Allgemein

„Wir wollen hier keine amerikanischen Verhältnisse“ / DIE LINKE kritisiert Anstieg von Minijobs

09. August 2017  Allgemein, Pressemitteilungen

Tweet2016 war jede/r fünfte abhängig Beschäftigte ein Minijobbender. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der LINKEN bei der Bundesregierung hervor. Demnach ist die Zahl der Minijobbenden, die dies zusätzlich zum Hauptberuf ausüben müssen,  in den letzten zehn Jahren um fast 50 Prozent gestiegen. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) Mehr »

Dieselgipfel: Bundesregierung gibt Profitgier der Konzerne nach – Fahrverbote nahezu unausweichlich

Tweet„Die jetzt auf dem Dieselgipfel beschlossenen Flickwerk-Lösung macht völlig zu Recht Fahrverbote in den Städten nahezu unausweichlich. Wer wie Sybille Benning (CDU) trotzdem ein innerstädtisches Dieselfahrverbot ablehnt, blendet die Gesundheitsgefahren völlig aus und sollte sich mal lieber an die eigene Nase fassen. Denn es ist die von Bennings CDU geführte Mehr »

Auflösung Hans-Joachim-Martini-Stiftung: Zdebel (DIE LINKE) fragt nach

TweetDer münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hat bei der Bundesregierung bezüglich des aktuellen Stands bei der Abwicklung der wegen der SS-Mitgliedschaft des Namensgebers umstrittenen Hans-Joachim-Martini-Stiftung nachgefragt: „Die bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) angesiedelte Stiftung sollte bis Ende 2016 aufgelöst werden. Seitdem ist es merkwürdig still geworden.“ Mehr »

Die Pläne der NRW-Landesregierung sind Generalangriff auf den Mieterschutz

19. Juli 2017  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetKeine Profite mit der Miete! “Als offene Einladung an Haus- und Grundeigentümer zur Anhebung der Mieten“ kritisiert der Münsterische Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann seiner Fraktion im Bundestagsausschuss für Bauen und Wohnen, die Pläne der neuen NRW-Landesregierung aus CDU und FDP, die bisher geltenden, ohnehin schwachen Mieterschutzregeln aufzuheben. „Stattdessen Mehr »

G20@Hamburg: Trotz beispielloser Polizeigewalt – fast 80.000 Menschen demonstrierten friedlich, kreativ und bunt für grenzenlose Solidarität

12. Juli 2017  Allgemein

TweetDer Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) war als Parlamentarischer Beobachter bei den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg dabei. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten der LINKEN hat er sich um Deeskalation bemüht, um friedlichen Protest zu ermöglichen. Sein Resümee der Tage: „Der G20-Gipfel in Hamburg hat die Welt der Lösung Mehr »

Neufassung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung ist alter Wein in neuen Schläuchen

TweetAm Donnerstag, den 29.6.2017 hat DIE LINKE im Deutschen Bundestag gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Neufassung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung gestimmt. Sein NEIN bei der Abstimmung begründete der Abgeordnete Hubertus Zdebel, Obmann der LINKEN im Umweltausschuss, mit einer persönlichen Erklärung. Darin heißt es unter anderem: „Zentrale Defizite Mehr »

Ehe für alle – Münsteraner Abgeordnete sollten geschlossen zustimmen

27. Juni 2017  Allgemein

Tweet Zur aktuellen Diskussion und der geplanten Abstimmung über die „Ehe für alle“ im deutschen Bundestag erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Ein Antrag auf Einführung der Ehe für alle mit der Drucksachennummer 18/8 war einer der ersten Anträge, die DIE LINKE in dieser Legislaturperiode im Bundestag gestellt hat. Mehr »

Menschenkette: 50.000 für Stilllegung der AKW Tihange und Doel

25. Juni 2017  Allgemein, Atomenergie, NRW

TweetMenschenkette steht! 50.000 haben heute mit der Menschenkette ihre Forderung nach einer sofortigen Stilllegung der gefährlichen Atommeiler in Tihange und Doel unterstrichen. Darunter auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Andrej Hunko. Beide reihten sich bei Kilometer 48 bei Eijsden in den Niederlanden in die Kette ein. Zdebel, Mehr »

EU-Kommission gibt grünes Licht für Atommüll-Deal – „Atomkonzerne kommen vor Lachen nicht mehr in den Schlaf“

Tweet„Für die Atomkonzerne läuft es prächtig – die Bürgerinnen und Bürger haben alle Risiken“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Sprecher für den Atomausstieg, die Entscheidung der EU-Kommission, die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds zur künftigen Finanzierung der Atommülllagerung in Deutschland zu genehmigen. „Nach Jahrzehnten praller Gewinne können sich die Mehr »

BImA-Gesetz: SPD unglaubwürdig

20. Juni 2017  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

Tweet„Seit fast vier Jahren regiert die SPD nun mit der CDU in Berlin und an der skandalösen Verkaufspraxis der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) hat sich nichts geändert. Vor diesem Hintergrund ist es schon mehr als skurril, wenn der SPD-Bundestagskandidat Robert von Olberg jetzt eine Änderung des BImA-Gesetzes fordert“, so der Mehr »