Allgemein

Nachgefragt: Welche Folgen hat der Brexit für den Urankonzern URENCO?

12. Mai 2017  Allgemein

TweetWelche Folgen hat der Brexit für das Uranunternehmen URENCO, an dem neben E.on und RWE sowie den Niederlanden auch Großbritannien mit einem Drittel beteiligt ist? Das will der für Atomausstieg bei der Bundestagsfraktion DIE LINKE zuständige Abgeordnete Hubertus Zdebel von der Bundesregierung wissen und hat deshalb eine Kleine Anfrage auf Mehr »

Nachgefragt: Deutsche Unterstützung für US-Atomwaffen?

11. Mai 2017  Allgemein, Atomenergie

TweetKeine Probleme, mit URENCO-Uran die militärische Tritium-Produktion für US-Atomwaffen zu unterstützen? Dazu hat der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel von der Fraktion DIE LINKE eine mündliche Fragen an die Bundesregierung gestellt. Am Mittwoch, den 17. Mai muss diese in der Fragestunde des Bundestags beantwortet werden. Die Frage lautet: „Wie beurteilt die Bundesregierung Mehr »

Bürgerbeteilung und Klagerechte – Umweltrecht-Behelfsgesetz novelliert – CDU/CSU und SPD riskieren weitere Verurteilungen

03. Mai 2017  Allgemein, Umweltpolitik

TweetMehr Klagerechte für die BürgerInnen bei Umweltangelegenheiten will die Aarhus-Konvention. Am letzten Donnerstag verabschiedete der Bundestag gegen die Stimmen der LINKEN und Bündnis90/DIE GRÜNEN den völlig mangelhaften Regierungsentwurf (PDF) von CDU und SPD zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz. Ein Entschließungsantrag von Hubertus Zdebel und der Bundestagsfraktion DIE LINKE (PDF) wurde abgelehnt. Mehr »

1. Mai in Münster mit MdB Hubertus Zdebel: Gute Perspektiven, ohne Angst vor Armut muss drin sein!

02. Mai 2017  Allgemein

TweetBundesweite Demonstrationen am 1. Mai, natürlich auch in Münster und mit dabei die LINKE und der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel. DIE LINKE will Befristung und Leiharbeit stoppen, sie fordert eine existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen und lehnt Hartz IV ab. DIE LINKE will Arbeit umverteilen als Alternative zu Dauerstress und Existenzangst. Wohnraum Mehr »

Bundestagsdebatte Tihange und Atomgefahren: Bundesregierung will Uranexporte aus Deutschland für marode Atomreaktoren nicht stoppen

28. April 2017  Allgemein, Atomenergie, NRW, Umweltpolitik

TweetGrüne und Linke fordern in Bundestagsanträgen, dass der Export von Uranbrennstoffen aus den deutschen Anlagen in Gronau und Lingen für den Einsatz in maroden AKWs vom Typ Tihange und Doel von der Bundesregierung gestoppt werden. In seiner Rede stellte Hubertus Zdebel von der Fraktion DIE LINKE fest, dass die Bundesregierung Mehr »

Bayer-Hauptversammlung in Bonn – DIE LINKE unterstützt Protest gegen geplanten Monsanto-Deal

Tweet„Während sich die Aktionäre des DAX-Konzerns auf der am Freitag stattfindenden diesjährigen Hauptversammlung über eine satte Rendite freuen können, haben all diejenigen, die sich seit Jahrzehnten für eine gerechtere Weltordnung und die Bekämpfung von Hunger und Armut einsetzen, angesichts der Pläne von Bayer wenig zu lachen. Die geplante Übernahme des Mehr »

Vor Landtagswahl in NRW: Große Koalition will keine Farbe bekennen zu Brennstofflieferungen aus Gronau und Lingen an Tihange 2

Tweet„Atomgefahren aus maroden grenznahen AKWs wie Tihange 2, Brennstofflieferungen aus deutschen Uranfabriken mit Genehmigung der Bundesregierung? Dazu will die Große Koalition vor den Landtagswahlen in NRW lieber nicht im Deutschen Bundestag Farbe bekennen. Während in NRW parteiübergreifend – also auch von SPD und CDU – ein Verbot solcher Brennstofflieferungen gefordert Mehr »

RWE-Hauptversammlung in Essen – Rote Karte für den Klimakiller

Tweet„An diesem Donnerstag (27. April) ist es wieder einmal so weit: Der Vorstand von Deutschlands Klimakiller Nr. 1 bittet zur Aktionärsversammlung. Es wird Zeit, dem Energieriesen die rote Karte zu zeigen“, kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die anstehende Hauptversammlung des DAX-Konzerns. Zdebel, Obmann seiner Fraktion im Bundesumweltausschuss, Mehr »

Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz: „Verhalten der Großen Koalition ist ein Skandal“ – LINKE legt eigenen Entschließungsantrag vor

Tweet„Jeder Mensch hat Rechte in Umweltangelegenheiten. Aber die Bundesregierung setzt die völkerrechtlich bindende Aarhus-Konvention seit 15 Jahren – auch mit dem neuen Entwurf des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes – nur sehr restriktiv um. Und die Koalitionsfraktionen legen mit ihren gestern vorgelegten Änderungsvorschlägen noch eins drauf“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann Mehr »

Tihange und Atombrennstoff aus Gronau und Lingen diese Woche Thema im Bundestag – Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Bundesregierung muss alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“

TweetDie Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, ein sofortiges Exportverbot von Uran-Kernbrennstoffen aus den Anlagen in Gronau und Lingen zum Einsatz in den störanfälligen belgischen Atomkraftwerken Tihange und Doel anzuordnen. Ein entsprechender Antrag wird am kommenden Mittwoch im Umweltausschuss des Bundestags behandelt. „Exporte von Uran-Brennstoff und dessen  Nutzung in Mehr »