Allgemein

Atommüll-Finanzierung: Der Deal mit den Atomkonzernen muss beendet werden!

09. März 2017  Allgemein

Tweet„Ein ganz schlechter und extrem teurer Deal für die BürgerInnen, den die Bundesregierung mit den Atomkonzernen betreibt. Wenn die Konzerne die Klagen nicht allesamt zurücknehmen, ist das sogar noch verantwortungsloser, als bislang vorgesehen.“ So kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE), dass Bundesregierung und Atomkonzerne sich offenbar über eine Mehr »

Atommüll-Exporte aus Jülich in die USA: US-Umweltorganisation kritisiert vorgesehene Gesetzesregelung

06. März 2017  Allgemein

TweetIm Bundestag läuft derzeit eine Diskussion über ein Export-Verbot für hochradioaktive Abfälle aus Forschungsreaktoren (siehe unten). Anlass ist die geplante Novellierung der Vorschläge der „Endlager“-Kommission in das Standortauswahl- und in das Atomgesetz. Die Fraktion DIE LINKE trägt diesen Entwurf derzeit nicht mit. Die Kommission hatte mit Blick auf 152 Castoren Mehr »

Bundestagswahl 2017: Hubertus Zdebel Bewerbung für Platz 8 der Landesliste NRW

01. März 2017  Allgemein

TweetLiebe Genossinnen und Genossen, eine starke LINKE ist notwendiger denn je: In Zeiten des fortschreitenden Klimawandels und einer immer rücksichtsloseren Zerstörung unseres Planeten braucht es wenigstens eine Partei im Bundestag, welche die Ursachen klar benennt: Eine profitorientierte Wirtschaftsordnung, die auf der Ausbeutung von Mensch und Natur basiert, kann niemals sozial Mehr »

Danke Christoph Butterwegge!

13. Februar 2017  Allgemein

TweetChristoph Butterwegge hat mit 128 Stimmen 33 Stimmen mehr bekommen, als DIE LINKE in der Bundesversammlung hat. Butterwegge hat damit mehr als 10 % der Mitglieder der Bundesversammlung hinter sich gebracht. Das ist mehr als ein Achtungserfolg. Butterwegge konnte überzeugen, auch über die Delegation der LINKEN hinaus. Er war in Mehr »

Fracking-Erlaubnispaket von CDU/CSU und SPD hält Gas- und Ölindustrie alle Optionen offen

TweetZdebel (DIE LINKE): „Der 11. Februar 2017 ist ein Schwarzer Tag für die Umwelt“ „Ab 11. Februar 2017 ist das Pro-Fracking-Gesetz von CDU/CSU und SPD bundesweit in Kraft und damit die extrem umweltschädliche Gasfördermethode Fracking in bestimmten Sandgesteinen, sogenannten Tight-Gas-Reservoirs, endgültig freigegeben. Auch das Verbot von Fracking im Schiefergestein steht Mehr »

Fracking-Aufsuchungserlaubnisse in NRW: Wintershall zielt auf unzulässiges Schiefergasfracking

02. Februar 2017  Allgemein, No-Fracking, NRW, Umweltpolitik

TweetBezirksregierung Arnsberg entscheidet bis zum 4. Februar Die BASF-Tochter Wintershall beantragt für die Gebiete „Rheinland“ und „Ruhr“ in NRW eine Verlängerung ihrer auslaufenden Aufsuchungserlaubnisse und zielt dabei auf Schiefergasfracking. Obwohl Schiefergasfracking nach dem Frackinggesetz auf Bundesebene und dem Landesentwicklungsplan NRW (LEP NRW) unzulässig ist, prüft die Bezirksregierung Arnsberg die Anträge. Mehr »

651 „Gefährder“, „relevante Personen“ und „PMKs“ – Bundesregierung nennt Zahlen

15. Januar 2017  Allgemein

Tweet„Mit Stand vom 7. November 2016 sind bundesweit 651 relevante Personen eingestuft. Davon entfallen 125 auf PMK -links-, 108 auf PMK -rechts-, 64 auf PMAK und 354 auf den religiös motivierten internationalen Terrorismus.“ (PMK: Politisch motivierte Kriminalität). Das teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel in Mehr »

Wenn ich bitten darf? GENUG FÜR ALLE – Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau am 27. und 28. Januar 2017 in Essen

TweetAnmelden und Mitmachen: DIE LINKE. im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung laden ein: GENUG FÜR ALLE – Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau am 27. und 28. Januar 2017 in Essen (im UNESCO-Weltkulturerbe Zeche Zollverein). Mit dieser Konferenz starten DIE LINKE. im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung in das Jahr 2017. Programm und alle Mehr »

Keine Enthaftung der Atomkonzerne – Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Entschließungsantrag

13. Dezember 2016  Allgemein

TweetGegen die Pläne von GRÜNEN, CDU/CSU und SPD, die Atomkonzerne aus der Haftung für die Finanzierung der Atommülllagerung zu entlassen, haben Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE jetzt einen Entschließungsantrag in den Bundestag eingebracht. Am Donnerstag soll das Gesetz im Schnellverfahren bereits verabschiedet werden, mit dem die Atomkonzerne gegen Mehr »

Herne: Fracking wasserdicht verhindert!

08. Dezember 2016  Allgemein, No-Fracking, Positionen

Tweet Bei der Veranstaltung der Bundestagsfraktion „Fracking wasserdicht und ausnahmslos verhindern“, die in Kooperation mit der linken Ratsfraktion in Herne durchgeführt wurde, diskutierte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Linksfraktion) gemeinsam mit anderen ReferentInnen die spannende Frage, wie Fracking in NRW eigentlich wasserdicht und ausnahmslos verhindern werden kann. So manch einer fragt Mehr »