbleiben sollte. Mit einem Antrag setzen sich Zdebel und die Fraktion DIE LINKE für ein umfassendes Verbot ein. Bundestagsdebatte: Fraktion DIE LINKE fordert vollständiges Fracking-Verbot – Zdebel Mehr »