Allgemein

DIE LINKE legt im Bundestag einen Antrag für ein Fracking-Verbot vor

23. Januar 2015  Allgemein

TweetHubertus Zdebel, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag erklärt zum vorliegenden Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag für ein ausnahmsloses gesetzliches Verbot von Fracking in Deutschland: „Ende Dezember 2014 sind die Referentenentwürfe der Bundesregierung zur Regelung von Fracking den Verbänden zugegangen. Während noch im Sommer 2014 die zuständigen Mehr »

Atomausstieg? „Gegenwärtig nicht“ sagt die Bundesregierung bei der Uranfabrik Lingen

19. Januar 2015  Allgemein, Atomenergie

TweetAtomaustieg? Nicht bei den Uranfabriken in Lingen und Gronau. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Atomausstieg der Links-Fraktion hat die Bundesregierung befragt, wie es denn um die zum AREVA-Konzern gehörende Brennelementefabrik in Lingen bestellt ist. Die Antwort: Ein Atomausstieg sei in Lingen gegewärtig nicht geplant. (Drucksache18/3771, PDF) Der Neuen Osnabrücker Mehr »

NATO-Speerspitze Ost: Zdebel kritisiert Stationierung in Münster

15. Januar 2015  Allgemein, Pressemitteilungen

TweetGestern wurde die Leitung der neu aufgebauten schnellen Eingreiftruppe der NATO, der sogenannten „Speerspitze Ost“,an das Deutsch-Niederländische Korps in Münster übergeben. Für Hubertus Zdebel , Münsteraner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, ist dies kein Grund zu feiern, schon gar nicht mit einer militaristischen Zeremonie. Zdebel erklärt: „Die NATO-Eingreiftruppe soll nach den Planungen Mehr »

Zdebel kritisiert Bundesregierung zum URENCO-Verkauf: „Linie der Nicht-Verbreitung von Information“

20. Dezember 2014  Allgemein, Atomenergie

TweetZum geplanten Verkauf der auch militärisch brisanten Urananreicherungsanlagen der URENCO hat die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (18/3249, PDF) bestätigt, dass derzeit ein „Markttest“ stattfindet, der prüfen solle, „wie groß das Interesse potentieller Erwerber an einem etwaigen Verkauf von URENCO-Anteilen wäre“. Über die Details Mehr »

Atommüll – ASSE Fachgespräch im Umweltausschuss

17. Dezember 2014  Allgemein, Atomenergie

TweetAtommüll: ASSE-Fachgespräch im Umweltausschuss. Mit Bundesumweltministerium (BMUB) und Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), aber ohne VertreterInnen der ASSE-Begleitgremien. Das sorgte im Vorfeld des heutigen Fachgesprächs für einigen Unmut, auch bei Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion. In dem von Wassereinbruch und Einsturz gefährdeten Salzstock der ASSSE II lagern rund 126.000 Mehr »

Wie sich der Fracking-Boom in den USA auf das weltweite Kräfteverhältnis auswirkt – Teil 1

10. Dezember 2014  Allgemein, No-Fracking

Tweet10.12.2014 – Die weltweite Gas- und Ölindustrie hat eine vermeintliche Goldgrube entdeckt: Gas- und Ölgewinnung mittels Fracking. Während die Industrie auf kurzfristige Gewinne hofft, birgt Fracking für Mensch und Umwelt hohe Risiken. Die Bundesregierung schreckt das nicht. Sie hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Entgegen ihrem Wahlversprechen Mehr »

Hochradioaktiver Atommüll aus München-Garching soll nach Ahaus in NRW

26. November 2014  Allgemein, Atomenergie, NRW

TweetHochradioaktive Brennelemente aus dem Forschungsreaktor „Heinz Maier-Leibnitz“ (FRM II) in München-Garching sollen künftig im Zwischenlager Ahaus (NRW) zwischengelagert werden. Die GNS hat vor wenigen Wochen angekündigt, dass sie einen Genehmigungsantrag dazu wieder aufgenommen hat. Demnach sollen etwa im Jahr 2018 zwischen 16 bis 24 Castortransporte nach Nordrhein-Westfalen rollen. Hubertus Zdebel, Mehr »

Atomwaffentechnik der URENCO steht zum Verkauf – Abgeordneter fragt nach

25. November 2014  Allgemein, Atomenergie, NRW

TweetDie Uranfabriken der URENCO, darunter die Anlage im westfälischen Gronau, sollen verkauft werden. Dabei geht es nicht nur um die Anreicherung von Uran für den Betrieb von Atomkraftwerken. Grundsätzlich kann mit den Zentrifugen der URENCO auch atomwaffenfähiges Uran hergestellt werden. Wie brisant diese Technologie ist, zeigen die äußerst komplizierten Verhandlungen Mehr »

Debatte: Klimaschutz ist systemrelevant, nicht die Konzerninteressen

14. November 2014  Allgemein, Umweltpolitik

TweetDie Auseinandersetzungen um die Klimaschutzpolitik innerhalb der Bundesregierung waren am Donnerstag Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Wirtschaftsminister Gabriel will sich offenbar zugunsten der Interessen der Stromkonzerne vom bisherigen 40-Prozent Einsparziel bei den CO2-Emissionen verabschieden. Ohne den schrittweisen Ausstieg aus der (Braun)Kohle, lassen sich die Reduktionsziele beim Klimaschutz nicht erreichen. Mehr »

Atommüll-Export: „Nicht zulässig“ – Bundesregierung verweigert Angaben zu Proliferationsrisiken

12. November 2014  Allgemein, Atomenergie, NRW

TweetAngeblich aus Proliferationsgründen plant die Bundesregierung den Export von hochradioaktivem Atommüll aus Jülich in die USA. Doch konkrete Angaben über diese behaupteten Risiken hält sie für „grundsätzlich nicht zulässig“ und für „aus technischer Sicht nicht sachgerecht“. Das antwortet das Bundesforschungsministerium auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel, Sprecher für Mehr »